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PROTOKOLL -Entwurf- 246. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Laxenburg, 19.-20. Mai 2016 Teilnehmende Herr Prof. Dr. Schellnhuber Herr Prof. Dr. Messner Frau Prof. Dr. Kraas Herr Prof. Dr. Leggewie Herr Prof. Dr. Lemke Frau Prof. Dr. Matthies Herr Prof. Dr. Nakicenovic Frau Prof. Dr. Schlacke Herr Prof. Dr. Schneidewind Vorsitzender Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Frau Dr. Paulini Herr Dr. Loose Herr Dr. Pilardeaux Frau Schöneberg Frau Schlüter, PhD Frau Dr. Schulz Frau Schwachula Herr Dr. Stephan Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Frau Dr. Brandi Herr Busch Herr Hanusch Frau Dr. Jaeger-Erben Frau Dr. Kroll Frau Köster Herr Sutter Frau Vinke Herr Wanner Referentin Referent Referent Referentin Referentin Referentin Referent Referentin Referent Gäste Herr Prof. Dr. Pavel Kabat Herr Prof. Dr. Wolfgang Lutz IIASA IIASA
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Laxenburg, 19.-20. Mai 2016 Protokoll246. Sitzung- Entwurf TOPl: REGULARIA - - - - begrüßt die Anwesenden zur 246. Sitzung des WBGU. Die ~ wird angenommen und das Protokoll der 245. Sitzung wird verabschiedet. Der Beirat verabschiedet Frau Jaeger-Erben und dankt für ihre kreativen Impulse bei der Gutachtenarbeit TOP 2: HAUPTGUTACHTEN "DER UMZUG DER MENSCHHEIT: DIE TRANSFORMATIVE KRAFT DER STÄDTE" Übergabe an die Bundesregierung am 25.04.2016 von der Übergabe des Gutachtens an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, Staatssekretär Thomas Rache/ (BMBF) und Tanjä Rödiger- einem gesonderten Termin, bei Vorwerk (BMZ). Zudem berichtet dem er Bundesentwicklungsminister Müller das Gutachten vorstellte. Der WBGU ist nun eingeladen, BM Müller auf zwei Seiten die wichtigsten Punkte für eine transformative Habitat-111-Konferenz darzulegen. BM Müller zeigte Interesse, das Gutachten gemeinsam mit WBGU im Rahmen relevanter, internationaler Konferenzen vorzustellen, z. B. während der Habitat-III-Konferenz in Quito. A 246/1 Erledigung Termin Knappes Papier (2 S.) zu den wichtigsten Punkten für eine transformative Urbanisierungspolitik -Geschäftsstelle sofort Presseecho auf die Übergabe das umfangreiche Presseecho zum Gutachten. Es in nahezu allen überregionalen Zeitungen, die im WBGU- Pressespiegel dokumentiert sind. Vorstellung Urbanisierungsgutachten im Rahmen eines KfW/WBGU- Fachgesprächs zur Globalisierung am 26.04.2016 berichtet vom KfW/WBGU-Fachgespräch zur Globalisierung "Die unserer Städte. Nachhaltige Gestaltung der Urbanisierung als zentrale Herausforderung des 21. Jahrhunderts". Die Einführung in das Gutachten erfolgte durch - a n der Paneldiskussion nahmen Bundesministerin Barbara Hendri~ch (Präsidentin der General Assembly of Partners for Habitat 111) und Albert Speer (Architekt) teil. Überblick über den Stand des Gutachtens: Druck, Übersetzung - . , e r i c h t e t über den Stand der deutschen Langfassung des Gutachtens. An den im letzten Protokoll genannten Fristen wird festgehalten. 2
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Laxenbutg, 19.-20. Mai 2016 Protokoll246. Sitzung- Entwurf Verbreitung Urbanisierungsgutachten, Verwertung (IAP 246/03-TV) in das Papier ein. Frau Paulini Vorträge Es wird vereinbart Etfahrungen bei Vorträgen zu teilen - etwa welche Narrative, Bilder, Konzepte besonders verständlich oder auch schwierig sind - und zur Weiterentwicklung und Schätfung der argumentativen Kernachsen des Basisfoliensatzes zu nutzen. Die Beiratsmitglieder sollen Skizzen liefern, auf welche Akteure ihre Vortrags- und Veröffentlichungsaktivitäten schwerpunktmäßig zielen und welche Kernaussagen dabei transportiert werden sollen, Vortragsanfragen an einzelne Beiratsmitglieder, die diese nicht selbst bedienen können, sollen über die Geschäftsstelle weitergereicht werden. Es wird darum gebeten, bei Vorträgen zum G4tachten das Corporate Design des WBGU zu verwenden und explizit als WBGU- Vertreter/in aufzutreten. Es wird angeregt, den BOA und den deutschen Städte- und Gemeindetag als Partner für eine gemeinsame Veranstaltung zu gewinnen. Das Gutachten soll möglichst auch im Rahmen eines Side Events auf der UNGA im September, bei der Weltbank, regionalen Entwicklungsbanken und auf einer Veranstaltung des SDSN vorgestellt werden. Es wird angeregt, Fachaufsätze in einschlägigen Foren zu vetfassen und einen Gastbeitrag als WBGU-Team in einer überregionalen Zeitung zu veröffentlichen. A 246/2 Skizzen zu geplanten Veröffentlichungs- und Vortragsaktivitäten (2 Seiten) Erledigung Termin Alle Beiratsmitglieder sofort und laufend A 246/3 Wirkungsmechanismen und -wege (lmpakt) des WBGU inkl. Zielgruppe(n) und Kernaussagen Erledigung Termin 07.Juni2016 Vorfeld Habitat lll Im September soll im Votfeld von Habitat III in Berlin ein internationales Symposium ausgerichtet werden. Die Geschäftsstelle wird hierzu ein Konzept entwickeln. Es soll zudem im Votfeld der Habitat-111-Konferenz eine politische Erklärung mit Bezug zum Entwurf der New Urban Agenda vorgelegt werden. 3
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Laxenburg, 19.-20. Mai 2016 Protokoll246. Sitzung- Entwurf A 246/4 Konzept internationales Symposium im Vorfeld von Habitat 111 Erledigung Termin Geschäftsstelle 07.Juni2016 A 246/5 Entwurf einer politischen Erklärung zum Entwurf der New Urban Agenda im Vorfeld von Habitat 111 Erledigung Termin· Geschäftsstelle 12. Juli 2016 WBGU auf der Habitat-/li-Konferenz die für die Habitat-III-Konferenz geplanten Aktivitäten. Die wird die Möglichkeiten der Aufnahme in die deutsche Delegation sowie Beteiligungsmöglichkeiten von Beiratsmitgliedern an hochr~anstaltungen ~Bei~~~en-und-sowie ggf. ~n~tnQuttosetn. Auf einem Habitat 111 Side Event "Transformative Strategies for the Century of Cities" (mit Beteiligung des WRI, ggf. auch IIA~A) sollen strategische Aspekte debattiert werden. Auf einem Habitat III Networking Event "The Transformative Power of Cities: Kernaussagen des WBGU- Implementation Perspective" sollen die Gutachtens für die Umse~zun debattiert werden. ist federführender Beirat für das Side Event · t für das Networking federführend. Die Beteiligungsmöglichkeiten am Habitat II Stakeholder Forum werden geprüft. Es ist zudem geplant eine Buchvorstellung der englischen Ausgabe des Urbanisierungsgutachtens durchzuführen, den. Urbanisierungscomic erstmals öffentlich vorzustellen sowie die Ausstellung von Arch+ "Planetary Urbanism" (vom AA finanziert, vom WBGU wissenschaftlich begleitet) zu unterstützen. Es soll zudem geprüft werden, ~b der WBGU mit einem Stand im deutschen Pavillon vertreten sein kann. Die Geschäftsstelle organisiert und koordiniert diese Aktivitäten. A 246/6 Organisation und Koordination aller WBGU-Aktivitäten während Habitat III Erledigung Termin 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Laxenburg, 19.-20. Mai 2016 Protokoll 246. Sitzung- Entwurl" A 246(1 Erledigung Termin Klärung der Delegationsmitgliedschaft und WBGU-Präsenz im deutschen Pavillon - sofort A 246/8 Urbanisierungscomic: Vorstellung der Storyboards Erledigung Termin Geschäftsstelle Junisitzung TOP 3: WBGU-VERANSTALTUNGEN IN 2016 Zu diesem Tagesordnungspunkt siehe TOP 2. TOP 4: PRÄSENTATIONEN AUS DEM IIASA Kurzpräsentation über IIASA, Prof. Dr. Pavel Kabat, IIASA Director General and Chief Executive Officer Herr Kabat präsentiert die Entstehungsgeschichte des IIASA und führt in die Struktur und internationale Ausrichtung des Forschungsinstituts ein. Der Beirat diskutiert im Anschluss über aktuelle Forschungsbeiträge und Erfolge des Instituts. Gastvortrag "Resilienz durch Bildung: Alternative Szenarien zur Zukunft der Weltbevölkerung", Prof. Dr. Wolfgang Lutz, Program Director, World Population Program, IIASA Herr Lutz stellt mehrere Zukunftsszenarien der Bevölkerungsentwicklung vor. Im Mittelpunkt der Szenarien steht der Einfluss verbesserter Bildungschancen auf die Geburtenraten und das mögliche Erreichen eines globalen Bevölkerungsmaximums Mitte des 2I. Jahrhunderts bei Annahme eines schnellen Anstiegs des globalen Bildungsniveaus. Der Beirat diskutiert im Anschluss den Zusammenhang zwischen Bildung und Transformation sowie die Frage, wie systemisches Denken als Metakompetenz durch Schulbildung gefördert werden kann. TOP 5: POLITIKPAPIER "NACH VERABSCHIEDUNG SDGs UND ÜBEREINKOMMEN VON PARIS" (ARBEITSTITEL) Plenumsdebatte Die zuständigen Beiräte stellen die Unterkapitel I -4 des Politikpapiers vor. In Bezug auf die Implikationen des I ,5°C Ziels (Kap. 2) werden "Roadmaps" zur 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll246. Sitzung- Entwurf Laxenburg, 19.-20. Mai 2016 Umsetzung der Klimaziele in Verbindung mit einer zeitlichen Dimension von ca. 30 Jahren vorgeschlagen. Die Roadmaps sollen in zwei Kästen auf Länderbeispiele angewendet und in Verbindung mit deren jeweiligen INDCs dargestellt werden. Es folgt eine Debatte über Möglichkeiten, einen kulturellen Wandel herbeizuführen, da technologische Innovationen allein für die Erreichung des I ,5° Ziels nicht ausreichen werden, sondern auch Veränderungen der Lebensstile nötig sein werden. Zur Umsetzung der Roadmap wird die Einrichtung eines Staatsfonds und dessen Finanzierung über Kohlenstoffabgaben diskutiert. Diese sollten auch vergangene Emissionen berücksichtigen und eine Generationenkomponente beinhalten. Möglichkeiten hierfür bieten Abgaben auf im historischen Verlauf kumulierte Vermögen, die in der Regel direkt mit Emissionen aus fossilen Energien zusammen hängen. Dem Politikpapier wird das Kapitel "Der gestaltende Staat" hinzugefügt (Kap. 3 in IAP 246/05-TV). In Anknüpfung an das Transformationsgutachten von 2011 sollen seitdem neu entstandene Debattenstränge aufgegriffen und weiter vertieft werden. Der WBGU plädiert für eine Renaissance der Gemeinwohlorientierung, wobei Gemeinwohl heute nicht nur die materielle Grundversorgung, sondern auch das Wohlbefinden (Well- being), die grüne Transformation und den Erhalt globaler öffentlicher Güter umfasst. Die Legitimation des entwickelten normativen Zielsystems wird im Hinblick auf Artikel 20a GG diskutiert. Es soll überprüft werden inwieweit die Inhalte dieses Artikels in der Verfassung anderer G20-Staaten bzw. im Völkerrecht verankert sind. Im Anschluss daran wird die Verbindung von Klimapolitik und Gerechtigkeitspolitik diskutiert. Im Politikpapier soll näher ausgeführt werden wie Klimaschutz zur Lösung weltpolitischer Probleme, insbesondere in Bezug auf Migration und Aucht, Ungleichheit und die globale wirtschaftliche Entwicklung, beitragen kann (Kap~ 4). Die drei Themen wer<:fen in Arbeitsgruppen weiter vertieft. Die Gliederung wird aktualisiert (IAP246/05-TV). Zeitplan und Arbeitsverteilung Das Politikpapier muss zur Junisitzung als durchgeschriebener Text vollständig vorliegen und soll auf der Julisitzung verabschiedet werden. Der Abgabetermin für die Junisitzung ist Dienstag,der7.Juni 2016. A 246/9 Herausforderungen des Klimaschutzes (Kap. 1) Erledigung Termin 6 -
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GeschäftssteHe des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderangen Protokoll246. Sitzung- Entwurf Laxenburg, 19.-20. Mai 2016 A 246/10 Durchgeschriebener Text zur Roa~map zur Dekarbonisierung und Technologieentwicklung (Kap. 2) Erledigung Termin A 246/11 Erledigung Termin ) A 246/12 Durchgeschriebener Text zu nötigen Veränderungen der Lebensstile in Bezug auf die Roadmap (Kap. 2) ~aeger-Erben 7.Juni2016 Durchgeschriebener Text zum gestaltenden Staat (Kap. 3) Erledigung Termin A 246/13 Durchgeschriebener Text zu Klimaschutz und ·Migration/Flucht (Kap. 4) Erledigung Termin A 246114 Erledigung Termin A 246115 Durchgeschriebener Text zu Klimaschutz und Ungleichheit (Kap. 4) ~Bran~ Durchgeschriebener Text zu Klimaschutz und Weltwirtschaft (Kap. 4) Brandi, Wanner, Erledigung Termin 7
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Laxenburg, 19.-20. Mai 2016 Protokoll 246. Sitzung- Entwurf A 246/16 Verfassung von G20-Staaten auf Inhalte ähnlich zu Artikel 20a GG prüfen Erledigung Termin Schlacke,._ TOP 6: 7.Juni2016 MITTEILUNGEN Frau Schlacke berichtet über ihre Arbeit im China Council for International Cooperation (CCICED), in dem auch ~itglied ist. Seitens des CCICED wurde Interesse an einer Zusammenarbeit signalisiert. Es wird vereinbart, den Kontakt zwischen CCICED und WBGU zu verstetigen und diesperentsprechendem Schreiben der Vorsitzenden zu übermitteln. berichtet von der Jahrestagung der Asian Development Bank in am Main (02.-05.05.2016), bei der er die Keynote hielt. - b e r i c h t e t von der "Wertekonferenz Gerechtigkeit - Neue und alte ~ozialdemokratie", die am 09.05.2016 in Berlin stattfand und bei der das Thema Energiewende zur Debatte stand. wird am 25.05.2016 einen Vortrag beim Swedish Govemment's . . . r.Pnt,,t.c Council for Sustainable Development halten. A246/17 Brief an China Council for International Cooperation (CCICED) Erledigung Termin Geschäftsstelle in Abstimmung mit Schlacke u n d - sofort 8
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Laxenburg, 19.-20. Mai 2016 Protokoll 246. Sitzung- Entwurf TOP 7: NÄCHSTE SITZUNG Die 247. Sitzung findet vom 16.-17. Juni 2016 als Vollsitzung (Teilnahme aller Referentinnen und Referenten) in der WBGU-Geschäftsstelle in Berlin statt. Donnerstag, 16. Juni 2016, 10:00 Uhr bis Freitag, 17. Juni 2016, 13:00 Uhr Alle Papiere zur Sitzung sollen bis zum Dienstag, den 07. Juni 2016, in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Als Hotel wurde gebucht: ApartHotel Residenz Am Deutschen Theater Reinhardtstraße 27 a- 31 10117 Berlin Tel.: 030 I 280081-0 (Sandra Bomberg) oder ADINA Apartment Hotel Platz vor dem Neuen Tor 6, 10115 Berlin Tel.: 030 I 2000 3 2 0 · - - · Wir bitten nachdrücklich, bei Verhinderung die Geschäftsstelle umgehend davon in Kenntnis zu setzen und die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! 26.Mai2016 Dr. Paulini 9
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