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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle vom Beirat für Globale Umweltveränderungen“
PROTOKOLL -Entwurf- 83. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Freiburg, 20.-21. September 2000 Teilnehmer Beirat Beirat Beirat Stellv. Vorsitzende Beirat Beirat Beirat Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat ehemaliges Beiratsmitglied ehemaliges Beiratsmitglied ehemaliges Beiratsmitglied ehemaliges Beiratsmitglied Geschäftsführer Geschäftsstelle 1 -
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 83. Sitzung- Entwurf Freiburg, 20.-21.9.2000 TOP 1 Geschäftsstelle REGULARJEN • • • • • • •IJegrüßt den Beirat zu seiner 83. Sitzung. Die Tagesordnung wird ohne Anderungen verabschiedet. Das Protokoll der 82. Sitzung wird ohne Änderungen genehmigt. TOP 2 MITTEILUNGEN Übergabe des Biosphärengutachtens • • • • • • berichtet von der Übergabe des Biosphärengutachtens und der Bundespressekonferenz. Der Beirat lobt das umfangreiche Presseecho. Zukunft des WBGU Das BMBF hat in einem Brief an den Vorsitzenden mitgeteilt, dass der gesamte Beirat um einen weiteren Monat bis Ende Oktober verlängert wird. Die Geschäftsstelle wird um drei Monate bis Ende Dezember verlängert. Die offenen Fragen bezüglich der Neubesetzung und künftigen Struktur des WGBU sollen rasch geklärt werden. Einladung des Bundespräsidenten • • • • • • • • i s t mit anderen führenden deutschen Umweltforschern am 11.10.2000 um 13 Uhr zu einem Informationsgespräch bei Bundespräsident Rau in Berlin eingeladen. Aufgrund terminJicher Schwierigkeiten wird den Termin wahrnehmen. Gemeinsame Sitzung mit dem Umweltausschuss des Bundestages • • • • • • • a e i l t mit, dass der Umweltausschuss des Bundestages im Rahmen e.iner regulären Sitzung mit dem WBGU über das Biosphärengutachten diskutieren möchte. Der Beirat ist sehr interessiert und schlägt eine gemeinsame Sitzung am 15.11.2000 (vormittags) vor. Seitens des Beirats könnten••••••••llliilllll ••••••••lilll••••ll•••·~sowie Vertreter der Geschäftsstelle teilnehmen. Das Gespräch würde im Gebäude des Bundestags von ca. 11.30-13.00 Uhr geführt, eine Entscheidung der Ombudsleute wird in den nächstenTagen erfolgen. Treffen der EU-Umwelträte in Kopenhagen •••••••IJerichtet vom Treffen der AG Nachhaltigkeil der EU-Umwelträte in Kopenhagen. Das Ziel ist es, eine gemeinsame Position in die Beratungen über eine europäische Nachhaltigkeilsstrategie einzubringen, die voraussichtlich auf dem EU- Gipfel in Göteb?rg verabschiedet wird. Berufung einer Risikokommission • • • • • • berichtet, dass die Bundesregierung am 6.10.2000 eine neue Risikokommission zum Thema "Umwelt und Gesundheit" mit einer Geschäftsstelle in München einrichten wird. , ·st Mitglied dieser Kommission. 2
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 83. Sitzung- Entwurf Freiburg, 20.-21.9.2000 Geschäftsstelle Informationsbedarf der Enquete-Kommission "Energienutzung" des Deutschen Bundestags ·····~erichtet von einem Gespräch mit dem Kommissionsvorsitzenden . . . . 3 I in dem dieser auf Informationsbedarf zum Thema "Reform des internationalen Institutionengefüges im Umweltbereich" und "innovative Finanzierungsinstrumente" hinweist. Eine baldige Veröffentlichung des neuen WBGU-Gutachtens wäre wichtig. Informationsbedarf bei UNEP 3 ~erichtet von einem Gespräch mit UNEP-Exekutivdirekto~ Auch er wies auf eine große Nachfrage nach dem Institutionengutachten hin und würde eine baldige Veröffentlichung sehr begrüßen. Vortrag auf den Vilmer Medientagen von einer Anfrage zur Vorstellung des Biosphärengutachtens auf den Vilmer Medientagen am 1.10.2000. ird den Vortrag übernehmen. Vortrag bei der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen •••••urde am 16.11.2000 zu einem Vortrag bei der DGVN in Bonneingeladen zum Thema "Überlegungen zu einer internationalen Konvention zum Schutz des lann wegen Terminschwierigkeiten nicht teilnehmen und schlägt Bodens". vor, das iesen Vortrag halten wird. Der Beirat stimmt zu. Loccum-Tagung ••••••aveist auf die Tagung in Loccum zum Thema "World Trade and Environment- Do we need new regulations and institutions?" vom 11-13.10.2000 hin. Die Einladung geht an alle Beiräte. Die Teilnahme eines WBGU-Vertreters z. B. •••••llilli••••••••·wäre wünschenswert. Brief von Frau Neumann • • • • • • • • liest einen Brief vor, in dem sich r die Nichtteilnahme an der Sitzung entschuldigt und für die interessante Zeit mit dem Beirat bedankt. TOP 3 JAHRESGUTACHTEN 2000 Diskussion und Verabschiedung des Gutachtens Der Entwurf zum Jahresgutachten 2000 wird nach der Diskussion einiger Änderungen verabschiedet. Die Änderungen betreffen u.a. das Ozonkapitel, das Beifang-Problern im Meeres-Kapitel und die Darstellung der 1. Stufe für eine verbesserte Koo_eeration der internationalen Umweltpolitik Daneben werden zahlreiche kleinere Anderungen vorgeschlagen. Die Geschäftsstelle wird die Änderungen einarbeiten und dem Vorsitzenden vorlegen. 3
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Proto)mll 83. Sitzung- Entwurf Freiburg, 20.-21.9.2000 Geschäftsstelle A 83/1 Einarbeitung der Änderungen in das Jahresgutachten 2000 Erledigung: Termin: Geschäftsstelle sofort Presseerklärung Die Presseerklärung wird unter Berücksichtigung der Änderungen 1m ~aupttext überarbeitet und auf der Oktobersitzun verabschiedet. A83/2 Überarbeitung der Presseerklärung zum Jahresgutachten 2000 Erledigung: Termin: sofort TOP 4 . WBGU Quo VADIS? Diskussion mit ehemaligen Beiratsmitgliedern In der Diskussion mit ehemaligen Beiratsmitgliedern wurde deutlich, dass sich der WBGU während der letzten 8 Jahre fachliche Autorität erworben hat und sein Bekanntheitsgrad deutlich angestiegen ist. Nach dieser Aufbauphase tritt der WBGU nun in ein neues Stadium ein, bei dem es darauf ankommt kommunikativer und politikrelevanter zu w~rden, ohne die wissenschaftliche Qualität zu mindern. Foigende Punkte für eine Stärkung des WBGU wurden betont: Aussenbeziehungen • Eine Definition der Zielgruppen könnte helfen, die Gutachten stärker auf deren Bedürfnisse auszurichten. Allerdings sollte an erster Stelle der im Errichtungserlass formulierte Auftrag stehen. • Die Aussendarstellung und -Wahrnehmung des Beirats sollte durch intensive Kontakte des Geschäftsführers in die Ministerien (z. B. Abteilungsleiterebene, IMA- . Vertreter) und den Umweltausschuss hinein gestärkt werden. Wichtig ist em vertrauensvoller Kontakt zwischen IMA und Beirat/Geschäftsstelle. • Neben den Ministerien ist auch die allgemeine Öffentlichkeit Adressat der Empfehlungen des Beirats, da sie auch zum Wahrnehmungs- und Verarbeitungsapparat des politischen Systems zählt. • Der Beirat sollte auf Vortragsveranstaltungen stärker sichtbar werden. Vorstellbar wäre eine z. B. Ringvorlesung des WBGU. Aufgaben des Beirats und der Geschäftsstelle • Auftrag des Beirats ist es nicht der Politik etwas vorzuschreiben, sondern Folgewissen bereit zu stellen. Hauptaufgabe des WBGU ist die Erstellung von Sachstandsberichten zum Globalen Wandel und das Aufspüren "neuer Ozonlöcher". Dabei sollte auch aktueller Beratungsbedarf berücksichtigt werden. 4
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 83. Sitzung- Entwurf Freiburg, 20.-21.9.2000 Geschäftsstelle • Die Gutachten haben noch zu sehr Lehrbuchcharakter. Für die verschiedenen NRO, Zielgruppen (Ministerialmitarbeiter, Abgeordnete, Journalisten, Bildungseinrichtungen, Forschung) wären unterschiedliche Produkte erwägenswert. • Der Beirat sollte seine Tätigkeit an den zukünftigen Beratungsbedatfen ausrichten und die internationale Agenda und Prozesse berücksichtigen. Dazu sollte die Geschäftsstelle eine laufende Bestandsaufnahme der Politikentwicklungen vornehmen ("Politikrnonitoring"). Die Geschäftsstelle sollte in diese Richtung ihre Servicefunktion ausbauen und auch z.B. über relevante Neuerscheinungen informieren. • Besonderes Gewicht sollte zukünftig in der Erstellung von Sondergutachten liegen. Umfangreiche Gutachten sollten im Zweijahresrhytmus erstellt werden. Zukünftige Themen • Der Rat sollte sich verstärkt auf übergreifende Fragen konzentrieren (nicht mehr auf einzelne Sphären orientiert). So ist etwa das Global Govemance-Konzept akzeptiert, allerdings fehlt es an der politischen Umsetzung. Hier muss der Beirat eine kommunikative Leistung erbringen. • Die Begleitung der Konventionen und Verhandlungsprozesse ist und bleibt sehr wichtig. Zu Rio+ 10 soll ein Papier des Beirats erstellt werden (eventuell "white paper"). • Die europäische Umweltpolitik sollte stärker berücksichtigt werden, da sich die Beiträge zur globalen Umweltpolitik zunehmend von der nationalen auf die europäische Ebene verlagern. • Als mögliche zukünftige Themen werden genannt: Kulturspezifische Umweltwahmehmung, Informationstechnologie und Globaler Wandel, Handel und Umwelt, Migration, Urbanisierung, · Atmosphäre (evtl. Sondergutachten), Vulnerabilität, Finanzierung. Sonstiges • Um fehlende Expertise im Beirat auszugleichen, sollten zukünftig bei Bedatf Expertenhearings durchgeführt werden. Dazu könnte auch der Kreis der ehemaligen Beiratsmitglieder genutzt werden ("Alumni-Netzwerk"). • Die Studienreisen werden allgemein als sehr hilfreich ftir die Gutachtenerstellung bewertet. 5
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 83. Sitzung- Entwurf Freiburg, 20.-21.9.2000 TOP 5 Geschäftsstelle NÄCHSTE SITZUNG Die 84. Sitzung findet im Wissenschaftszentrum Berlin,Raum E 208 statt. WZB Reichpietschufer 50 10785 Berlin Tel. 030-25941-207 Fax 030-25941-209 Beginn: Freitag, 20.10.2000,9 Uhr Ende: Freitag, 20.10.2000, 13 Uhr Für die Sitzung wird die Geschäftsstelle eine Blockbuchung im Hotel Forum 10178 Alexanderplatz Tel.: 030-23894000 Fax:030-23894546 vornehmen (Sonderrate 155,-DM). Bitte füllen Sie den Vordruck umgehend für Ihre Anmeldung aus, damit Hotelzimmer eventuell storniert oder nachgebucht werden können. - 6 26.09.2000