278.pdf

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle vom Beirat für Globale Umweltveränderungen

/ 7
PDF herunterladen
PROTOKOLL -Entwurf- 278. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen München, 20.-21. Juni 2019 Teilnehmende Herr Prof. Dr. Messner Frau Prof. Dr. Schlacke Frau Prof. Dr. Fromhold-Eisebith Frau Prof. Dr. Grote Frau Prof. Dr. Matthies Frau Prof. Dr. Pittel Herr Prof. Dr. Schellnhuber Frau Prof. Dr. Schieferdecker Herr Prof. Dr. Schneidewind Vorsitzender Vorsitzende Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Frau Dr. Göpel Herr Dr. Loose Herr Dorsch Herr Dr. Messerschmidt Herr Dr. Pilardeaux Frau Dr. Schulz Herr Dr. Siegmeier Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Frau Blake-Rath Frau Gärtner Herr Dr. Feist Herr Haake Frau Krause Frau Jürschik Herr Dr. Pfeiffer Herr Szabo-Müller Frau Wegener Referentin Referentin Referent Referent Referentin Referentin Referent Referent Referentin
1

Geschäftsstelle des·Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen München, 20.-21. Juni 2019 Protokoll 278. Sitzung- Entwurf TOP 1: INTERNEBEIRATSSITZUNG (BEIRÄTE UNDGS-LEITUNG) Der Produkt- und Zeitplan bis zum Ende der laufenden Beiratsperiode (31. Oktober 2020) wird besprochen und bestätigt. Das Hauptgutachten „Unsere gemeinsame digitale Zukunft" (HGD) soll mit Vorrang in deutscher und englischer Fassung fertiggestellt werden, was in der Geschäftsstelle noch über mehrere Wochen Ressourcen binden wird. Neben den beiden Politikpapieren zum High-Level Political Forum (PPUN) und zur EU-Ratspräsidentschaft (PPEU) sowie dem Hauptgutachten zum Thema „Klimawandel und Landnutzung" (HGKL) wird beschlossen, mehrere Factsheets als Auskopplungen des HGD zu erarbeiten. Die Besprechung möglicher Themenvorschläge für die folgende Periode 2020-2024 wird auf die Septembersitzung verschoben. �richtet von ihrem Gespräch mit den federführenden Ressorts BMU und BMBF. Es gibt positive Rückmeldung zum Antrag auf Aufstockung der Mittel für verstärkte Außenkommunikation, der aus Gründen eines erhöhten Aufwands im Kontext des HGD gestellt wurde. Die Beantragung der Fortführung des WBGU in der kommenden Periode wurde besprochen. Die Prozessauswertung auf der Intensivwoche wurde positiv aufgenommen. Die Geschäftsstelle präsentiert erste Ideen für das weitere Vorgehen. Die Geschäftsstellenleitung und••••••bekommen das Mandat, bis zur Julisitzung einen Entwurf vorzulegen. Die Beiräte geben ein positives Stimmungsbild zum Entwurf des PPUN. Die Besprechung im Plenum und in der AG soll ennöglichen, das Papier am Freitag zu verabschieden. TOP 2: REGULARIA UND ARBEITSAUFfRÄGE Frau Schlacke begrüßt die Anwesenden zur 278. WBGU-Sitzung. Das Protokoll der 277. Sitzung wird verabschiedet. Die Tagesordnung wird angenommen. Die Umsetzung der Arbeitsaufträge aus der letzten Sitzung wird besprochen. TOP 3: P0LITIKPAPIER „DIGITALES M0MENTUM FÜR DIE UN­ NACHHALTIGKEITSAGENDA JM 21. JAHRHUNDERT" (PPUN) - ÜBERARBEITUNG UND VERABSCHIEDUNG Überarbeitung und inhaltliche Verabschiedung des Politikpapiers Anhand eines neuen Entwurfs des Politikpapiers (IAP 278/05-TV) bespricht der Beirat im Plenum wesentliche Punkte mit Änderungsbedarf. Diese betreffen die Klarstellung und Schärfung einiger Argumente und Verweise auf den Politikprozess, strukturelle Umstellungen sowie sprachliche Aspekte. Die Arbeitsgruppe wird damit beauftragt, eine entsprechende neue Fassung zu erstellen. Diese wird vom Beirat im Plenum 2
2

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen München, 20.-21. Juni 2019 Protokoll 278. Sitzung- Entwurf finalisiert und verabschiedet. Titel des Politikpapiers Als Titel des Politikpapiers wird „Digitales Nachhaltigkeitsagenda im 21. Jahrhundert" festgelegt. Momentum für die UN­ Weiterer Prozess Kleinere, keine wesentlichen Inhalte betreffende Änderungen können bis Montag 24.06.19 9:00 Uhr eingereicht werden. Eine durch die Geschäftsstelle editierte Fassung soll bis Dienstag, 25.06.19 abends vorliegen und an den Übersetzer weitergeleitet werden. Mittwoch, 26.06.19 soll eine gesetzte deutsche Fassung zur Information mit kurzer Verstreichfrist bis Donnerstag an alle geschickt werden. Freitag 28.06.19 geht die finale gesetzte deutsche Fassung an die Druckerei. A278/1 Deutsche<Fassung in den Druck geben Erledigung Termin Geschäftsstelle in Rücksprache mit der AG PPUN 28.Juni2019 Die ins Englische übersetzte Fassung soll der Geschäftsstelle bis Montag, 01.07.19 vorliegen. Sie wird in der Geschäftsstelle geprüft und mit dem Übersetzer iteriert. A278/2 Finale, gesetzte englische Fassung in den Druck geben Erledigung Termin Geschäftsstelle in Rücksprache mit der AG PPUN 3. Juli2019 Pressemitteilung zum Politikpapier Der Entwurf der Pressemitteilung (IAP 278/03-TV) wird besprochen und kleinere Änderungen werden beschlossen.••••••atimmt die finale Fassung mit dem Vorstand ab. A 278/3 Pressemitteilung überarbeiten und mit Vorstand abstimmen Erledigung Termin sofort TOP 4: P0LITIKPAPIER ZUR EU-RATSPRÄSIDENTSCHAFf (PPEU)­ K0NZEPT UND ZEITPLAN Die Arbeit am PPEU wurde in einer Arbeitsgruppe fortgeführt und der Fortschritt dem 3
3

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen München, 20.-21. Juni 2019 Protokoll 278. Sitzung- Entwurf · Beirat im Plenum berichtet. Ausrichtung: Das PPEU soll einen programmatischen Rahmen für das Agenda-Setting der EU-Ratspräsidentschaft für nachhaltige Digitalisierung schaffen. Die Komplementarität mit einem parallel vom BMU bei EPC beauftragten Bericht mit umweltpolitischem Schwerpunkt soll dabei sichergestellt werden. Das PPEU wird die Digitalpolitik zum Ausgangspunkt nehmen und herausstellen, inwiefern hier Nachhaltigkeit nicht ausreichend mitgedacht wird und im Rahmen eines EU­ spezifischen Digitalisierungsmodells zum Schwerpunkt gemacht werden sollte. Kernthemen: Zu den Themenfeldern (I) Datenpolitik, (2) öffentlich-rechtJiche Informations- und Kommunikationstechnologie sowie (3) Innovations- und Forschungspolitik werden Empfehlungen erarbeitet und am Beispiel urbaner Mobilität illustriert. Vorgehen: Bis zur nächsten Beiratssitzung werden das Narrativ, Themenfelder (1) und (2) und das Beispiel „urbane Mobilität" grob ausgearbeitet. Zu Themenfeld (3) werden lediglich Stichpunkte vorgelegt. Die Argumentation und Kernbotschaften s_o11en klar erkennbar und verabschiedungsfähig sein. A 278/4 Erledigung Termin TOP 5: .. Erstellung Grobentwurf PPEU (Argumentationslinie) 10. Juli 2019 oder Tischvorlage HAUPTGUTACHTEN ,,KLIMA UNDLANDNUTZUNG" (HGKL)-STAND UND PROZESS Die Arbeitsgruppe berichtet zum Stand des Papiers. Die während der Intensivwoche beschlossene Gliederung und der Zeitplan gelten weiterhin. Vorrangig wurden Themen für externe Zuarbeit durch Experten besprochen, in Form schriftlicher Expertisen oder als Anhörungen bzw. Interviews. Auf der Julisitzung wird die AG HGKL Sitzungszeit benötigen und dem Plenum Vorschläge für Anhörungen und externe Expertisen zur Verabschiedung unterbreiten. und••••llpräsentieren Visualisierungsideen für das Trilemma des HGKL (IAP 278/07-TV). Die vorgestellten Ansätze werden positiv aufgenommen und so11en für die weitere Bearbeitung des HGKL weiterentwickelt werden. 4
4

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen München, 20.-21. Juni 2019 Protokoll 278. Sitzung-Entwurf A 278/5 HGKL: Planung der Zuarbeit durch externe Experten Erledigung Termin AG HGKL 10. Juli 2019 TOP 6: PROZESSE UND ZEITPLAN Die Prozesse der beiden Politikpapiere werden in den o. a. TOPs erläutert. Das Kapitel 5 (,,Schauplätze des digitalen Wandels") des HGD soll mit Priorität fertiggestellt und in gesetzter Form auf der WBGU-Website veröffentlicht werden. Auch die weiteren Kapitel werden jeweils nach Fertigstellung auf die Website gestellt. Trotz der aufgetretenen Verzögerungen wird weiterhin angestrebt, das deutsche HGD Ende Juli/Anfang August, zunächst in elektronischer Fassung, zu veröffentlichen. Die im HGD vorgeschlagene Charta für ein nachhaltiges Digitales Zeitalter soll umgehend auf der WBGU-Website veröffentlicht werden. Sobald die deutsche Fassung des Gutachtens vollständig elektronisch verfügbar ist, wird per Email-Liste und Twitter darauf hingewiesen. Folgende Themen für 4-seitige Factsheets zum HGD werden beschlossen (Arbeitstitel): (1) Kurzzusammenfassung des HGD, (2) Digital unterstütztes Monitoring von Ökosystemen und biologischer Vielfalt, (3) Öffe_ntlich-rechtliche IKT und digitale Gemeingüter, (4) SDGs und Digitalisierung: Hebel und Risiken. Die Geschäftsstelle wird in Kooperation mit externen Partnern Entwürfe für die Factsheets vorbereiten und im Beirat abstimmen. A 278/6 Ch arta-Entwurf sowie fertiggestellte Kapitel des HGD auf der WBGU-Website sukzessive veröffentlichen Erledigung Termin Geschäftsstelle fortlaufend A 278/7 Entwürfe für 4 Factsheets zum HGD Erledigung Termin Geschäftsstelle in Kooperation mit externen Partnern. Septembersitzung Zur Julisitzung legt die Geschäftsstelle eine Übersicht der Prozesse und Zeitpläne vor, die alle laufenden WBGU-Produkte enthält, einschließlich der auf dieser Sitzung beschlossenen Factsheets. 5
5

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen München, 20.-21. Juni 2019 Protokoll 278. Sitzung- Entwmf A 278/8 Erledigung Termin TOP 7: Produkt- und Prozessplan im Überblick ft2019 MITTEILUNGEN UND VERSCHIEDENES Side Event zum High-Level Political Forum (HLPF) in New York, 12. Juli 2019 rläutert den Stand der Planungen und der Einladungen zum Side Event, auf dem das Politikpapier vorgestellt wird. Die Übergabe des PPUN an die Bundesregierung wird am Rande des HLPF erfolgen. Anfragen für Veranstaltungen und Vorträge Anfragen für Veranstaltungen an Beiräte oder Referent*innen sollen an in der Geschäftsstelle geleitet werden, der die Bearbeitung und Kommunikation übernimmt. Powerpoint-Präsentationen Die Powerpoint-Präsentationen von Vorträgen sollen zentral auf Confluence gesammelt und WBGU-intem verfügbar gemacht werden; dafür sind jeweils die Vortragenden bzw. ihre Referent*innen oder Sekretariate zuständig. TOP 8: NÄCHSTE SITZUNG Die 279. Sitzung findet vom Donnerstag, 18. Juli 2019, 10:00 Uhr bis Freitag, 19. Juli 2019, 13:00 Uhr in der WBGU-Geschäftsstelle in Berlin statt. Die Sitzung beginnt ab 10:00 Uhr mit einer internen Beiratssitzung und wird ab 13:00 mit Teilnahme der persönlichen Referent*innen der Beiräte fortgeführt. Alle Papiere sollen am Mittwoch, den 10. Juli 2019 abends in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. 6
6

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen München, 20.-21. Juni 2019 Protokoll 278. Sitzung- Entwurf Als Hotel wurde gebucht: Maritim ProArte Hotel Friedrichstraße 151, l 0117 Berlin Tel. 030 / 2033-4414, 26. Juni 2019 Prof.Dr.Schlacke 7
7