PROTOKOLL -Entwurf- 80. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Konstanz, 13.-14. April 2000 Teilnehmer Beirat Beirat Beirat Stellv. Vorsitzende Beirat Beirat Beirat Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat ·-- Geschäftsführer Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Assistentin Assistent Assistentin Assistentin Assistent Assistent Assistent Assistentin Assistent 1

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 80. Sitzung- Entwurf Konstanz, 13.-14.04.2000 TOP 1 Geschäftsstelle Regularien • • • • • • •.,egrußt den Beirat zu seiner 80. Sitzun egrüßt den Beirat im Limnologischen Institut der Universität Konstanz und gibt einen kurzen Abriß über die Arbeit des Instituts. Die Tagesordnung wird ohne Änderungen verabschiedet. Das Protokoll der 79. Sitzung wird genehmigt mit dem Hinweis, dass die Ergebnisse von Brainstorming-Runden auf der Intensivwoche künftig in Form eigener IAP's dokumentiert werden sollten. TOP 2 Mitteilungen Zukunft des Beirats • • • • • • • •ilt mit, dass derzeit in den federführenden Ressorts geprüft wird, angesichts der noch nicht getroffenen strukturellen Entscheidungen den Beirat in seiner jetzigen Form und Zusammensetzung um drei Monate zu verlängern. An den Terminen für die Erstellung des Jahresgutachtens 2000 ändert sich dadurch nichts. Für den Fall einer solchen Verlängerung erwägt der Beirat die Erstellung eines Arbeitspapiers für die kommende Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention. Unbenommen von der noch offenen Verlängerungsmöglichkeit wird die Juni-Sitzung des Beirats in Würzburg (29.-30.6.2000) stattfinden. Termine mit Ministerien Der Termin mit dem BMZ wird am 4. Mai um 14 Uhr im BMZ in Bonn mit Für den Beirat werden Der Termin mit dem AA wird ebenfalls am 4. Mai im AA in Berlin tattfinden. Für den Beirat w e r d e : n t • • · · · · · · eilnehrnen. A 80/1 Übersendung von Hintergrundmaterial zur Gesprächsvorbereitung an AA, BMZ und BMF Erledigung: Termin: Geschäftsstelle sofort Weltkonferenz "Zukunft der Städte" • • • • • •ltleist auf die Weltkonferenz "Zukunft der Städte" vom 4.-6.7.2000 in Berlin hin. Vorbehaltlich einer Verlängerung des Beirats über den 30.6.2000 wird••• • • • • • • der Konferenz teilnehmen. 2

Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 80. Sitzung- Entwurf Konstanz, 13.-14.04.2000 Geschäftsstelle Assistententreffen Das Assistententreffen am 4.-5.5.2000 fällt wegen tenninlicher Überschneidungen aus. Die Geschäftsstelle wird Vorschläge für kleinere Arbeitsgruppentreffen zu einzelnen Kapiteln machen. Termin für die IMA~Papiere Der Termin für die Übersendung von Texten zur IMA-Version ist Dienstag, der 25. April 2000 9:00 Uhr in der Geschäftsstelle. TOP 3 Diskussion des Jahresgutachtens 2000 Titel des Gutachtens Der Beirat einigt sich auf folgenden vorläufigen Arbeitstitel für das Gutachten: "Welt im Wandel: Globale Institutionen für die Umwelt". Die Entscheidung über den endgültigen Titel soll nach der Diskussion mit dem IMA gefallt werden. Kap. A - Einleitung . . . . . . . . .erichtet aus der kleinen Arbeitsgruppe, die ein Brainstorming zu Inhalt und Aufbau der Einleitung durchgeführt hatte. Die Einleitung wird sich dem Umweltthema über die aktuelle Diskussion zur Globalisierung nähern. Die verschie- denen Teilaspekte der Globalisierung (z. B. technische Globalisierung, ökonomische Globalisierung, Medien, Lebensstile, Umweltprobleme usw.) könnten durch aktuelle Zahlen anschaulich gemacht werden, hier muss noch Recherche~beit geleistet werden . • • • • • • • •agt zu, für die nächste Sitzung einen ersten Entwurf vorzulegen. A80/2 Entwurf für die Einleitung Erledigung: Termin: 10.5.2000 Kap. B - Globale Umweltprobleme (IAP 80/08) • • • • • •li.hrt in das Papier ein. Kap. B soll die Problembeschreibung leisten, in Kap. E I werden dann die damit verbundenen institutionellen Erfordernisse diskutiert. Der Anschluß der Kapitel B und E I wird diskutiert. Die Aussagen zu den einzelnen globalen Umweltproblemen in Kap. B 4 sollen in den Text von Kap. E 1 integriert werden, wobei Kap. B 4.2 in Kap. B verbleiben soll. Die Grafiken in Kap. B 4.1 werden aufgelöst und in die TabeHen integriert. Die Begriffe in den TabeHen und im Text sollen konsolidiert werden, wenn möglich sollen Begriffe der Beziehungsgeflechte verwendet werden. Es wird zu den einzelnen globalen Umweltproblemen in den Tabellen eine Schnittstelle zwischen Kap. B und E 1 definiert. Kap. B 3 zur Vemetzung zwischen den ' Umweltproblemen soll ergänzt und überarbeitet werden. 3

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 80. Sitzung Entwmf Konstanz, 13.-14.04.2000 A80/3 Erledigung: Termin: Geschäftsstelle Kap. 8 überarbeiten ~ Kap. C - Institutionelle Defizite und Vorschläge zur Reform (IAP 80/04) Kap. C ·wird nur kurz diskutiert, da in Bad Bederkesa hierzu bereits weitgehendes Einverständnis erzielt wurde. Hinsichtlich Kap. C 5 wird ein Kürzungspotenzial ermittelt. und werden beauftragt, die neuen Textteile entsprechend anzupassen und das Kapitel weiter zu optimieren. A 80/4 Überarbeitung Erledigung: Termin: 24.4.00 von Kap. C Kap. D- Autbringung und Verwendung von Finanzmitteln (IAP 80/10) Kap. D wurde in einer Arbeitsgruppe besprochen erichtet von den Ergebnissen der Diskussion. Besonders wurden die innovativen Finanzierungsinstru- mente und die Wirkungen von Zertifikatesystemen diskutiert. Hinsichtlich der fiskalischen Wirkungen wird beschlossen, im Text darauf hinzuweisen, dass mit einer Zertifikatelösung nur dann Einnahmen verbunden sind, wenn die Zertifikate versteigert werden. Zugleich wird auf das Problem aufmerksam gemacht, dass Zertifikate bestehende Eigentumsrechte entwerten können und daher erst rechtlich zu prüfen sind. Hieraus ergibt sich, dass eine Versteigerung von Zertifikaten insbesondere beim Meeresboden angewendet werden sollte, da dort bisher noch keine Eigentumsrechte definiert wurden. Hinsichtlich der Mittelverwendung wird festgestellt, dass die Einnahmen von Nutzungsentgelten zweckgebunden verwendet werden sollen und vor allem den ärmsten Ländern etwa bei der Sanierung von Umweltschäden helfen sollen. ~:===b~eiit~et die Anmerkungen ein und liefert rechtzeitig a n · · · · · · · · und ie dann das Kapitel D als ganzes fertigstellen. A 80/5 Erledigung: Termin: Überarbeitung 2 von Kap. D 2 20.4.00 A 80/6 Fertigstellung Erledigung: Termin: 24.4.00 von Kap. D 4

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 80. Sitzung- Entwurf Konstanz, 13.-14.04.2000 Geschäftsstelle Kap. E 1 - Institutionelle Bewältigung (IAP 80/11) . . . . . .ührt in das Papier ein. Die Diskussion ergibt, dass die Grundgliederung erhalten bleiben, die Empfehlungen aber konkreter und politikrelevanter fonnuliert werden sollen. Der Titel des Kapitels wird geändert in "Gemeinsame Ursachenkomplexe und institutionelle Bearbeitung". Kap. E 1.4 wird gestrichen und in Kap. F verschoben. In den Tabellen soll der zentrale Handlungsbedarf als Anknüpfung an die Tabellen in Kap. B dienen. An zahlreichen Stellen besteht Ergänzungs- und Überarbeitungsbedarf zu den institutionellen Erfordernissen einzelner Umweltprobleme. Die für das jeweilige Thema zuständigen Beiratsmitglieder werden gebeten, umgehend Überarbeitungsvor- nd • u übermitteln. schläge a Es wird diskutiert, ob am Ende dieses Kapitels eine Art "Fahrplan" künftiger globaler Umweltpolitik (Zeitplan mit geplanten bzw. notwendigen Aktionen) stehen soll. Die Geschäftsstelle wird hierzu eine erste Version erstellen. A 80/7 Erledigung: Termin: Kap. E 1 überarbeiten ••••illtJnter Zuarbeit der Einzelautoren) 24.4.2000 A 80/8 Überarbeitungsvorschläge zu Kap. E 1 a. schicken Erledigung: Termin: Alle A 80/9 Entwurf für einen "Fahrplan" zur globalen Umweltpolitik erstellen Erledigung: Termin: Geschäftsstelle 20.4.2000 10.5.2000 E 2.2 - Handel und Umwelt (IAP 80/03) • • • • • •ii.. •hrt in das Papier zu Handel und Umwelt ein. Die Diskussion ergibt, dass es anzustreben ist, die Ausführungen zur Vereinbarung von multilateralen Umweltabkommen und zum WTO-Recht zu präzisieren und insbesondere den Begriff des Multilateralismus vom Unilateralismus besser abzugrenzen. und . 6 'erden beauftragt, hier einen Textbaustein zu liefern. A 80/10 Überarbeitung von E 2.2 Erledigung: Termin: 24.4.00 Kap. E 2.4 - UNDP und Umweltpolitik (IAP 80/07) in das Papier ein. In der Diskussion kristallisiert sich folgender 5

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 80. Sitzung- Entwurf Konstanz, 13.-14.04.2000 Geschäftsstelle Überarbeitungsbedarf heraus: Die Rolle von UNDP als Durchführungsagentur sollte - angesichts des besonderen Vertrauens, das die Organisation bei den Entwicklungs- ländern genießt gestärkt werden (Kapazitätenbildung); es sollte einen umweltpolitischen Einfluss auf UNDP durch UNEP bzw. die vom Beirat angeregte Weltumweltorganisation geben (Umweltstandards); im Bericht zur menschlichen Entwicklung sollten auch Umweltaspekte eine Rolle spielen (Human Development Index). Auch sollte auf die Finanzierung von UNDP eingegangen und diese in ein Verhältnis zur Weltbank gesetzt werden (evtl. mit einer Grafik). Dabei sollte die Frage einer besseren Überwachung der Mittelverwendung bei UNDP angesprochen werden, um das Vertrauen der Geber zu verbessern. Die Beschreibung der Umweltprojekte von UNDP soll gekürzt werden und stärker auf die Synergieeffekte von Armutsbekämpfung und Umweltschutz hingewiesen werden. Kap. E 2.4 überarbeiten A 80/11 Erledigung: Termin: Kap. E 3 - Reform des internationalen Organisationsgefüges (IAP 80/13) • • • • • • • führt in das Papier zur Optimierung des internationalen Organisationengefüges ein. Die Diskussion ergibt, dass die Einleitung hinsichtlich der Zitierungen überarbeitungsbedürftig ist. Die Erkenntnisse des Papiers sind entsprechend in die Grafiken in Kap. F einzuarbeiten. 5 j wird gebeten, seine Datensammlung zum Stand der internationalen Organisationen im Umweltbereich als Kasten oder als längeren Textbaustein in das Kap. E 3 einzufügen. A 80/12 Kap. E 3 uberarbeiten Erledigung: Termin: 10.5.2000 Kap. F - Handlungs- und Forschungsempfehlungen (IAP 80/05) ·····~llt das Papier vor. Die Diskussion ergibt, dass die Gliederung des Papiers an die Struktur des Institutionengerüsts angepasst werden muss. Demnach soll Kap. F im wesentlichen in drei Teile gegliedert werden: 1. Earth Commission. Hier sollen die Empfehlungen des Beirats zur wissenschaftlichen Politikberatung, zur Notwendigkeit einer unabhängigen ethischen Institution zur Erkennung von Langfristrisiken des Globalen Wandels sowie zur Rolle, Neugründung und Koordination von wissenschaftlichen Beratungsgremien (Panels) zusammengefasst werden. 2. Earth Holding. Hier sollen die Empfehlungen des Beirats zur Neuorganisation der globalen Umweltpolitik, insbesondere zur Weltumweltorganisation (Dreistufen- modell) zusammengefasst werden (Kap. E 3). Daneben ist auf die Empfehlungen zur Einsetzung von Common Access Trusteeship Authorities für die Meere, den Luftraum, den geostationären Orbit und ggfs. die Antarktis einzugehen (Teile von 6

Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 80. Sitzung- Entwurf Konstanz, 13.-14.04.2000 Geschäftsstelle Kap. D). Auch die Frage der Umsetzung von Projekten- etwa durch das UNDP oder die Weltbank - ist hier zu behandeln. 3. Earth Funding. Hier sind die wesentlichen Empfehlungen aus Kap. D (Finanzierung) zusammenzufassen. Die Geschäftsstelle wird zwei Grafiken zur Erläuterung dieser Empfehlungen erstellen, (1) eine Grafik mit einer Weltumweltorganisation vorn Typ I (Cooperator), (2) eine Grafik mit einer Weltumweltorganisation vorn Typ Il (Coordinator). Eine erste Rohversion liegt dem Protokoll bei. A 80/13 Grafiken zur Neugliederung globaler Umweltpolitik Erledigung: Termin: Geschäftsstelle 24.4.00 In der Einleitung von Kap. F sollte auf die Rolle von Rahmenbedingungen für die Umsetzung der Ziele von Rio hingewiesen werden, insbesondere auf den starken Rückgang der Finanzmittel für die Entwicklungszusammenarbeit (0,7%- bzw. I %-Ziel), !~~t~~~:ir:~~!~ge~~:t~!~!~~~!~c~~f Refie:~~f~!:a::,!it:,e~~d e!~~e!::~~ gute dass Kap. F 1 als Einleitung zur Grafik des Institutionengefüges urnformuliert werden soll (Vision einer Neuordnung). Kap. F 2.2 soll gestrichen werden und Kap. F 3 (Labelling) an untergeordneter Stelle erscheinen. Damit das Labelling nicht zu einer verschleierten Handelsbeschränkung gegen Entwicklungsländer gerät, müssen klare Kriterien geschaffen werden. Die Akkreditierung eines Labels könnte eine Funktion der vorn Beirat angeregten Earth Cornrnission sein. Die Gliederung von Kap. F 5 soll noch einmal überarbeitet werden. Insbesondere sollten Mittelbeschaffung, Mittelverwendung und Subventionen besser voneinander getrennt werden. Auch sollte überdacht werden, wie bzw. ob die Gelder von Entschuldungen und Schuldentauschhandel für Entwicklungszwecke eingesetzt werden können (z. B. durch Überweisung der Restverpflichtung in nationale Umwelt- und Entwicklungsfonds). Der Absatz zu den Umweltlotterien sollte an untergeordneter Stelle erscheinen. Insgesamt fehlen noch Aspekte von Kap. E 1. Es wird zudem vereinbart, dass zu den wissenschaftlichen Panels ein Papier erstellt wird, in dem die Einrichtung solcher Panels für biologische Vielfalt und Böden nochmals begründet wird, aufbauend u. a. auf den Stärken und Schwächen des IPCC . • • • • • • •,etet an, die Empfehlungen zur Finanzierung zu überarbeiten. A 80/14 Papier zu wissenschaftlichen Panels Erledigung: Termin: 10.5.2000 7

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 80. Sitzung- Entwurf Konstanz, 13.-14.04.2000 A 80/15 Erledigung: Termin: TOP 4 Geschäftsstelle Formulierung der Forschungs- und Handlungsempfehlungen zu Kap. D Finanzierung -- 25.4.2000 Verschiedenes • beitet seit 1. April nur noch auf einer halben Stelle für die WBGU- Geschäftsstelle. Ab Ostern wird er seine Arbeit für die Geschäftsstelle am Potsdam- Institut für Klimafolgenforschung (PIK) leisten. • er persönliche Assisten wird ab dem 17. April im wesentlichen in der Bremerhavener GeschäftssteHe mit einer vollen Stelle arbeiten. • Die 82. Sitzung findet am 29.-30.6.2000 in Würzburg statt. • Als provisorischer Termin für die 83. Sitzung wurde der 21.-22.9.2000 festgelegt, mit eventueller privater Verlängerung bis zum 23.9.2000. TOP 5 Nächste Sitzung 81. Sitzung Die 81. Sitzung findet in Bonn vom 18.-19.5.2000 im Bundesministerium für Bildung und Forschung statt. Während dieser Sitzung wird es eine gemeinsame Besprechung der Rohfassung des Jahresgutachtens 2000 mit dem Interministeriellen Ausschuss geben. Der Beirat beschließt, dass alle Texte für diese Rohfassung spätestens bis zum 25. April 2000, 9:00 Uhr in der Geschäftsstelle eintreffen müssen, damit die Rohfassung bis zum 27.4.2000 den Ministerien zugeleitet werden kann. Die Arbeitspapiere für die 81. Sitzung müssen für die Verteilung bis zum 10. Mai 2000 in der Geschäftsstelle eintreffen. Tagungsort Bonn BMBF, Haus I, Raum 1348 ( 13. Stock) Tel. Raum 1348:0228-57-2046 Beginn: Donnerstag, 18.5.2000, 13:00 Uhr Ende: Freitag, 19.5.2000, 13:00 Uhr 8

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 80. Sitzung- Entwurf Konstanz, 13.-14.04.2000 Geschäftsstelle Für die Sitzung wird die Geschäftsstelle eine Blockbuchung im Hotel Maritim, Godesberger Allee, 53175 Bonn Tel: 0228/8108-845, Fax: 0228/8108-811. vornehmen. Bitte füllen Sie den Vordruck umgehend für Ihre Anmeldung aus, damit Hotelzimmer eventuell storniert oder nachgebucht werden können. 18.04.2000 Anlage: Vision WBGU zur UN-Strukturierung 9