PROTOKOLL -Entwurf- 227. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Essen, 18.-19. September 2014 1

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Glabale Umweltverändernngen Protokoll227. Sitzung- Entwurf Essen, 18.-19. September 2014 TOP 1: REGULARIA begrüßt den WBGU zu seiner Sitzung am Kulturwissenschaftlichen Institut Essen (KWI). begrüßt die Anwesenden zur 227. Sitzung des WBGU. Die Tagesordnung wird mit einer Änderung (zusätzlicher TOP) angenommen und das Protokoll der 226. Sitzung wird neue Referentin sich vor. TOP 2: SONDERGUTACHTEN "KLIMASCHUTZ ALS WELTBÜRGERBEWEGUNG" Übergabe des Gutachtens von der Üb~dergutachtens an die . - u n d - - - e r g ä n z e n . Das Gutachten wurde am 17.09.2014 in der~ekonferenz an Bundesumweltministerin- ~d Staatssekretä~ BMBF, übergeben. Es wurde von beiden Ministerien positiv aufgenommen und fand ein regesInteresse der Medien. ~richtet, dass auch die englische Fassun~ des Sondergutachtens "Climate Proteerion as a World Citizen Movement" bereits zur Ubergabe am 17.09.2014 als POP- Version von der WBGU-Seite herunter geladen werden konnte und dass sie nun im Druck ist. Vorstellung des Gutachtens in New York Am 22.09.2014 wird das Gutachten durch ~m Rahmen des Sustainable uv........v ..., University in New York vorgestellt. auf Einladung von an der Columbia Am 23.09.2014 wird das Gutachten im Rahmen eines Empfangs des Auswärtigen Amts, gemeinsam mit BMUB und BMZ ausgerichtet (High-Level Reception Climate Protection: Why We Need Agents , am Abend des vom ON-Generalsekretär einberufenen Klimagipfels durch Deutschen Haus in New York vorgestellt. Weitere Verbreitung Die Geschäftsstelle wird eine Powerpoint-Präsentation zum Gutachten in deutscher und. englischer Sprache zusammenstellen. Auf der Oktobersitzung des WBGU soll die Planung zur weiteren Verbreitung des Gutachtens erfolgen. 2

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Essen, 18.-19. September 2014 Protokoll227. Sitzung- Entwurf A 22711 Erstellung Powerpoint-Präsentation in englischer und deutscher Sprache Erledigung Termin Geschäftsstelle sofort TOP 3: HAUPTGUTACHTEN "DIE URBANE AGENDA: TRANSFORMATION ZUR NACHHALTIGKEIT" (ARBEITSTITEL) Gliederung des Gutachtens (IAP 227/01) ~ührt in den aktuellen Stand der Gliederung ein. Nach einer Einführung zur Transformation in Kap. 1 erfolgt in Kap. 2 und 3 eine Bestandsanalyse. Kap. 4, 5 und 6 widmen sich schließlich der Analyse der zukünftigen Transformationsprozesse von Städten, ihrer Treiber und ihrer Govemance. Im Anschluss folgen Politik- und Forschungsempfehlungen. Forschungskapitel Der Beirat beschließt, eine Arbeitsgruppe für das Forschungskapitel einzusetzen. Sie soll sicherstellen, dass bestehende Forschungsschwerpunkte und -programme (national und international) im Bereich nachhaltiger Urbanisierung im Gesamtgutachten erfasst und berücksichtigt werden. A 227/2 · Erledigung Termin Erste Übersicht nationaler, europäischer und internationaler Forschungsprogramme zur nachhaltigen Urbani~ierung 03.12.2014 (zur Dezembersitzung) Thesen rür eine neue urbane Agenda für das 21. Jahrhundert (living document) (IAP 227/02) - . f ü h r t in das Dokument ein. Seit der letzten Vorlage wurde ein Punkt zu ~informellen Siedlungen ergänzt. Weitere potenzielle neue Punkte werden diskutiert, darunter u.a. die ökonomischen Treiber von Städten, die soziale Komponente der Nachhaltigkeit, Multistakeholder- Govemance, Städte als Beschleuniger für Regionalentwicklung, Informalität und Illegalität, Städte im föderalen und globalen Mehrebenensystem und die Rolle der Nationalstaaten. Auch die Rolle von Informations- und Kommunikationstechnologien sowie der Digitalisierung für die Stadtentwicklung (Dezentralisierung vs. Zentralisierung) wird angesprochen, sowie die Bedeutung zentraler Muster der Transformation (Nullziele, Kreislaufwirtschaft, Effizienz, Schutzräume) für die Städte. Es wird vereinbart, dass alle Beiräte bis zur nächsten Sitzung weitere Thesen (max. 500 3

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Essen, 18.-19. September 2014 Protoko11227. Sitzung- Entwurf Zeichen) formulieren. zusammenstellen. und werden diese dann A 227/3 Ergänzungen zum Thesenpapier Erledigung Termin alle Beiräte 08.10.2014 (Beiträge an Leggewie, Hanusch schicken) Kap. 2.4 "Urbane LebensqualiUit und Lebensstile" (IAP 227/08 -TV) in das Papier ein. Sie stellt heraus, dass Stadt als Umwelt, Stadt als . Ortsidentität, und drittens als Ort für Lebens~tile verstanden werden betont die Zentralität der genannten As~om WBGU Begriff des guten (urbanen) Lebens .. . . . . _ und - die Spannung zwischen dem Postulat universeller,~ und der Notwendigkeit zu lokaler Differenzierung hervor. - betont, dass lokale Identitätsbildung (im Sinne einer Ortsbindung) lokales Engagement für nachhaltige Entwicklung stärken kann. meint, dass sich hier die Bedeutung sozio-kulturellen Wandels für die zeigen würde, der universal unverzichtbar sei, sich lokal aber spezifisch ausprägt. . . . . .verweist auf die Bedeutung von sozialer Bindung und religiösen Praxen, vor allem in Schwellen- und Entwicklungsländern, als Determinante urbaner Identitäten, die ebenfalls reflektiert werden sollten. A 227/4 Überarbeitung des Kapitels im Lichte der Diskussion Erledigung Termin 12.11.2014 (zur Novembersitzung) Kap. 2.5 ,,Nachhaltigkeitsdiskurse" (IAP 227/07-TV) ~ührt in das Papier ein, das große Zustimmung erfährt. Die ~ussion konzentriert sich auf die Übersichtstabelle zu den verschiedenen aktuellen Nachhaltigkeits-Diskursen und deren Bezug zum Thema Stadt. Diskutiert werden Differenzierungsvorschläge, etwa zu 'Green , die Aufnahme darauf von Zielkonflikten I Synergien und Machtkonstellationen. hin, dass die Elemente der Tabe.lle als normative, Zielperspektive dienen schlägt vor, die Tabelle durch ein dynamischeres Schaubild zu ersetzen darauf hin, dass in Städten Kräfte · scharf gefasst sind wie die im Kapitel wirken, die konzeptionell behandelten Diskurse. dafür, sich an noch genauer zu definierenden Wohlfahrtskriterien zu orientieren, z.B.: 1) planetarische Leitplanken I Metabolismus~ 2) Resilienz und 3) soziale Kohäsion I soziokultureller Wandel. Zu deren Erreichung bedarf es Innovationen, den Wandel von Institutionen und gesellschaftlichen Wandel. 4

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll227. Sitzung- Entwurf Essen, 18.-19. September 2014 A 227/5 Überarbeitung des Kapitels im Lichte der Diskussion Erledigung Termin Wohlstandsdebatte und urbane Transformation- Indikatoren rtir Wohlstand und urbane Lebensqualität IAP 227I 05 führt in das Papier ein. Die sich daran anschließende Diskussion fokussiert auf die Bedeutung des und den Umgang mit dem City Prosperity Index (CPI) im Urbanisierungsgutachten. Konsens ist, dass der CPI zentral, aber unzureichend ist und deswegen weiter. entwickelt werden sollte. Notwendig sind Indikatoren zur Übertragung der planetarischen Leitplanken auf Städte, Indikatoren für die Qualität urbaner Govemance, eine Diskussion der Leitplankenrelevanz der CPI-Indikatoren sowie eine Überarbeitung des Papiers im Blick auf die IAPs 227/07-TV (Nachhaltigkeitsdiskurse) und IAP 227/08 (Lebensstile). A 227/6 Überarbeitung des Kapitels im Lichte der Diskussion Erledigung Termin A 227/7 Recherche von Indikatoren für urbane Governance Erledigung Termin Vorlage von Papieren zur nächsten Sitzung Auf der nächsten Sitzung sollen die im Gutachten zu legende Typologie der Städte sowie Beispielstädte beschlossen werden. . wird Kapitel 4.2 ausarbeiten. Zusätzlich wird die Geschäftsstelle alle , relevanten Papiere zu diesem Thema zusammen stellen und zur nächsten Sitzung vorlegen. Der Beirat beschließt, dass auch die Kapitel 2.1, 2.6, 3J, 3.5 auf der Oktobersitzung diskutiert werden sollen. A 227/8 Überarbeitung der Kapiteltexte 2.1 , 2.6, 3.1 , 3.5 und 4.2 Erledigung Termin 15.10.2014 5

GachäftssteUe des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 227. Sitzung- Entwurf Essen, 18.-19. September 2014 A 227/9 Sichtung und Auswahl relevanter WBGU-Vorarbeiten zur Stadttypologie und Beispielstädten Erledigung Termin Geschäftsstelle TOP 4: 15.10.2014 EXPERTENANHÖRUNG URBAN DESIGN -wissenschaftlicher Direktor und Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), berichtet von seinen Erfahrungen mit integrierter Stadtentwicklung. widmet sich unter anderem dem Thema Nachhaltigkeit bei schrumpfenden Städten, der Bedeutung verschiedener Formen von Bürgerbeteiligung sowie der Notwendigkeit zur schnellen Veränderung von Städten in der Zukunft. ~und~beide vom Büro Raumtaktik-Office from a ~richte~jekten zur Entwicklung von Zukunftsszenarien unter Bürgerbeteiligung in verschiedenen Städten innerhalb und außerhalb Deutschlands. Sie betonen die Bedeutung partizipativer, kreativer Szenarioworkshops, um die Auseinandersetzung mit zukünftiger Stadtentwicklung bei Stadtbewohnern in Gang zu bringen und zur Transformation des urbanen Raumes beitragen zu können. Gleichzeitig unterstreichen sie, dass die Machtverhältnisse zwischen den an Stadtentwicklung beteiligten Akteursgruppen unausgewogen seien. Urbanisierung in Afrika ist eng verwoben mit der Armutsproblemati~ vertritt erstens einen Ansatz der funktionalen Entwicklung lokaler Ber~ Funktionsfähigkeit bestehender Siedlungen zu verbessern. Ein zweiter Punkt ist die Schaffung ökonomischer Möglichkeiten, die den Menschen auch eine Umsiedlung aus zu dicht besiedelten Gebieten erlauben kann. Die Diskussion umfasst u.a. die Integration von "human development" mit der ökologischen Agenda sowie die Möglichkeit von Städten, auch international voneinander zu lernen. Nachbesprechung der Anhörungen Die Mitglieder des Beirats äußern sich zufrieden über die Ergebnisse der Anhörungen. Es ergeben sich u.a. neue Impulse für die geplante Typenbildung von Städten, für die Entwicklung von Zukunftsszenarien, etwa die Gegenüberstellung kreativer Szenarien 6

Geschäftsstelle desWissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll227. Sitzung- Entwurf Essen, 18.-19. September 2014 mit klassischer Modellierung, sowie zu übertragbaren Konzepten zur Verbesserung der Situation von Slum-Bewohnern. Das Spannungsfeld zwischen den globalen Herausforderungen sowie lokalen Erfordernissen vor dem Hintergrund starker Unterschiede in den Ausgangsbedingungen und formellen sowie informellen Beteiligungsmöglichkeiten wurde deutlich und soll auch im Gutachten als solches dargestellt werden. Der "people oriented"-Ansatz des WBGU sollte geschärft werden und folgende Aspekte umfassen: 1) grundlegende Daseinsvorsorge; 2) Erdsystemleitplanken, Metabolismus; 3) neue Wohlfahrtskonzepte; 4) Partizipation, Beteiligung. Weiteres Vorgehen Es werden weitere Anhörungen durchgeführt und die Diskussion mit der Wissenschaftscommunity fortgeführt. Auch mit den Ministerien, die sich mit Stadtentwicklung befassen, sollen weitere Gespräche geführt werden. A 227/10 Kontakt mit relevanten Ministerien aufnehmen Erledigung Termin Geschäftsstelle fortlaufend TOP 5: WBGU-PRODUKT ZUM TRANSATLANTISCHEN FREIHANDELSABKOMMEN (TTIP) • • • stellt die von ihr eingereichte Tischvorlage (IAP 227/09-TV) zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA vor. Sie stellt die öffentlich bekannten Kernelemente des Abkommens vor und weist darauf hin, dass aus rechtswissenschaftlicher Perspektive noch keine fundierte Einschätzung vorliege. Bestandteile eines möglichen WBGU-Produkts könnten sowohl eine Diskussion der Inhalte als auch die prozedurale Gestaltung (Transparenz, Verhandl ungsmandat, Zustimmungsverantwortlichkei t) des Verhandlungsprozesses sein. Beispielhaft könne auch das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA)) analysiert werden. weist darauf hin, dass der Aspekt der Nachhaltigkeit in allen rei:hru1de:lsalbkorr1m1~n zentral sein müsse. Neben der Gestaltung der Verhandlungen stelle sich auch die allgemeinere Frage, wie sich die Zunahme bilateraler Abkommen auf den Multilateralismus allgemein (Stichwort: Blockade WTO) auswirkten.- ~weist darauf hin, dass neben Legitimation und Transparenz auch der Aspekt der kulturellen Vielfalt relevant ist. Insgesamt nimmt der Beirat den Vorschlag eines Produktes zu TTIP positiv auf. Auf Grund der laufenden Arbeit am Urbanisierungsgutachten soll eine Entscheidung über die Erstellung eines Produktes zu einem späteren Zeitpunkt getroffen werden. Der Beirat beschließt die Durchführung zweier öffentlicher Anhörungen für das Frühjahr 2015 mit prominenten Wissenschaftlern zum Thema TTIP, die der Diskussion des wissenschaftlichen Sachstaodes zu den Themen Handel, Nachhaltigkeit, Vielfalt und 7

GeschäftssteHe des Wissenschaftlichen B~irats Globale Umweltveränderungen Protokoll 227. Sitzung- Entwurf Essen, 18.-19. September 2014 Legitimität mit dem Beirat sowie mit Politik- und Behördenvertretern dienen sollen. Die erste Anhörung soll in Berlin und eine weitere in Brüssel stattfinden~ und werden einen ersten Fragenkatalog zusammenstellen. Alle Beiräte sind aufgefordert, mögliche Referenten zu benennen. A 227/11 Vorbereitung Fragenkatalog öffentliche Anhörungen TTIP Erledigung Termin A 227/12 Organisatorische Vorbereitung öffentliche Anhörungen TTIP Erledigung Termin Geschäftsstelle Fortlaufend TOP 6: POLITIKPAPIER SDGs - - k i z z i e r t verschiedene Überlegungen zur Entwicklung eines Factsbeets zum 'Politikpapier "Zivilisatorischer Fortschritt innerhalb planetarischer Leitplanken". Aufgrund der Kompaktheit des vorliegenden Politikpapiers und der darin enthaltenen Zusammenfassung wird die Erstellung eines separaten Factsbeets verworfen. Der im Politikpapier enthaltene Vorschlag zur Operationalisierung der Leitplanken (Neutralitätskonzept) soll in einer separaten wissenschaftlichen Publikation weiter entwickelt werden. A 227/13 Veröffentlichung Neutralitätskonzept Erledigung Termin Geschäftsstelle,- Baldmöglichst TOP 7: MITTEILUNGEN ...._..berichtet, dass der WBGU-Comic zur Transformation jetzt in ~e vorliegt ("The Great Transformation. Climate- Can we beat the heat?"). Diesbezügliche Pressearbeit hat bereits begonnen. Die öffentliche Vorstellung soll spätestens bis Jahresende, nach Möglichkeit in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt, geschehen. .WBGU-Video-Seminar zum berichtet, dass das Transformationsgutachten in die internationale online Lernplattform des Sustainable Development Solutions Netzwerks (SDSN) aufgenommen werden soll. .berichtet weiterhin von dem mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit begleiteten Festakt und der Konferenz zum 50jährigen Bestehen des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik am 04.09. und 05.09.2014 in Bonn. 8

GeschäftssteHe des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Essen, 18.-19. September 2014 Protokoll227. Sitzung- Entwurf von ihrer Teilnahme an der American Renewable Energy Day KoJntei·enz, 10.-13.08.2014 in Aspen, Colorado . at\P·nl't>tPt . - berichtet, dass der Österreichische Sachstandsbericht ~014 des Austrian Panel on Climate Change (APCC), an dessen Erstellung verschiedene Vertreter des WBGU beteiligt waren, erschienen ist. TOP 8: NÄCHSTE SITZUNG Die 228. Sitzung findet am 23.-24. Oktober 2014 als Vollsitzung (Teilnahme aller Referentinnen und Referenten) in Berlin statt. Alle Papiere zur Sitzung sollen bis zum Mittwoch, den 15. Oktober 2014 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Donnerstag, 23. Oktober 2014, 10:00 Uhr bis Freitag, 24. Oktober 2014, 13:00 Uhr Als Hotel wurde gebucht: MARITIM pro Arte Hotel Friedrichstr. 151, 10117 Berlin Tel.: 030 I 2033 441 oder ADINA Apartment Hotel Platz vor dem neuen Tor, 10115 Berlin Tel.:030/2000 Wir bitten nachdrücklich, bei Verhinderung die Geschäftsstelle umgehend davon in Kenntnis zu setzen und die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! 24. September 2014 9