247.pdf
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle vom Beirat für Globale Umweltveränderungen“
PROTOKOLL -Entwurf- 247. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 16.-17.Juni 2016 Teilnehmende Herr Prof. Dr. Schellnhuber Herr Prof. Dr. Messner Frau Prof. Dr. Knias Herr Prof. Dr. Leggewie Herr Prof. Dr. Lemke Frau Prof. Dr. Matthies Herr Prof. Dr. Nakicenovic Frau Prof. Dr. Schlacke Herr Prof. Dr. Schneidewind Ko-Vorsitzender Ko-Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Frau Dr. Paulini Herr Dr. Loose Herr Dr. Pilardeaux Frau Schöneberg Frau Schlüter PhD Frau Dr. Schulz Frau Schwachul(l Herr Dr. Stephan Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Frau Dr. Brandi Herr Busch Herr Hanusch Frau Köster Frau Dr. Kroll Herr Sutter Frau Vinke Herr Wanner Referentin Referent Referent Referentin Referentin Referent Referentin Referent
GeschäftssteHe des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll247. Sitzung- Entwulf Berlin, 16.-17. Juni 2016 TOP 1: REGULARIA begrüßt die Anwesenden zur 247. Sitzung des WBGU. Die wird angenommen und das Protokoll der 246. Sitzung wird verabschiedet. Frau Paulini berichtet, dass die Aktionspunkte erledigt wurden. TOP 2: HAUPTGUT ACHTEN ,,DER UMZUG DER MENSCHHEIT - DIE TRANSFORMATIVE KRAFT DER STÄDTE" Überblick über den Stand des Gutachtens: Druck, Übersetzung Das Gutachten wurde von der Geschäftsstelle. redaktionell fertiggestellt und an die Druckerei übergeben. Es ist seit Anfang Juni als elektronische Version auf der WBGU- Website verfügbar, das gedruckte Buch wird Mitte Juli vorliegen. Es wird angestrebt, das Gutachten auch als Bundestagsdrucksache zu veröffentlichen. Derzeit wird die englische Übersetzung erstellt. Diese wird voraussichtlich Ende August elektronisch verfügbar sein sowie Ende September in der Druckfassung. Der Beirat dankt der Geschäftsstelle für ihre hervorragende Arbeit. Der Beirat empfiehlt für die nächste Beiratsperiode eine Vertiefung des Urbanisierungsthemas, u.a. mit einem Sondergutachten, das sich speziell mit Polyzentrismus und den Freiräumen der Städte befasst. Habitat 111: Teilnahme, Delegation, Side Events - - - . g i b t einen Überblick über den Stand der Planung. Für Habitat III (17.- ~6 in Quito) wurden vom WBGU ein Side Event (Federführung . . ~und ein Networking Event (Federführung· beantragt. Zudem des gegenwärtig werden eine Präsenz d~s WBGU in Form eines · produzierten Urbanisierungscomic (s.u., Graphie Novel) sowie die Mitwirkung an der Ausstellungseröffnung von Arch+ "The Transformative Power of Cities" (AA, WBGU) angestrebt. Frau Paulini wird sich nach Möglichkeiten einer Präsenz im deutschen Pavillon und Aufnahme in die deutsche Delegation erkundigen. Der WBGU plant, ·vor der Habitat III-Konferenz eine politische Erklärung herauszugeben, in der auf den Entwurf der New Urban Agenda eingegangen werden soll. Ein erster Entwurf soll zur Julisitz.ung vorliegen. 2
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll247. Sitzung- Entwurf Berlin, 16.-17. Juni 2016 A 24711 Entwurf politische Erklärung im Vorfeld der oder zur Habitat 111-Konferenz Erledigung Termin Geschäftsstelle Tischvorlage zur Julisitzung 2016 Vorstellung des Gutachtens berichtet von der Vorstellung des Gutachtens im für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am 8. Juni 2016. Herr Schneidewind berichtet von der Vorstellung des Gutachtens im Interministeriellen Ausschuss "IMA Stadt" im BMUB am 8. Juni 2016. ·chtet vom German Habitat Forum (1.-2. Juni 2016), bei dem der im Programm vertreten Teilnehmende aus Ländern, die alle die englische war. Es gab etwa Zusammenfassung des Gutachtens erhalten haben . . - b e r i c h t e t von der Vorstellung des Gutachtens auf der Architektur- ~g im Rahmen der BOA-Matinee "Der Umzug der Menschheit" am 28. Mai 2016. ~richtet von der Vorstellung des Gutachtens bei der Miserear-Konferenz "Klimaschutz in Städten ohne Vertreibung" am 31. Mai 2016 in Berlin sowie auf der Woche der Umwelt am 8. Juni 2016. von der Sitzung der deutsch-chinesischen am 30. Mai 2016 in Berlin, bei der sie das Gutachten vorstellte. Das Gutachten wurde auf allen Veranstaltungen sehr positiv aufgenommen. TOP3: GRAPHIC NOVEL Ausgewählte Aussagen des Urbanisierungsgutachtens sollen als Graphie Novel aufbereitet werden. Frau Hamann, die bereits den ersten WBGU-Comic produziert hat, stellt den Entwurf des Storyboards vor. Es ist geplant, eine etwa 25-seitige Graphie Novel zunächst in englischer Sprache zu produzieren, die zu Habitat 111 gedruckt vorliegen soll. Der Entwurf tiv und diskutiert. Eine Arbeitsgruppe (Hamann diskutiert die weiteren Änderungsvorschläge. Der von . .sowi~eiter begleitet werden. Das soll aufgrund des engen Zeitplans im Umlaufverfahren mit kurzer Verschweigefrist dem Beirat noch einmal vorgelegt werden, bevor der Comic gezeichnet wird. 3
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll247. Sitzung- Entwurf Berlin, 16.-17. Juni 2016 A 247/2 Überarbeitung Storyboard Erledigung Termin TOP 4: POLITIKPAPIER "NACH VERABSCHIEDUNG SDGs UND ÜBEREINKOMMEN VON PARIS" (ARBEITSTITEL) Zeitplan Frau Paulini gibt einen Überblick über den Zeitplan des Politikpapiers. Das Papier soll in der laufenden Berufungsperiode (im Oktober 2016) übergeben werden. Kap.l: Klimaschutz im Kontext wichtiger Weltprobleme (JAPs 247/01 und 247/03) ~stellt IAP 247/02 (Kap. 1) vor und erläutert das Narrativ: Über die ~steht die Möglichkeit, auch andere weltpolitische Probleme (etwa Wirtschaftskrise) zu bearbeiten. anband IAP 247/03 den aktuellen Stand des Unterkapitels zur rechtlichen Einordnung der Übereinkunft von Paris. Kap. 2: Klimaschutz - die Herausforderung von Paris (JAP 247/07 •TV) Herr Lemke stellt mit IAP 247/07-TV den Entwurf des Kapitels 2 vor. Das WBGU- Szenario aus dem Hauptgutachten von 2011 soll neu gerechnet werden und die Grundlage für Kapitel 2.2 bilden. Dazu erteilt der Beirat einen externen Auftrag an Prof. Dr. Michael Sterner. Außerdem soll Kapitel 2 durch - o c h um einen kurzen Teil zur Carbon Staircase ergänzt werden. Kap. 3: Gestaltender Staat (JAPs 247/04, 247/05 und 247/09-TV) IAP 247/04 (Entwurf Kap. 3: Der gestaltende Staat). IAP 247/04 soll mit IAP 247/05 zusammengeführt werden, das vorgestellt wurde. Außerdem soll Kapitel 3 ·tel zu transformativen Nationalfonds ergänzt werden. Hierzu erläutert Aufsatzentwurf "Paying back to the IAP 247/09-TV vor. Die Ideen zur Finanzierung des sollen mit externen Ökonomen diskutiert werden. In einer Telefonkonferenz soll besprochen werden, wer kontaktiert wird. Herr Schneidewind stellt dann die Kontakte her. Kap. 4: Klimaschutz als historisches Projekt und Hebel zur Lösung weltpolitischer Probleme (JAP 247/06) - s t e l l t IAP ~ungen. 247/06 (Entwurf Kap. 4 4) vor und erläutert die
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 16.-17. Juni 2016 Protokoll247. Sitzung- Entwurf Gliederung und Arbeitsverteilung Es werden die Kernaussagen des Politikpapiers diskutiert. Es wird beschlossen, neben dem Narrativ "Nachhaltigkeits- und Klimaschutzpolitik als Friedens-, Gerechtigkeits- und Wirtschaftspolitik" das neue WBGU-Szenario, die Carbon Roadmap und die transformativen Staatsfonds zu zentralen Elementen des Papiers zu machen. Alle Kapitel sollen überarbeitet und hinsichtlich dieser zentralen Elemente zugespitzt und auf Konsistenz geprüft werden. Die Gliederung wird aktualisiert (IAP 247/13-TV). Am Freitag findet keine Plenarsitzung mehr statt, es tagen Arbeitsgruppen. A 247/3 Beauftragung externer Expertise an Herrn Erledigung Termin Geschäftsstelle 22.06.2016 A 247/4 Überarbeitung Kapitel 1 Sterner Erledigung Termin A 247/5 Überarbeitung Kapitel 2 Erledigung Termin A 247/6 Erledigung ·Termin A 247/7 Erledigung Kapitel 2: Ergänzung zum Garbon Staircase 13.07.2016 Überarbeitung Kapitel 3 Schlacke- B r a n d i , _ . Termin 13.07.2016 A 247/8 Erstellung Kapitel3.3- Transformativer Staatsfonds Erledigung Termin 5
Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 247. Sitzung- Entwurf Berlin, 16.-17. Juni 2016 A 247/9 Telefonkonferenz und Vorbereitung der Kontaktaufnahme mit Ökonomen zur Diskussion des Transformativen Staatsfonds herstellen Erledigung Termin Schneidewind, Geschäftsstelle 13.07.2016 A 247/10 Überarbeitung Kapitel 4 Erledigung Termin TOP 5: 13.07.2016 WBGU-VERANSTALTUNGEN Frau Paulini, en das Konzept für ein internationales um zum vor. Aufgrund des extrem engen Zeitplans wird geprüft, ob eine Umsetzung bis September 2016 möglich ist. Das Symposium soll gezielt Fragen diskutieren, die im bisherigen Habitat III-Prozess nicht ausreichend beleuchtet werden, etwa "Who owns the city?" und "Who invents the ci ty?". Der Beirat , sich federführend an der Vorbereitung des Symposiums zu gen. Frau i wird sich im Hinblick auf eine eventuelle Kooperation umgehend mit BMBF und BMUB in Verbindung setzen. A 247/11 Konzept für internationales Symposium entwerfen Erledigung Termin - b e r i c h t e t , dass COP 22 der UNFCCC vom 7.-18. November 2016 in Marrakesch stattfinden wird. werden dort Die Geschäftsstelle wird zur nächsten Sitzung ein Konzept vorschlagen. A 247/12 Konzept für Side Event auf COP 22/UNFCCC erstellen Erledigung Termin 6
Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 16.-17. Juni 2016 Protokoll247. Sitzung- Entwulf TOP 6: MITTEILUNGEN berichtet von der Woche der Umwelt (7.-8. Juni 2016). Der WBGU war vertreten und hat ein eigenes Fachforum unter Beteiligung von~ ~organisiert. und Herr Schneidewind vertraten den WBGU auf unterschiedlichen Diskussionsrunden auf der Hauptbühne. Der Bundespräsident hat in seiner Rede auf die Bedeutung planetarischer Leitplanken hingewiesen. ~richtet von der Auftaktveranstaltung des BMBF zum Wissenschaftsjahr 2016/2017 "Meere und Ozeane" am 7. Juni 2016. Das Wissenschaftsjahr könnte genutzt werden, um das WBGU-Gutachten "Menschheitserbe Meer" bekannter zu machen. ~richtet von seinem Vortrag am 25. Mai 2016 in Stockholm beim ~n Swedish Govemment's Scientific Council for Sustainable Development. Es gab einen Austausch über Arbeitsw.eise, Finanzierung, Wirkung des WBGU und Möglichkeiten des schwedischen Rats. Ein Treffen der Räte wird angestrebt. - b e r i c h t e t von seinem Auftritt vor der UN-Generalversammlung am . ~wie vom ersten Treffen des Multi-Stakeholder Forum on Science, Technology and Innovation for the Sustainable Development Goalsam 6.-7. Juni 2016 in New York. Dieses Multi-Stakeholder Forum soll der Umsetzung der SDGs dienen und bis 2029 jährlich stattfinden. Es bietet unter anderem eine Plattform, auf der herausragende Nachhaltigkeitsprojekte präsentiert werden können. Frau Paulini berichtet vom Besuch hochrangiger Deutscher m internationalen Organisationen im Auswärtigen Amt am 7. und 8. Juni 2016 in Berlin und der Diskussion zum Thema "Umsetzung der Agenda 2030" mit den Teilnehmenden. TOP 7: SONSTIGES Der Beirat beschließt, die Oktobersitzung auf den 27.-28. Oktober 2016 zu verschieben. TOP 8: NÄCHSTE SITZUNG Die 248. Sitzung findet am 21.-22. Juli 2016 als Vollsitzung (Teilnahme aller Referentinnen und Referenten) in Berlin statt. Alle Papiere zur Sitzung sollen bis zum Mittwoch, den 13. Juli, abends in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Donnerstag, 21. Juli 2016, 10:00 Uhr bis Freitag, 22. Juli 2015, 13:00 Uhr 7
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll247. Sitzung- Entwurf Berlin, 16.-17. Juni 2016 Als Hotels wurden gebucht: MARlTIM ProArte Hotel Friedrichstraße 151 I 0117 Berlin Tel.: 030 I 20 33 44 I oder ADINA Apartment Hotel Platz vor dem Neuen Tor Tel.: 030 I 2000 320 Wir bitten nachdrücklich, bei Verhinderung die Geschäftsstelle umgehend davon in Kenntnis zu setzen und die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst · zu stornieren! 23.Juni2016 8