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PROTOKOLL -Entwurf- 231. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 22.-23. Januar 2015 Teilnehmer Herr Prof. Dr. Schellnhuber Herr Prof. Dr. Messner frau Prof. Dr. Kraas Herr Prof. Dr. Leggewie Herr Prof. Dr. Lemke Frau Prof. Dr. Mattkies Herr Prof. Dr. Nakicenovic Frau Prof. Dr. Schlacke Herr Prof. Dr. Schneidewind Vorsitzender Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Frau Dr. Paulini Herr Dr. Loose Herr Haum, PhD Herr Dr. Pilardeaux Frau Schöneberg Frau Dr. Schutz Frau Dr. Soete Herr Dr. Stephan Generalsekretärin Stell v. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Frau Dr. Brandi Herr Busch Herr Hanusch Frau Köster Frau Dr. Kroll Frau Dr. Martens Herr Sutter Frau Vinke Herr Wanner Referentin Referent Referent Referentin Referentin Referentin Referent Referentin Referent
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<rtschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 231. Sitzung- Entwurf Berlin, 22.-23. Januar 2015 TOP 1: REGULARIA Nach einer internen Sitzung der Beiratsmitglieder begrüßt die Anwesenden zur 231. Sitzung des WBGU. Die Tagesordnung wird mit kleinen Änderungen angenommen und das Protokoll der 230. Sitzung wird verabschiedet. Der Beirat begrüßt die neue Referentin für Stadtentwicklung in der Geschäftsstelle,~ TOP 2: HAUPTGUTACHTEN "DIE URBANE AGENDA: TRANSFORMATION ZUR N ACHHALTIGKEIT" (ARBEITS TITEL) Vorbereitung des Gesprächs mit Ressorts Der Beirat bespricht Ablauf und Themen des gemeinsamen Gesprächs mit BMUB, BMBF, BMZ und AA. Forschung für die urbane Agenda der Zukunft Herr Schneidewind erläutert das Konzept des Kapitels "Forschungsempfehlungen". Es soll die offenen Forschungsfragen aus dem Kontext des Gutachtenthemas präsentieren und die relevanten institutionellen· Strukturen sowie die aktuelle Forschungspolitik diskutieren, insbesondere auch die Ergebnisse der Nationalen Plattform Zukunftsstadt Der Beirat diskutiert, über das Thema Stadt bzw. Urbanisierung hinausreichende Forschungsthemen eventuell in einem gesonderten Produkt zu behandeln. A 23111 Weiterentwicklung des konzeptionellen Teils des Forschungskapitels Erledigung Termin Schneide wind,- 11.02.2015 Konzeption und Fokussierung des Gutachtens Der Beirat diskutiert eingehend Konzeption und Fokussierung des Gutachtens in Arbeitsgruppen sowie im Plenum. Es wird folgende konzeptionelle Dreiteilung beschlossen: Teilhabe, Eigenart und Nacht"taltigkeit (planetare Leitplanken/Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen). Diese drei Kategorien werden jeweils in den Beispielstädten untersucht. Zur Fokussierung werden Leitfragen formuliert, die sowohl für die Literaturanalyse und die Ausarbeitungen zu den Beispielstädten als auch für das Gutachten selbst thematisch leitend sein sollen. Die neue Konzeption mit den dazugehörigen Leitfragen findet sich in IAP 231/24-TV. Beispielstädte Die Liste der Beispielstädte wird diskutiert und eine Zuordnung von Städten zu jeweils 3
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 231. Sitzung- Entwurf Berlin, 22.-23. Januar 2015 zuständigen Beiräten vorgenommen ("Städtepaten"). Liste und Zuordnung finden sich in IAP 231/24-TV. Die Beispielstädte sollen in kompakter Form an einem Ort im Gutachten vorgestellt werden. Dazu sollen zur nächsten Sitzung zu den Beispielstädten entlang der neuen Heuristik des Gutachtens jeweils Literaturanalysen und Skizzen . Zur der afrikanischen Beispielstadt werden sich A 231/2 Ausarbeitung erster Skizzen zu den Beispielstädten anhand der Leitkategorien und -fragen Erledigung Beiräte, jeweilige "Städte Ruhrgebiet New York: Johor Bahru: Kopenhagen: Medellin: Afrikanische Stadt: Atlanta: Guangzhou: Mumbai: wie folgt: Schneidewind.-. Schlacke Termin 11.02.2015 A 231/3 Auswahl der afrikanischen Beispielstadt Erledigung Termin Präsentation stellt eine kurze Präsentation zum Thema Urbanisierung in China vor. TOP 3: GESPRÄCH WBGU MIT BMUB, BMBF, BMZ UND AA ZUM HAUPTGUTACHTEN "DIE URBANE AGENDA: TRANSFORMATION ZUR NACHHALTIGKEIT" Herr Sach (BMUB) begrüßt den Beirat und die Ressortvertreter zum gemeinsamen Gespräch. Aufgrund des Neuzuschnitts des Ministeriums mit den hinzugekommenen Themen sei das Gutachten für das BMUB besonders interessant. Insbesondere wäre hilfreich, wenn das Gutachten gutes Leben und lebenswerte Umwelt in der Stadt sowie Bedürfnisse von Kommunen in diesem Kontext hervorheben würde. Herr Huthmacher (BMBF) verweist auf die Ergebnisse der Nationalen Plattform Zukunftsstadt, die am 19.2.2015 - dies soll im Rahmen des Wissenschaftsjahrs 2015 "Zukunftsstadt" geschehen- der Öffentlichkeit vorgestellt werden sollen und betont 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 22.-23. Januar 2015 Protokoll231. Sitzung- Entwmf insbesondere die Verknüpfung von Forschung mitder Umsetzung. Zur Vorbereitung des Gesprächs wurde den teilnehmenden Ressorts ein WBGU mit 13 Thesen für eine neue globale urbane Agenda zugel · erläutert die Thesen, die den aktuellen Diskussionsstand im WBGU für diese Sitzung pointiert zusammenfassen. Im Anschluss erläutert Herr Schneidewind die Konzeption des Forschungskapitels. Herr Sach (BMUB) regt an, die Diskussion entlang dreier "W-Fragen" zu führen: (1) WAS ist der Gegenstand des Gutachtens (z. B. Abgrenzung Stadt I Umland)? (2) Für WEN ist das Gutachten gedacht (Zielgruppe)? (3) WANN soll das Produkt fertig sein (Abgleich mit laufenden politischen Prozessen, mögliche Auskopplungen)? · erläutert den Ansatz des WBGU, über eine Typologie der Städte Komplexi zu reduzieren, ohne das Gesamtbild aus den Augen zu verlieren. Die Verknüpfung von Stadt und Land mitsamt der metabolischen Aüsse wird Bestandteil der Analyse sein. nennt als erste ·Zielgruppe die Bundesregierung. Als weitere Interessenten der Beirat die Personen und Institutionen vor Augen, die aktiv in der Stadtplanung arbeiten. Schließlich soll das Gutacht~n auch für die Stadtbewohner selbst (z. B. Bürgerinitiativen) von Interesse sein. , dass der Beirat das Gutachten auch als Beitrag für die Vorbereitung der Habitat-111-Konferenz sieht. Es ist geplant das Gutachten bis Jahresende· fertigzustellen~ bis etwa September I Oktober 2015 kann eine Vorab- AuskoppJung erstellt werden, die mit den Ressorts und ggf. auch öffentlich diskutiert werden kann. Herr Sach (BMUB) lädt die Ressortvertreter zu Kommentaren ein. Herr Kraus (BMBF) betont, es sei notwendig im Gutachten das Thema Urbanisierung regional differenziert und an Hand konkreter Beispiele zu untersuchen. Bei Urbanisierung und Stadtentwicklung hülfen keine One-Size-Fits-All-Ansätze. Veränderungsprozesse in Städten seien direkt an die Bürger gekoppelt. Bei der Bearbeitung des Themas Stadt sollten auch unterschiedliche Kulturen sowie Finanzierungsmöglichkeiten in den Blick genommen werden. Herr Huthmacher (BMBF) bittet mit Blick auf die Diktion der Thesen, die Empfänger noch stärker in den Blick zu nehmen. Aus seiner Sicht seien Appelle ungeeignet. Herr Mayer-Ries (BMUB) sieht bei der Behandlung des Themas Urbanisierung durch den WBGU eine Chance, darin mit einem globalen Blick auf Stadt- eines der Iokalsten Themen - zu blicken. Die vertikale Verknüpfung zwischen globalen Prozessen und lokalen Entwicklungen herauszuarbeiten sei wichtig, insbesondere auch die Betroffenheit von Städten durch globale Umweltveränderungen. Er verweist auch auf thematisch relevante Arbeiten des UNEP International Resources Panel sowie die Notwendigkeit, stadtbezogene SOGs in ihrer Bedeutung für Kommunen aufzuarbeiten. Es würden sozial und ökonomisch gedachte Lösungsideen für Umweltprobleme benötigt. Herr Buchholz (BMUB) hebt die zentrale Rolle von Governance hervor. Sowohl die vertikale als auch die horizontale Vernetzung seien wichtig. Governance-Fragen fänden bei internationalen Partnern großes Interesse. 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll231. Sitzung- Entwurf Berlin, 22.-23. Januar 2015 Herr Schmoll (BMUB) weist auf die Deutsch-Chinesische Städtepartnerschaft hin. Er betont, dass das WBGU-Gutachten nicht einen "Masterplan" entwerfen müsse, vielmehr seien Antworten für die Bereiche Umsetzung der Habitat-Agenda, Beitrag der Städte zum Klimaschutz, Finanzierung von Städten sowie Smart Cities wünschenswert. Frau Schäfer (BMUB) lädt den WBGU dazu ein, sich die Instrumente der Ressorts im Politikfeld anzusehen und danach Beratungsansätze zu entwickeln. Herr Marre (BMZ) erläutert die Rolle der Bundesregierung in der Vorbereitung zu Habitat III und stellt ihre entwicklungspolitischen Kernbotschaften vor: Städte als Akteure anerkennen und befähigen (Empowerment); Leitbild der lebenswerten Stadt; integrierte Lösungsmodelle verwirklichen. Auch er betont, dass es nicht One-Size-Fits- All-Lösungen oder "Masterpläne" geben kann. Aus seiner Sicht sollten vier Punkte im kommenden WBGU-Gutachten eine Rolle spielen: 1. Wechselwirkungen zwischen Stadt und Land; 2. lnformalität, 3. Die Rolle und Möglichkeiten zur Problembewältigung von Sekundär- und Provinzstädten; 4 .. Capacity Building und Empowerment. Frau Baumann (AA) fragt nach, welche externen Gruppen bisher für das Gutachten konsultiert wurden. Außerdem möchte sie wissen, inwiefern das SOG-Ziel zu Städten bereits reflektiert wurde. Frau Götz (AA) weist auf den Ressortkreis Urbanisierung hin, der einen Leitfaden zur Urbanisierung erarbeitet und diesen gerne vor der Sommerpause auch mit dem WBGU diskutieren würde. auf erläutert den Verlauf der bisherigen Konsultationsprozesse und e Wissenschaft. ~rklärt, dass der WBGU sich in diesem Gutachten bewusst und gezielt ~setzt. Er hebt hervor, dass das SOG zu Städten auch eine politische Funktion hätte, um sicherzugehen, dass Städte sich vom SOG-Prozess angesprochen fühlten. Er verweist darauf, dass Mittelstädte, besonders im Vergleich zu Megacities und Slums, kaum erforscht sind. Zum Abschluss der Veranstaltung hebt Herr Kraus (BMBF) noch einmal hervor, das Gutachten müsse keine Gewissheiten beschreiben, vielmehr könnte der WBGU verschiedene Wege ausleuchten und auch kontroverse Debatten anstoßen. Herr Huthmacher (BMBF) regt an, im Herbst in einem größeren Kontext und unter Einbeziehung von Stakeholdem erste Ergebnisse des Gutachtens zu diskuti~ren. Herr Sach (BMUB) weist darauf hin, dass sich der WBGU beim Urbanisierungsgutachten auf zentrale Themen und auch deren Spannungsverhältnis untereinander beschränken sollte. Der WBGU solle nicht versuchen, ein globales Modell der Stadt zu entwickeln. Herr Sach bietet weiteren Austausch mit Ressortvertretern in kleinem Kreis zum Gutachten an. TOP 4: MITTEILUNGEN Frau Paulini teilt mit, die Maisitzung 2015 werde in Münster stattfinden. Frau Paulini schlägt vor, der WBGU solle das wissenschaftliche Symposium "Klima- Wandel im Gipfel-Jahr 2015" am 18.03.2015 in Hamburg, zusammen mit der 6
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll231. Sitzung- Entwurf Berlin, 22.-23. Januar 2015 Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) und dem Max-Pianck-Institut für Meteorologie, mit veranstalten. Der Beirat stimmt zu. Weitere Punkte werden aus Zeitgründen auf die nächste Beiratssitzung vertagt. TOP 5: NÄCHSTE SITZUNG Die 232. Sitzung findet am 19.-20. Februar 2015 in Berlin statt (Vollsitzung). Alle Papiere zur Sitzung sollen bis zum Mittwoch, den 11. Februar 2015 (abends) in der Ge~chäftsstelle eingetroffen sein. · Donnerstag, 19. Februar 2015, 10:00 Uhr bis Freitag, 20. Februar 2015, 13:00 Uhr Als Hotel wurde gebucht: MARITIM pro Arte Hotel Friedrichstr. 151, 10117 Berlin Tel.: 030 I 2033 4414 oder ADINA Apartment Hotel Platz vor dem neuen Tor, 10115 Berlin Tel.: 030/ 2000 3 2 0 , . _ . Wir bitten nachdrücklich, bei Verhinderung die Geschäftsstelle umgehend davon in Kenntnis zu setzen und die Reservierung selbst zu stornieren! Dr. Paulini 7
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