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PROTOKOLL -Entwurf- 279. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin 18.-19. Juli 2019 Teilnehmende Herr Prof. Dr. Messner Frau Prof. Dr. Schlacke Frau Prof. Dr. Fromhold-Eisebith Frau Prof. Dr. Grote Frau Prof. Dr. Matthies Frau Prof. Dr. Pittel Herr Prof. Dr. Schellnhuber Frau Prof. Dr. Schieferdecker Herr Prof. Dr. Schneidewind Vorsitzender Vorsitzende Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Frau Prof. Dr. Göpel Herr Dr. Loose Herr Dorsch Herr Dr. Messerschmidt Herr Dr. Pilardeaux Frau Dr. Schulz Herr Dr. Siegmeier Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Frau Blake-Rath Frau Gärtner Herr Dr. Feist Herr Haake Frau Krause Frau Jürschik Herr Dr. Pfeiffer Herr Szabo-Müller Frau Wegener Referentin Referentin Referent Referent Referentin Referentin Referent Referent Referentin ZuTOP7 Herr Rieke Herr Dr. Schneider BMBF, AL Abt. 7 BMBF, Ref. 700 -
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 18.-19. Juli 2019 Protokoll 279. Sitzung - Entwurf TOP 1: 1 INTERNE BEIRATSSITZUNG (BEIRÄTE UND GS-LEITUNG) Auf der internen Beiratssitzung der Beiratsmitglieder und der Geschäftsstellenleitung wurde der Stand der aktuellen Produkte und Prozesse kurz reflektiert, insbesondere die Strategie für die Öffentlichkeitsarbeit zum Hauptgutachten „Unsere gemeinsame digitale Zukunft" besprochen (Vorabveröffentlichung von Kapiteln, SDG-Summit, Factsheets, Veranstaltungen). präsentiert einen Entwurf für Maßnahmen zum Prozessablauf im WBGU. Schwerpunkte liegen auf möglichen Verbesserungen für Beiratssitzungen, auf einer klareren Gestaltung, Dokumentation und Prozessführung der Erstellung von WBGU-Produkten sowie auf technischen Optionen für gemeinsames Arbeiten (kollaborative Texterstellung, Dokumentplattform). A 279/1 Verbesserungen des Prozessablaufs weiter entwickeln Erledigung Termin 11. September 2019 TOP 2: REGULARIA Frau Schlacke begrüßt die Anwesenden zur 279. WBGU-Sitzung. Das Protokoll der 278. Sitzung wird verabscqiedet. Die Tagesordnung wird mit kleineren Umstellungen angenommen. Die Umsetzung der Arbeitsaufträge aus der letzten Sitzung wird besprochen. TOP 3: HIGH-LEVEL P0LITICAL FORUM IM JULI 2019 UND SDG-SUMMIT IM SEPTEMBER 2019 HLPF Side Event am 12. Juli 2019 ll■IIIIJ�richtet vom gemeinsamen Side Event des WBGU, der deutschen Vertretung und der Vertretung Mexikos bei den Vereinten Nationen in New York am 12.07.2019 anlässlich der Tagung des High-level Political Forum on Sustainable Development. Auf dem Side Event wurde das WBGU-Politikpapier „Digitales Momentum für die UN-Nachhaltigkeitsagenda im 21. Jahrhundert" erstmals öffentlich präsentiert und zur Diskussion gestellt. Die gut besuchte und von der deutschen Vertretung maßgeblich unterstützte Veranstaltung wurde durchweg positiv bewertet. Side Event auf dem SOG-Gipfel im September 2019 Aufbauend auf diesem Side Event ist für den SOG-Gipfel im September 2019 eine weitere Veranstaltung geplant, wo der vom WBGU vorgelegte Entwurf einer Charta „Unsere gemeinsame digitale Zukunft" erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt werden 2
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 18.-19. Juli 2019 Protokoll 279. Sitzung-Entwurf soll. Ein Partnernetzwerk von Unterstützern ist derzeit im Aufbau. Begleitend dazu soll ein kurzer Filmclip hergestellt werden, der die Notwendigkeit einer solchen Charta illustriert (siehe TOP 10). Parallel zur öffentlichen Präsentation wird die Möglichkeit zur Online-Kommentierung des Charta-Entwurfs eingerichtet mit dem Ziel, im Vorfeld des WSIS Forum 2020 (30.3.-3.4.2020 in Genf) eine überarbeitete Version vorzulegen. Es ist geplant, die Moderation dieses Kommentierungsprozesses an eine externe Agentur zu geben. A 279/2 Side Event zum SDG-Summit im September organisieren, inkl. Partnernetzwerk Erledigung Termin sofort A 279/3 Kommentierungsprozess der Charta organisieren Erledigung Termin sofort TOP 4: PARALLELE ARBEITSGRUPPEN ZUM PPEU UND HGKL Es tagen parallel AGs zum Politikpapier „Die Europäische Union als Vorreiterin für digitalisierte Nachhaltigkeitsgesellschaften" (Arbeitstitel) - PPEU (IAP 279/02-TV) . sowie zum Hauptgutachten „Klima und Landnutzung" - HGKL (IAP 279/01 und 279/07-TV). Die Ergebnisse werden im Plenum präsentiert. TOP 5: P0LITIKPAPIER ZUR EU-RATSPRÄSIDENTSCHAFT (PPEU) Frau Schlacke führt in das Papier ein und erläutert den Stand der Bearbeitung. Das Papier enthält Vorschläge für eine nachhaltigkeitsorientierte Digitalpolitik der EU. Als Schwerpunkte sind dabei Datenpolitik, sowie Forschungs- und Innovationspolitik gesetzt, die am Anwendungsbeispiel Mobilität illustriert werden sollen. Das Papier wird zunächst im Plenum und in der Arbeitsgruppe diskutiert und weiterentwickelt. Die Ergebnisse und das weitere Vorgehen stellt 111schließend im Plenum vor. Das Papier soll bis Ende August finalisiert und im Beirat zirkuliert werden, um letzte Rückmeldungen einzuholen. Im September soll es in gesetzter Form verabschiedet werden und unmittelbar danach in den Druck gehen. - 3
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltverändemngen Berlin, 18.-19. Juli 2019 Protokoll 279. Sitzung - Entwurf • A 279/4 Finalisierung PPEU für Umlauf im Beirat Erledigung Termin AG PPEU Ende August 2019 A 279/5 Verabschiedungsreife gesetzte Fassung des PPEU erstellen Erledigung Termin AG PPEU 11. September 2019 TOP 6: HAUPTGUTACHTEN ,,KLIMA UND LAND NUTZUNG" (HGKL) �richtet zum Stand der Arbeit. Mit IAP 279/01 liegt eine Übersicht über die Grobstruktur und den Zeitplan des Gutachtens vor. Die AG zum HGKL hat eine Liste mit Vorschlägen für Expertisen und Anhörungen erarbeitet (IAP 279/07-TV), die im Plenum vorgestellt und diskutiert wird. Bereits auf den Weg gebracht werden sollen Expertisen bzw. Anhörungen zu folgenden Themen: Weltagrarhandel, grüne Gentechnik, IPCC-Bericht zu Landnutzung sowie Lebensmittelverschwendung. Das Thema Bioökonomie soll ggf. in einer Anhörung mit behandelt werden. Die Beiräte sind eingeladen, die vorliegenden Fragen zu präzisieren bzw. zu ergänzen. Die noch zu erstellenden Terms of Reference der geplanten externen Expertisen zum Welthandel sollen nochmals an alle mit der Möglichkeit zur Kommentierung versendet werden. Zur Septembersitzung soll ein „Steckbrief' zum HGKL vorgelegt werden, der die Anforderungen an das · Produkt präzisiert. Auf der Septembersitzung soll die Kapitelstruktur des HGKL erarbeitet und beschlossen werden. Auf der nächsten gemeinsamen Sitzung mit dem IMA (voraussichtlich im November) soll der Zuschnitt des Gutachtens vorgelegt und mit den Vertreter*innen der Ministerien diskutiert werden. Die englische Zusammenfassung des HGKL soll im Oktober 2020 vorliegen, damit das Gutachten im Kontext der COP der CBD präsentiert werden kann. A 279/6 Vorbereitung der Anhörungen zum HGKL Erledigung Termin AG HGKL (siehe IAP 279/07-TV) sofort A 279/7 Expertisen HGKL zu Welthandel: TOR erstellen und an alle schicken Erledigung Termin 11. September 2019 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 18.-19. Juli 2019 Protokoll 279. Sitzung - Entwurf A 279/8 Steckbrief für HGKL vorbereiten Erledigung Termin 11 . September 2019 TOP 7: GESPRÄCH WBGU MIT HERRN RIEKE (BMBF) Frau Schlacke begrüßt Herrn Rieke (BMBF, Leiter der Abteilung 7 „Zukunftsvorsorge - Forschung für Grundlagen und nachhaltige Entwicklung" sowie Ressortkoordinator Nachhaltigkeit) und Herrn Schneider (BMBF, Referat 700 „Grundsatzfragen, Digitalisierung und Transfer"). Nach einer kurzen Vorstellungsrunde berichtet Herr Rieke über die aktuelle Verankerung des Themas Nachhaltigkeit im BMBF und das Vorhaben, eine abteilungsübergreifende Arbeitsgruppe zu nachhaltiger Entwicklung einzurichten, um das Thema noch besser im Haus zu etablieren. Das WBGU-Gutachten zu Digitalisierung und Nachhaltigkeit wird im BMBF sehr geschätzt. Er betont die Bedeutung praktischer Vorschläge zur Umsetzung der Transformation und von Empfehlungen, die zeitlich zu Politikprozessen passen und handlungsleitend sind. Darüber hinaus ist die Kommunikation der Arbeit des WBGU zentral. Der IPCC ist ein gutes Beispiel dafür, wie Wissenschaft der Politik Impulse geben kann. In der Diskussion wird seitens des Beirats die Besonderheit des WBGU als interdisziplinäres, systemisch denkendes Gremium mit globalem Blick hervorgehoben. Dies ist wird nicht zuletzt auch international oft so gesehen. Herr Rieke lädt den WBGU ein, sich künftig noch enger mit dem BMBF zu verzahnen. TOP 8: PROZESSE UND ZEITPLAN - stellt den Zeitplan über die laufenden Produkte vor (IAP 279/05-TV). Derzeit ist die Arbeitsbelastung wegen der vielen parallelen Prozesse sehr hoch. Hohe Priorität liegt nach wie vor auf der Fertigstellung des Hauptgutachtens Digitalisierung. Die beiden Kapitel 3 und 5 sollen so bald wie möglich online veröffentlicht werden. Vorher wird es einen Umlauf zum Satzcheck geben, bei dem Formalia und Fehler korrigiert werden sollen; eine erneute Editierung der Texte ist nicht möglich. TOP 9: F0RSCHUNGSK0NFERENZ ZUM WISSENSCHAFTSJAHR 2019 KI AM 16.12.2019: ,,DIGITAL NACHHALTIG-NACHHALTIG DIGITAL" unda•••••••berichten zum Planungsstand (IAP 279/04- TV). Nach Diskussion im Beirat wird der Entwurf überarbeitet, um so schnell wie möglich mit dem BMBF abgestimmt zu werden. 5
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Geschäftsstelle des•Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 18.-19. Juli 2019 Protokoll 279. Sitzung-Entwurf A 279/9 Erledigung Termin Forschungskonferenz zum Wissenschaftsjahr 2019 am 16.12.2019 im BMBF planen fortlaufend TOP 10: MITTEJLUNGEN UND VERSCHIEDENES Treffen mit den Ableitungsleitern der beiden federführenden Ressorts BMBF und BMU am 18.7.2019 abends berichtet von dem sehr produktiven Arbeitsessen mit den Abteilungsleitern Herrn Rieke (BMBF), Herrn Sach (BMU) und Herrn Meyer (BMU), den WBGU-Vorsitzenden und der Geschäftsstellenleitung. Die laufenden wie geplanten WBGU-Produkte wurden inhaltlich, im Hinblick auf ihre Beiträge zu politischen Prozessen sowie auf ihre öffentliche Wirkung intensiv diskutiert. Neue Kommunikationsinstrumente Auf der internen Beiratssitzung werden ein Bündel von Kommunikationsinstrumenten besprochen (z.B. Filmclips, fact sheets, externe Unterstützung der ÖA). Das Thema soll erneut auf der Septembersitzung besprochen werden, dazu soll ein Papier vorbereitet werden. Filmclip zur Charta stellt die Grundidee für einen Filmclip vor, in dem der Vorschlag für eine Charta „Unsere gemeinsame digital Zukunft" begründet und illustriert wird (IAP 279/06-TV). Es sollen nur Beispiele verwendet werden, die auch im Gutachten sind. Nach kurzer Diskussion der noch zu schärfenden Inhalte gibt der Beirat seine Zustimmung zum Entwurf. A 279/10 Übersicht zu Kommunikationsinstrumenten für Septembersitzung vorbereiten Erledigung Termin 11. September 2019 A 279/11 Filmclip zur Charta in Zusammenarbeit mit externer Agentur Erledigung Termin sofort 6
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 18.-19. Juli 2019 Protokoll 279. Sitzung- Entwurf Ideen für Themen des WBGU in der kommenden Berufun�periode Zur Septembersitzung soll ein Papier mit in Frage kommende Themenvorschlägen für die nächste Berufungsperiode erstellt werden (mit Begründungen). Vorschläge der Beiräte sollen an die Geschäftsstelle geschickt werden, die daraus ein Papier erstellt. A 279/12 Themenvorschläge für die kommende Berufungsperiode an die Geschäftsstelle senden Erledigung Termin Alle Beiräte und GS 11. September 2019 <••••• TOP 11: NÄCHSTE SITZUNG Die 280. Sitzung findet vom Donnerstag, 19. September 2019, 10:00 Uhr bis Freitag, 20. September2019, 13:00 Uhr in der WBGU-Geschäftsstelle in Berlin statt. Alle Papiere sollen am Mittwoch, den 11. September 2019 abends in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Als Hotel wurde gebucht: - Maritim ProArte Hotel Friedrichstraße 151, 10117 Berlin Tel. 030 / 2033-4414, ______ 23. Juli 2019 Prof. Dr. Schlacke 7
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