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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle vom Beirat für Globale Umweltveränderungen“
PROTOKOLL -Entwurf-· 271. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. November 2018 Teilnehmende Herr Prof. Dr. Messner Frau Prof. Dr. Schlacke Frau Prof. Dr. Fromhold-Eisebith Frau Prof. Dr. Grote Frau Prof. Dr. Matthies Frau Prof. Dr. Pittel Herr Prof. Dr. Schellnhuber Frau Prof. Dr. Schieferdecker Herr Prof. Dr. Schneidewind Vorsitzender Vorsitzende Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Frau Prof. Dr. Göpel Herr Dr. Loose Herr Dorsch Herr Dr. Messerschmidt Herr Dr. Pilardeaux Frau Dr. Schlüter Frau Dr. Schulz Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Frau Bohnenberger Herr Dr. Feist Frau Gärtner Frau Jürschik Frau Petrusjanz Herr Dr. Pfeiffer Herr Szabo-Müller Frau Dr. Wallis Frau Wegener Referentin Referent Referentin Referentin Referentin Referent Referent Referentin Referentin
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. November 2018 Protokoll 271. Sitzung-Entwurf TOP 1: REGULARIA UND VERSCHIEDENES Frau Schlacke begrüßt zur 271. Sitzung. Die Tagesordnung wird mit kleineren Änderungen angenommen. Das Protokoll der 270. Sitzung wird verabschiedet. TOP 2: HAUPTGUTACHTEN „UNSERE GEMEINSAME DIGITALE ZUKUNFT'' Rückblick auf die IMA-Fassung und zweite Rohfassung dankt allen Beteiligten für den gelungenen Arbeitsprozess zur Fertigstellung der !MA-Fassung (IAP 271/01) und der zweiten Rohfassung (IAP 271/03). Arbeitstitel Als englische Übersetzung des Arbeitstitels „Unsere gemeinsame digitale Zukunft" wird „Towards Our Common Digital Future" festgelegt, da bereits eine Veröffentlichung mit dem Titel „Our Common Digital Future" existiert. Kap. 2: ,,Nachhaltigkeit im digitalen Zeitalter" Die noch offenen Punkte zur Rolle der Technik in gesellschaftlicher Veränderung sowie zum Abschnitt „Eigenart" sind zeitnah bilateral zu klären und die Textpassagen entsprechend anzupassen (Klärungsbedarf, IAP 271/11-TV). Nach Verarbeitung der bilateralen Zuarbeit finalisiert die Arbeitsgruppe die Texte zur Februarsitzung als Input für die dritte Rohfassung. Kap. 3: ,,Das digitale Zeitalter verstehen" erläutert den aktuellen Stand des Kapitels und vorgenommene Überarbeitungen (IAP 271/03). Der Beirat diskutiert inhaltliche und begriffliche Fragen sowie einen Grafikentwurf zum Verhältnis begrifflicher Kernelemente des Kapitels. Bei einigen Darstellungen soll die sozialwissenschaftliche Perspektive sowie die Entwicklungsländerperspektive gestärkt werden. Kapitel 3.1 und 3.2 sollen gekürzt und überarbeitet werden. Titel und Inhalt der Kapitel 3.3 und 3.4 sollen weiter überarbeitet werden. Die Auswertung von Berichten globaler Institutionen zu Digitalisierung und Nachhaltigkeit (IAP 271/05) wird entsprechend angepasst in Kapitel 3 integriert. Das Schlusskapitel soll zu „Folgerungen" als Überleitung zu den anschließenden Gutachtenteilen ausformuliert werden. Alle sind zu zeitnahem inhaltlichem Input, Kürzungsvorschlägen und Review eingeladen. Das Kapitel wird nach Überarbeitung in das interne Review gegeben und in überarbeiteter Form zur Februarsitzung wieder vorgelegt. 2
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. November 2018 Protokoll 271. Sitzung - Entwurf A 271/1 Weitere Ausarbeitung Kapitel 3 Erledigung t al. Termin 6. Februar 2019 A 271/2 Auswertung „Globalberichte" in Kap. 3 passend integrieren Erledigung Termin baldmöglichst Kapitel 5: ,,Schauplätze" Die Schauplätze „Smart City", ,,Digitalisierung des Konsums und nachhaltiges Konsumverhalten" sowie „Digitalisierung als Chance zur Entwicklung eines kollektiven Weltbewusstseins" (Versionen in IAP 271/03) werden mit den verabredeten Änderungen und Klärungen verabschiedet. Die jeweiligen Arbeitsgruppen finalisieren die Texte zur Februarsitzung als Input für die dritte Rohfassung. Das Konzept zum Schauplatz „Digital Commons" wird diskutiert. Die Begriffsverwendung in Kap. 3 und dem Schauplatz sind noch unterschiedlich und sollen zusammengeführt werden. Die erste Lesung des Textes soll im Dezember elfolgen. Alle Texte zu Schauplätzen sollen die vereinbarte Seitenzahl nicht übersteigen (IAP 271/09-TV). Für die zu allen Schauplätzen geplanten Kästen zu Handlungs- und Forschungsempfehlungen wird die Geschäftsstelle in Absprache mit Frau Grote eine Vorlage erarbeiten. Die Abschnitte bzw. Tabellen zum normativen Kompass sollen als Material für eine Querschnittsbetrachtung in Kap. 5.7 dienen. Auf der Dezembersitzung soll die endgültige Auswahl der Schauplatztexte elfolgen. Kapitel 6: ,,Zukunftsentwürfe" teilt das Papier vor (IAP 271/03). Die Titel von Kap. 6.1 und 6.2 sollen sprechender werden. Die Sammlung prägnanter Zitate soll weiter ausgebaut werden und nicht nur Wissenschaftler*innen enthalten. Die Rahmung soll die verwendete Methode verdeutlichen sowie sehr deutlich machen, dass es sich bei diesen beiden Kapiteln nicht um die Sichtweise des WBGU handelt. Die synoptische Tabelle wird als Folgerung aus Sicht des WBGU beibehalten und präzisiert. Das Kapitel wird nach Überarbeitung in das interne Review gegeben und zur Januarsitzung wieder vorgelegt. 3
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. November 2018 Protokoll 271. Sitzung -Entwurf A 271/3 Erledigung Termin -- Überarbeitung Kapitel6 t 16.Januar2018 Kapitel 4 und 8: Thema „Governance" und •••••erläutern die Tischvorlage zum neuen Konzept und aktueller Struktur von Kapitel 8 (IAP 271/08-TV). Das Kapitel unterfüttert den titelgebenden Bezug zum Brundtland-Bencht indem es wechselseitig Lehren für die globale Governance von Nachhaltigkeit und Digitalisierung zieht sowie neue wichtige globale Kooperationsfelder beschreibt. Der Beirat diskutiert diese Neujustierung auch in Abgrenzung zu Kapitel 4, das die Transformationsperspektive des WBGU aufgreift und aggregiert die Veränderungen der Handlungsfähigkeit wichtiger Akteursgruppen für Nachhaltigkeit analysiert. Der Beirat beschließt, Kapitel 4 bis zur Dezembersitzung auszuarbeiten. Der Strukturaufschlag von Kapitel 8 wird nach einer weiteren Abstimmung in der Arbeitsgruppe bis Dezember inhaltlich gefüllt und im Anschluss final ausgearbeitet. A271/4 Ausarbeitung Kapitel 4 Erledigung Schlacke, Termin 12. Dezember2018 A271/5 Abstimmung und Ausarbeitung Kapitel8. Erledigung Schlacke, Termin 12. Dezember2018 Kapitel 9: ,,Handlungsempfehlungen" erläutert kurz den Stand der Bearbeitung. Der Beirat diskutiert und entscheidet den aktuellen Klärungsbedarf zu Kapitel 9 entlang von IAP 271/11-TV. Als offene Fragen verbleiben die Grenzziehung in Bezug auf autonome Entscheidungen sowie·die Positionierung zur Gestaltung von Steuern und Abgaben. Zu beiden Punkten abgestimmte Textabschnitte erstellt werden. Im Kontext der Dritten Dynamik soll zudem ein Textabschnitt zu Alleinstellungsmer�alen des Menschen entstehen. In der vorangestellten Liste elf zentraler Weichenstellungen soll noch ein 12. Punkt zu „Smarte neue Partnerschaften" integriert werden, die „Commoning" als polyzentrische Govemance-Praxis neuer Akteurskonstellationen am Beispiel von Städten und Kommunen skizziert. Detailfragen sollen bilateral mit den Kapitelverantwortlichen abgestimmt werden. Das Kapitel wird in der Form des IAP 271/01 mit dem IMA auf der Dezembersitzung diskutiert. Der Text soll in überarbeiteter Form zur Januarsitzung 4
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen · Berlin, 15.-16. November 2018 Protokoll 271. Sitzung-Entwurf wieder vorgelegt werden. A 271/6 12. Punkt zu „Smarte neue Partnerschaften" verfassen Erledigung Termin baldmöglichst A 271/7 Textabschnitt zu Dematerialisierung (9.4.3) verfassen Erledigung Termin baldmöglichst A 271/8 Textabschnitt zu automatisierten Entscheidungen (Punkt 7 und 9.11) überarbeiten Erledigung Termin baldmöglichst A 271/9 Textabschnitt zu Besteuerung (9.4.1) überarbeiten Erledigung Termin baldmöglichst A 271/10 Textabschnitt „Alleinstellungsmerkmale des Menschen" im Kontext der 3. Dynamik des Kap. 7 Erledigung Termin 16. Januar 2018 A 271/11 Kap. 9 Handlungsempfehlungen überarbeiten Erledigung Termin -Schlacke, 16. Januar 2018 Kapitel 10 „Forschungsempfehlungen" Der Beitrat diskutiert und entscheidet den aktuellen Klärungsbedarf zum Kapitel 10 entlang des IAP 271/11-TV. Die Kommentierung zum Thema „Zukunft der Arbeit" soll bilateral geklärt werden. 5
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. November 2018 Protokoll 271. Sitzung- Entwurf A271/12 Abstimmung zu Zukunft der Arbeit Erledigung Termin baldmöglichst A271/13 Kap. 1 O Forschungsempfehlungen überarbeiten Erledigung Schneidewind, Termin 16.Januar2018 Zusammenschau Schlüsselbotschaften inklusive Grafiken mit externer Unterstützung In der Dezembersitzung sollen Schlüsselbotschaften des Gutachtens, sowie Leitbilder und zentrale Begriffe identifiziert werden. Darauf aufbauend sollen Grafiken in Zusammenarbeit mit einem externen Designer gestaltet werden. A271/14 Externe Unterstützung zur Erstellung von Grafiken einholen Erledigung Termin Geschäftsstelle baldmöglichst Gliederung, Zeitplan, Übergabe und öffentliche Vorstellung erläutert die aktuellen Fassungen von Gliederung (IAP 271/09-TV und Zeitplan (IAP 271/10-TV). Per Umfrage soll die Geschäftsstelle eruierten, ob eine Verschiebung der Februarsitzung um eine Woche auf den 21.-22.02.2019 möglich ist. Die erste öffentliche Veranstaltung zum Gutachten soll im Rahmen einer WBGU/KfW Abendveranstaltung am 11. April 2019 in der KfW in Berlin-Mitte stattfinden. Voraussetzung ist, dass bis spätestens 11. April 2019 das Gutachten an die Bundesr�gierung übergeben und im Rahmen einer Bundespressekonferenz vorgestellt worden ist. Eine entsprechende Anfrage bei BMBF und BMU läuft. A271/15 Terminabfrage wegeh Februarsitzung Erledigung Termin Geschäftsstelle sofort 6
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. November 2018 Protokoll 271. Sitzung-Entwurf A 271/16 WBGU/KfW-Veranstaltung am 11.04.2019 planen Erledigung Termin sofort A 271/17 Übergabezeitfenster mit BMU/BMBF abstimmen Erledigung Termin sofort TOP 3: INTERNE BEIRATSSITZUNG UND REFERENT*INNENSITZUNG Interne Beiratssitzung Der Beirat einigt sich auf eine Vorgehensweise zur Veröffentlichung von Texten und mündlichen Präsentationen im Vorfeld und nach Verabschiedung des Gutachtens. Zudem beschließt der Beirat eine Textfassung für die „Mission" des WBGU. . Referent*innensitzung Auf der parallel stattfindenden Referent*innensitzung werden die bevorstehenden Arbeiten und das interne Review-Verfahren diskutiert sowie angesichts des engen Zeitplans Optimierungsideen entwickelt, u. a. eine Verlängerung der Sitzungszeit am Donnerstag/ Freitag sowie klare Fristsetzungen im Review-Prozess. TOP 4: MITTEILUNGEN UND VERSCHIEDENES Austausch des WBGU mit UN-Habitat Im Rahmen ihres Deutschlandbesuches trafen sich am 15. November 2018 eine Delegation des UN-Habitat unter Führung der Exekutivdirektorin Maimunah Mohd Sharif mit dem WBGU zu einem sehr inhaltsreichen und anregenden Austausch über die Perspektiven globalei: Urbanisierungspolitik, die Umsetzung der New Urban Agenda sowie den Optionen zur Stärkung des UN-Habitat. Die weiteren Mitteilungen werden aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung verschoben. TOP 5: NÄCHSTE SITZUNG Die 272. Sitzung findet vom 20.-21. Dezember 2018 (mit Teilnahme der persönlichen Referent*innen der Beiräte) im Bundesministerium für Bildung und Forschung (Kapelle-Ufer 1, 10117 Berlin, Saal „Alexander von Humboldt 1-3") statt. Alle Papiere zur Sitzung sollen bis zum Mittwoch, den 12. Dezember 2018 abends in 7
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. November 2018 Protokoll 271. Sitzung - Entwurf der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Donnerstag, 20. Dezember 2018, 10:00 Uhr bis Freitag, 21. Dezember 2018, 13:00 Uhr Als Hotel wurde gebucht: Maritim ProArte. Hotel Friedrichstraße 151, 10117 Berlin Tel. 030 / 2033-4414, 22. November 2018 Prof. Dr. Schlacke 8