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PROTOKOLL -Entwmf- 249. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Potsdam, 22.-23. September 2016 Teilnehmende Herr Prof. Dr. Schellnhuber Herr Prof. Dr. Messner Frau Prof. Dr. Kraas Herr Prof. Dr. Leggewie Herr Prof. Dr. Lemke Frau Prof. Dr. Matthies Herr Prof. Dr. Nakicenovic Frau Prof. Dr. Schlacke Herr Prof. Dr. Schneidewind Vorsitzender Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Frau Dr. Paulini Herr Dr. Loose Herr Dr. Pilardeaux Frau Schöneberg Frau Schlüter PhD Frau Dr. Schulz Herr Dr. Stephan Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Frau Dr. Brandi Herr Busch Herr Hanusch Frau Dr. Kroll Frau Köster Herr Sutter Frau Vinke Frau Wallis Herr Wanner Referentin Referent Referent Referentin Referentin Referent Referentin Referentin Referent
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll249. Sitzung- Entwurf Potsdam, 22.-23. September 2016 TOP 1: R.EGULARIA - b e g r ü ß t die Anwesenden zur 249. Sitzung des WBGU, die am PIK ~det. Die Tagesordnung wird angenommen und das Protokoll der 248. Sitzung wird verabschiedet. TOP 2: SONDERGUTACHTEN ,,ENTWICKLUNG UND GERECHTIGKEIT DURCH TRANSFORMATION: DIE VIER GROßEN l's" (IAP 249/05-TV) Der Beirat beschließt, das Papier nicht als Politikpapier, sondern in Form eines Sondergutachtens zu veröffentlichen,· da dieses Format den erarbeiteten wissenschaftlichen Analysen und dem Umfang besser gerecht wird. Als Titel des Sondergutachtens wird "Entwicklung und Gerechtigkeit durch Transformation: die vier großen I's" bzw. "Development and Justice by Transformation: The big four l's" festgelegt. Die Empfehlungen sollen jeweils am Ende der Kapitel gebündelt dargestellt werden. Die Geschäftsstelle wird für die Graphik auf dem Titelblatt einen Vorschlag erarbeiten. Auf dem Titel soll eine Banderole "Ein Beitrag zur deutschen G20- Präsidentschaft 2017" sichtbar sein. A 249/1 Gestaltung des Covers des Sondergutachtens Erledigung Termin Geschäftsstelle baldmöglichst Relevanz der Ergebnisse des G20-Gipfels (IAP 249/01) ~teilt die Auswertung des Communiques des Treffens der G20- Regierungen in Hangzhou sowie weitere kürzlich von den G20-Regierungen beschlossene Aktionspläne vor. Das Sondergutachten soll stärker mit der Analyse der jetzigen G20-Beschlüsse verzahnt werden. A 249/2 Erledigung Termin Bezug zu den G20-Beschlüssen stärken - 03.10.2016 Einleitung - s t e l l t den neuen Ent~urf der Einleitung vor. Das Narrativ stößt auf allgemeinen Zuspruch. Im nächsten Uberarbeitungsschritt soll der Text mit dem jetzigen Kapitel 1 des Sondergutachtens integriert sowie um die in Kapitel 4 beschriebene internationale Perspektive und eine historische Dimension ergänzt werden. Darüber hinaus soll deutlicher werden, dass die konkrete Ausgestaltung des Paris-Prozesses im Vergleich zur Umsetzung der SOGs vergleichsweise weiter 2
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Potsdam, 22.-23. September 2016 Protokoll249. Sitzung- Entwurf vorangeschritten ist. Überarbeitung übernehmen. A 249/3 Erledigung Termin und Frau Schlacke werden die Zusammenführen von Einleitung und Kap. 1 ~chlacke Kapitel2 Herr Lemke stellt den Stand von Kap. 2 vor, Frau Schutz weist auf offen gebliebene Punkte hin. Es wird entschieden, die Reihenfolge der Kästen zu BECCS und zu Geoengineering zu tauschen. Die Reichweite des C02-Budgets soll durch eine Graphik ergänzt werden. Der Titel von Kap. 2.4 soll überarbeitet werden und der Text stärker als Überführung zu Kap. 3 umgearbeitet werden. Dabei sollen eine stark transformative und eine stärker technologieorientierte Option als Alternativen gegenübergestellt werden. Dopplungen mit der Roadmap in Kap. 3 sollen vermieden werden. Die Empfehlungen zu Kap. 2.1 sollen stärker gebündelt werden. Bei den Empfehlungen zu Kap. 2.2 solteineradikale Dekarbonisierung stärker aufscheinen. A 249/4 Überarbeitung Kap. 2 Erledigung Termin A 249/5 Bündelung der Empfehlungen zu Kap. 2.1 Erledigung Termin Schlacke 03.10.2016 Kapitel3 Der Beirat diskutiert den Zusammenhang sowie eine mögliche Verschneidung von Gedankenexperiment und Roadmap. Die Unterschiede sollen im Text deutlicher hervorgehoben werden, die Texte jedoch einzeln bestehen bleiben. Bei der Präsentation der Roadmap soll die Verbindung zur Zivilgesellschaft deutlicher herausgearbeitet sowie klargestellt werden, dass es multiple Lösungen gibt. Der Staatsfonds soll sowohl die Transformation im eigenen Land als auch international befördern und eine Lenkungsfunktion durch entsprechende Investitionen auf dem Kapitalmarkt erreichen. Die Einnahmen aus der C02-Bepreisung sollen auch für konkrete Projekte (ähnlich wie in Deutschland im Energie- und Klimafonds) und zu einem geringeren Teil für internationale Transfers eingesetzt werden. Das mögliche Finanzvolumen des Fonds soll durch uie Beschreibung von zwei Ambitionsniveaus verdeutlicht werden. Die Dividende soll zur sozial- und strukturpolitischen Aankierung der Transformation verwendet werden. 3
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll249. Sitzung- Entwmf Potsdam, 22.-23. September 2016 Kasten 3.1 soll überarbeitet und gekürzt werden. Die Überschrift von Kap. 3.4 wird in "Transformation und Partizipation" um benannt. Erläuterungen zu Unterschied I Zusammenhang zwischen Roadmap und Szenario A 249/6 e Erledigung Termin Überarbeitung von Kap. 3.3 A 249/7 Erledigung Termin Kapitel 4 und Epilog . . - . w i r d . einen Vorsc~lag a~ Frau S~hlacke zur Überarbeitung der Passage zu ~n schicken. Der Epilog wud gestnchen. A 249/8 Überarbeitung Flüchtlingspassage Kap. 4 Erledigung . Termin Schlacke,_. 03.10.2016 Expertise Die Expertise von Herrn Sterner et al. wird inhaltlich angenommen und soll für die Veröffentlichung auf der Website des WBGU finalisiert werden. Zeitplan Der Beirat verabschiedet das Sondergutachten inhaltlich. Die noch ausstehenden Arbeitsaufträge sollen bis Montag, den 3.10.16 abgearbeitet werden. Anschließend wird der Text von den Vorsitzenden fertiggestellt und soll dann mit Verstreichfrist im Umlaufverfahren im Beirat endgültig verabschiedet werden. TOP3: NEUER WBGU-COMIC "DER URBANE PLANET- WIE STÄDTE UNSERE ZUKUNFT SICHERN" Der Comic "Der urbane Planet- Wie Städte unsere Zukunft sichern" liegt auf deutsch, englisch und spanisch vor und soll auf der Habitat-111-Konferenz prominent vorgestellt werden. Der Beirat bedankt sich bei allen Beteiligten und gratuliert zu dem gelungenen · Konzept. 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll249. Sitzung- Entwurf Potsdam, 22.-23. September 2016 TOP 4: HABITAT 111 IN QUITO Teilnahme und Präsenz des WBGU - b e r i c h t e t , dass der WBGU bei der "UN-Konferenz über Wohnraum ·~urbane Entwicklung - Habitat III" vom 17.-20.10.2016 u.a. drei Veranstaltungen im deutschen Pavillon und ein Side Event durchführen wird. Zudem wird der WBGU im deutschen Pavillon mit einem Infopoint präsent sein. Stellungnahme des WBGU zur Habitat-lU-Konferenz Der Entwurf für eine Stellungnahme des WBGU zur Habitat-111-Konferenz wird mit einigen Ergänzungen beschlossen. Die Veröffentlichung der Stellungnahme soll von einer Presseerklärung begleitet werden. Die Veröffentlichung soll möglichst vor dem World Habitat Day (3.10.2016) erfolgen. Wenn möglich, soll zusätzlich noch ein Factsbeet zum Thema erstellt werden. A 249/9 Presserklärung und Stellungnahme zu Habitat 111 vorbereiten und abstimmen Erledigung Termin TOP 5: HAUPTGUT ACHTEN ,,DER UMZUG DER MENSCHHEIT: DIE TRANSFORMATIVE KRAFT DER STÄDTE" Übersetzungen Die Geschäftsstelle berichtet, dass die englische Langfassung des Gutachtens unter www .wbgu.de/urbantransformation elektronisch vorliegt und der Druck in Auftrag gegeben wurde. Darüber hinaus wurden eine spanische Zusammenfassung unter www .wbgu.de/transformacionurbana sowie eine chinesische Zusammenfassung unter www .wbgu.de/fr2016_summary_chn fertiggestellt Der Beirat dankt der Geschäftsstelle für ihren Einsatz bei der Erstellung der Übersetzungen. Bundestagsdrucksache Das Gutachten zur Urbanisierung liegt mittlerweile auch als Bundestagsdrucksache (18/9590) vor. Factsbeets Von den zwei Entwurfsvarianten für ein Factsbeet zu Forschung (IAP 249/08-TV) wird die erste Version mit Modifikationen angenommen und soll nun fertiggestellt werden. 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Potsdam, 22.-23. September 2016 Protokoll 249. Sitzung- Entwurf A 249/10 Fertigstellung Factsheet zu Forschung Erledigung Termin Um die weitere Verbreitung des Gutachtens zu fördern und die Inhalte leichter zugänglich zu machen, sollen weitere Factsbeets erstellt werden. Dafür hat die Geschäftsstelle eine Liste möglicher Themen erstellt (IAP 249/04). U .a. soll ein Factsbeet erstellt werden, das die Hauptaussagen des Gesamtgutachtens zusammenfasst (und wenn mö~sseerklärung zur Habitat-III-Konferenz beigelegt wird) p -und~rklären sich bereit, mit der Geschäftsstelle ein Factsbeet zu polyzentrischen Städtesystemen zu erstellen. Frau Schlacke un~erden einen Entwurf zu transformativer urbaner Governance/polyzentrischer Verantwortungsarchitektur vorlegen. Es werden auch WBGU-Produkte zum Folgeprozess der New Urban Agenda, zu zukunftsfähigen Baustoffen, zukunftsfähigen Verkehrssystemen, Finanzierung der nachhaltigen Stadtentwicklung und den planetaren Leitplanken diskutiert. A 249/11 Erledigung Termin Entwurf Factsheet zum Gesamtgutachten Geschäftsstelle baldmöglichst A 249/12 Entwurf Factsheet zu polyzentrischen Städtesystemen Geschäftsstelle Erledigung Termin A 249/13 Entwurf Factsheet zu transformativer urbaner Governance/polyzentrischer Verantwortungsarchitektur Erledigung Termin Sch/acke.-Geschäftsstell~ baldmöglichst TOP 6: MITTEILUNGEN UNFCCC COP 22 in Marrakesch - b e r i c h t e t , dass die COP 22 der UNFCCC vom 7.-18. November 2016 in Marrakesch stattfinden wird. Der· WBGU am 15. Novembe~i~ ICLEI ein Side Event ausrichten, bei dem u un~ 6
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll249. Sitzung- Entwurf Potsdam, 22.-23. September 2016 sprechen werden. Dergenaue Ablauf wird noch geplant. A 249/14 Side Event mit ICLEI auf COP 22 weiter ausarbeiten Erledigung Termin fortlaufend Kooperation bei DBU-Ausstellung zu planetarischen Leitplanken . - u n d - . b e r i c h t e n von ihrem Besuch bei der Deutschen Bundesstiftung U~otung möglicher Kooperationsformen bei der Wanderausstellung zum Thema "planetarische Leitplanken". Der Beirat begrüßt eine inhaltliche Begleitung des Projekts durch die Geschäftsstelle. Stellungnahmen zur deutschen Nachhaltigkeitsstrategie berichtet von der erweiterten Lenkungsausschusssitzung des SDSN und der dort vorgestellten Analyse des SDSN zur Rolle der Wissenschaft in den Stellungnahmen zur Überarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie. Das Thema spielt nur in einigen wenigen Stellungnahmen eine Rolle. berichtet von der Auswertung der öffentlich zugänglichen Stellungnahmen zur Neuauflage der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung. Gutachten des WBGU wurden in fünf Stellungnahmen zitiert und in weiteren drei Stellungnahmen wurde der WBGU selbst erwähnt. Das Konzept der planetarischen Leitplanken bzw. Grenzen wurde in 28 Stellungnahmen aufgegriffen, das der (Großen) Transformation ebenfalls in 28 Stellungnahmen. Umweltpolitik 3.0 - Das Festival der Zukunft Beim Umweltfestival des BMUB am 10.09.2016 war der WBGU durch die beiden Vorsitzenden zwei Podiumsdiskussionen mit BM Dr. Hendricks vertreten. stellte das Urbanisierungsgutachten auf ein~m Workshop vor. Jubiläum des Wuppertai-Instituts Herr Schneidewind berichtet vom Festakt zum 25-jährigen Jubiläum des Wuppertal Instituts, imlässlich dessen die Zempelin-Stiftung im Stifterverband für die Deutsche · Wissenschaft dem Institut den Forschungspreis für "Transformative Wissenschaft" übergab. Dem Wuppertal Institut obliegt in den nächsten 5 Jahren die Vergabe des mit 25.000 € dotierten Preises. hielt eine vielbeachtete Keynote, die auf der Webseite des WBGU Parallel und anlässlich des Jubiläums richtete das Wuppertal Institut zwei internationale Nachhaltigkeitskonferenzen aus: die Konferenz des International Research Network for Low Carbon Societies der G8 und die International Sustainability Transitions- Konferenz. Beide Veranstaltungen waren gut besucht. 7
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll249. Sitzung- Entwurf Potsdam, 22.-23. September 2016 Konferenzen Herr Wannerberichtet von seiner Teilnahme an zwei internationalen, transdisziplinär ausgerichteten Konferenzen: "The role of science, methods and transdisciplinarity: transformative research and developinent in urban and regional environments" vom 01.-03.09.2016 in Brixen und der "International Sustainability Transitions" vom 06.- 09.09.2016 in Wuppertal. Es wird deutlich, dass transdisziplinäre und transformative Forschungsformate ein breites Spektrum an Themen und Methoden abdecken. Untersuchungen zeigen jedoch, dass sich hinter der häufigen Nutzung des Begriffs oft ein inadäquates Verständnis transdisziplinärer Praxis bei Förderinstitutionen und bei Projektleitungen verbirgt. Treffen mit Transparency International berichten von einem Treffen 'mit Transparency im International zum Thema Korruptionsprävention, das Urbanisierungsgutachten aufgenommen wurde. Transparency regte an, dieses Thema auch in weiteren WBGU-Gutachten zu thematisieren. Offener Brief zum Thema Klimawandel ~richtet von einem offenen Brief zum Thema Klimawandel, den ~ Wissenschaftler der U.S. National Academy of Seiences unterzeichnet haben, um Politiker zu weiterreichenden Maßnahmen gegen den Klimawandel zu bewegen: TOP 7: NÄCHSTE SITZUNG Die 250. und .letzte Sitzung der aktuellen Berufungsperiode f~ndet am Donnerstag, den 27. Oktober 2016 als Vollsitzung (Teilnahme aller Referentinnen und Referenten) in Berlin statt. Alle Papiere zur Sitzung sollen bis zum Mittwoch, den 19. Oktober, abends in der Geschäftsstelle eingetroffen .sein. Donnerstag, 27. Oktober 2016,10:00 Uhr bis 17:00 Uhr Als Hotels wurden gebucht: MARITIM ProArte Hotel Friedrichstraße 151, I 0117 Berlin Tel.: 030 I 20 33 44 14 oder im ADINA Apartment Hotel Platz vor dem Neuen Tor 6, 10115 Berlin 8
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Potsdam, 22.-23. September 2016 Protokoll249. Sitzung- Entwurf Tel.: 030 I 2000 320 ~ Wir bitten nachdrücklich, bei Verhinderung die Geschäftsstelle umgehend davon in Kenntnis zu setzen und die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst ' zu stornieren! 28. Septern ber 2016 Dr. Paulini 9
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