PROTOKOLL -Entwurf- 86. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 18.-19. Januar 2001 Teilnehmer Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Geschäftsführer Stellv. Geschäftsführer Pressereferent BMU, Abteilungsleiterin N BMU, Referatsleiter G li 4 BMU, ReferatsleiterN II 2

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 86. Sitzung Entwurf Berlin, 18.-19.1.2001 TOP 1 Geschäftsstelle REGULARJEN Als Beiratsältester begrüßt den Beirat zu seiner 86. Sitzung. Die Tagesordnung wird mit einer Änderung (Punkt 7 wird vorgezogen) verabschiedet. Das Protokoll der 85. Sitzung wird ohne Änderungen angenommen. Änderung der Geschäftsordnung Der Beirat beschließt eine Änderung der Geschäftsordnung in folgenden Punkten: in§ 6.1 wird der Zusatz "in geheimer Wahl" eingefügt, in § 7 wird die Bezeichnung "Geschäftsführer" durch "Generalsekretär" ersetzt, die Beschlussfahigkeit für Änderungen der Geschäftsordnung(§ 10) besteht nun bei 5 statt wie bisher bei 7 Anwesenden (wegen der Verkleinerung des Beirats). Der Geschäftsführer wird gebeten, die notwendige Zustimmung der Ministerien einzuholen. TOP 2 WAHL DER VORSITZENDEN In geheimer Wahl bestimmt der Beirat·····~m Vorsitzenden un~····· zur stellvertretenden Vorsitzenden. ~~ einer kurzen Dankesrede verweis~uf die wachsende Bedeutung der Offentlichkeitsarbeit, die mit Hilfe aller Mitglieder intensiviert werden sollte. Seiner Erfahrung nach genießt der Beirat im Ausland ein höheres Ansehen als im Inland. Er berichtet von einer WGBU-Seitenveranstaltung im Rahmen der 4. Vertrags- staatenkonferenz der Desertifikationskonvention über die Einrichtung eines Bodenpanels, dessen Ergebnisbericht er Minister Trittin übersandte. TOP 3 MITTEILUNGEN Konferenz der europäischen Umwelträte in Stockholm vom 22.-23.2.2001 Der Beirat beschliesst, dass:•••••••••••••••••··~ der Tagung teilnehmen. Unterbringung der Geschäftsstelle in Berlin • • • • • • • • berichtet von der Besichtigung mehrerer in Frage kommender Mietobjekte und einem Gespräch mit der WZB-Verwaltungsdirektorin. In Bezug auf Lage und das Preis-Leistungs-Verhältnis wird das GASAG-Gebäude direkt neben dem WZB favorisiert. Angestrebt wird ein Umzug zum 1.4.2001. WBGU-Haushalt • • • • • • •ltberichtet, dass der WBGU jetzt von einem Projektträger des BMBF für Umwelt- und Klimaforschung beim GSF-Forschungszentrum für Umwelt und Gesundheit in München verwaltet wird. Bis Mitte Februar wird die Genehmigung des 2

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protoko1186. Sitzung- Entwmf Berlin, 18.-19.1.2001 Geschäftsstelle Haushalts erwartet. Ansprechpartner bei der GSF i s t · · · · · · Interne Website • • • • • • •.,,eist noch einmal auf die interne WBGU-Website hin, von der alle aktuellen Texte abgerufen werden können. Zugangsadresse und Passwort können in der Geschäftsstelle erfragt werden. Teilnahme an Treffen beim Bundespräsidenten ·······~·chtet von einem Treffen des Bundespräsidenten am 15.3.2001 mit Vertretern der Enquete-Kommission "Globalisierung der Weltwirtschaft" und schlägt vor, auch eine Teilnahmemöglichkeit von Beiratsvertretern zu erfragen. A 86/1 Teilnahmemöglichkeit von Beiratsvertretern erfragen Erledigung: Termin: sofort 4. Vertragsstaatenkonferenz der Desertifikationskonvention (UNCCD) - e r l e b t e t kurz von der 4. Vertragsstaatenkonferenz der UNCCD, an der er auch in diesem Jahr wieder als Mitglied der deutschen Regierungsdelegation beteiligt war. Die Seitenveranstaltung des WBGU zu einem Bodenpanel stieß auf großes Interesse, UNEP plant hierzu nun ein Strategietreffen. Ein ausführlicher schriftlicher Bericht folgt. 6. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) erichtet von der 6. Vertragsstaatenkonferenz der UNFCCC, an der er zsammen mit s Mitglied der deutschen Regierungsdelegation beteiligt war. Er erläutert die wesentlichen Probleme der Verhandlungen und stellt einen alternativen Vorschlag von CarboEurope vor, der ein Durchbruch für die schwiergen Verhandlungen bedeuten könnte, weil statt einer komplizierten Berechnung die Ernmissionen eines Landes direkt gemessen werden könnten. Der Beirat ist sehr interessert an diesem Ansatz und bittet die • • • • • hierzu bis zur nächsten Sitzung den Entwurf eines Positionspapieres vorzulegen. A 86/2 Erledigung: Termin: TOP 4 Entwurf eines Positionspapieres "Mess- versus Berechnungsverfahren" in der Klimapolitik 5. Februrar 2001 THEMEN FÜR IIAUPTGUTACHTEN, SONDERGUTACHTENUNDPOLICY PAPER Der Beirat beschließt, in Zukunft drei Produkte zu veröffentlichen: Hauptgutachten, Sondergutachten und Policy Paper. In Hauptgutachten wird - wie in den bisherigen Jahresgutachten - ein breites Thema ausfühlich und mit sorgfaltig ausformulierter 3

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll86. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19.1.2001 Geschäftsstelle wissenschaftlicher Hinterfütterung dargesteHt Der vielfach gewünschte "Handbuch- charakter" der bisherigen Jahresgutachten soll ebenso erhalten bleiben wie die Fokussierung der Handlungsempfehlungen auf Politikberatung der Bundesregierung. Sondergutachten eignen sich für die Politikberatung zu aktuellen und spezielleren Themen, die eine wissenschaftliche Aufarbeitung voraussetzen. In Policy Papers wird auf der Basis einer wissenschaftlichen Auseinandersetzung auf die politische Aussage bzw. Beratung zu speziellen Themen fokussiert, ohne jedoch die wissenschaftlichen Hintergründe komplett darzulegen. Als Themen für Hauptgutachten diskutiert der Beirat die Themen "Mobilität" und "Energie". Auch das Thema "Ernährung" könnte in Erwägung gezogen werden. Die Entscheidung für das zuers.t zu behandelnde Thema soll auf der Februarsitzung fallen. Die Übergabe des ersten Hauptgutachtens soll laut Errichtungserlasss im November 2002 erfolgen. Die endgültige Entscheidung für das Thema des 2. Hauptgutachtens der Berufungsperiode sollte noch vor Ende des Jahres 2001 fallen. Ein Meinungsbild ergab die Präferenz, für das erste Hauptgutachten das Thema Mobilität zu wählen. · Das Thema "Mobilität" sollte nicht aus der Perspektive des Verzichtens, sondern mit dem Ziel der Entwicklung positiver Mobilitätskonzepte aufbereitet werden. Es eignet sich auch gut für die Integration des Zusammenhangs zwischen Flugverkehr und Krankheiten. Mobilität könnte auch als ein Ideal der neoklassischen Ökonomie hinterfragt werden. Die Mobilität von Gütern könnte ebenso behandelt werden wie aktuelle Fragen der internationalen Migration. Das Thema "Energie" sollte auf Implementierungsstrategien für neue Energiesysteme fokussiert werden. "Energie" steht in diesem Jahr auch auf der Tagesordnung der Kommission für nachhaltige Entwicklung (CSD). Für die drei vorgeschlagenen Themen sollen bis zur nächsten Sitzung Gliederungsvorschläge entwickelt werden (s. Tab. 1), wobei die mögliche Ausrichtung der Empfehlungen bereits berücksichtigt werden soll. In Form eines Sondergutachtens soll das Thema "Handel und Umwelt" behandelt werden, eventuell mit einem Schwerpunkt auf Landwirtschaft/Ernährung. Als Übergabezeitpunkt wird Januar 2002 angestrebt. Als mögliches weiteres Thema für ein Sondergutachten wird "Armut und Umwelt" vorgeschlagen. Für das neue Format "Policy Paper" werden folgende Themen beschlossen (s. Tab. I): Weltkonferenz für nachhaltige Entwicklung (Rio+ I 0), s. TOP 5, - Vector Borne Diseases (z. B. Malaria, Dengue, Schistosomiasis und Wechselwirkung mit Klimawandel), - Beitrag zur Wasserkonferenz (International Conference on Freshwater, 3.-7. Dezember 2001, Bann), in Form einer aktualisierten und zugespitzten Zusammenfassung des WBGU-Jahresgutachtens 1997. Zusätzlich könnte sich der Vorschlag vo~nd CarboEurope (s. TOP 3) als Grundlage für eine Stellungnahme des Beirats eignen. TOP 5 POLICY PAPER ZU RIO+lO (IAP 85/03) Im geplanten Policy Paper sollen wesentliche Empfehlungen des Gutachtens 2000 aufgegriffen und weiterentwickelt werden. Dazu gehören insbesondere die institutionellen Vorschläge des Beirats im Jahresgutachten 2000 (Earth Alliance usw.). Die Kohärenz in Bezug auf die internationale Wirtschaftsordnung sollte ebenso 4

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 86. Sitzung- Entwmf Berlin, 18.-19.1.2001 Geschäftsstelle aufgegriffen werden wie die besonderen Interessen der Entwicklungsländer, Armutsbekämpfungsstrategien (einseht. der HIPC-Initiative, Schuldenerlasse) oder Finanzierungsfragen. Auch die IWF/Weltbankpolitik sollte eine Rolle spielen. Bei der Energiefrage sollten die Synergien mit der Entwicklungspolitik aufgezeigt werden. Das Papier sollte auch zeigen, wie mögliche Ergebnisse der Weltkonferenz aussehen könnten. Insgesamt sollte darauf geachtet werden, wie sich die v o n · · · · · · · genannten vier Themenschwerpunkt für den "World Summit on Sustainable Development" in das Policy Paper integrieren lassen (s. TOP 7). Für einzelne Themenbereiche des Policy Papers zu Rio+ I 0 sollen bis zur nächsten Sitzung Gliederungsentwürfe vorgelegt werden (s. Tab. 1). TOP 6 VORSTELLUNG DER ARBEITEN EINZELNERBEIRATSMITGLIEDER: PROF. SCHULZE Um das gegenseitige Kennenlernen der Beiratsmitglieder zu erleichtern, wird beschlossen, dass die Beiräte ihren persönlichen Werdegang und ihre Interessen kurz vorstellen. Damit die Sitzungen nicht überfrachtet werden, sollen jedes Mal ein bis zwei Mitglieder hierzu Gelegenheit gegeben werden. ~acht auf dieser Sitzung den Anfang und stellt seinen akademischen Lebenslauf in Verknüpfung mit den jeweiligen Interessensschwerpunkten dar. Er geht besonders auf seine aktuellen ~orschungsaktivit~tionen in Bezug auf den Kohlenstoffkreislauf in Okosystemen ein.~rklärt sich bereit, auf der Februarsitzung die Reihe fortzuführen. TOP 7 VERSCHIEDENES Diskussion mit••••••••n~ • • • • •begrüßt die beiden Vertreter des BMU und erläutert die Richtungs- änderungen in der Arbeit des WBGU. Insbesondere wird der Beirat politiknäher arbeiten als bisher. Um mehr Raum für Policy Paper und Sondergutachten zu haben, wird es nur alle zwei Jahre ein Hauptgutachten geben. Sie verweist darauf, dass Mobilität und Implementierungsstrategien für neue Energiesysteme als Themen in der Diskussion sind. •••••lkteißt die neuberufenen WBGU-Mitglieder willkommen und gibt dem wissenschaftlichen Beirat zu bedenken, dass der gesellschaftliche, mit Prominenten besetzte Rat für nachhaltige Entwicklung (noch nicht endgültig berufen), der eine Nachaltigkeitsstrategie erarbeiten soll, ebenfalls die Themen Mobilität und Energie behandeln wird. Sie berichtet über die Themen, bei denen aktuell und mittelfristig Politikberatungsbedarf besteht, vor allem der Komplex Landnutzung I Ernährung. Auch der Zusammenhang zwischen Migration und Umwelt ist für BMU interessant. In der folgenden Diskussion wird u. a. die Frage nach einer möglichen regionalen Ausrichtung eines Gutachtens gestellt, etwa auf den subsaharischen Raum. Das BMU sieht den Syndromansatz als das geeignete Instrument für regionale Betrachtungen. Diskussion m i • • • • • • • ·····l>·egrüß ·m Beiratskreis. beglückwünscht den Beirat zu seinem aktuellen Gutachten, dadurch werde die Arbeit der Bundesregierung 5

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 86. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19.1.2001 Geschäftsstelle sehr unterstützt. Er erläutert den Zeitplan und den Stand der Vorbereitungen für die 2002 in Johannesburg stattfindende "Weltkonferenz für nachhaltige Entwicklung", die an einigen StelJen über die Qualität der Agenda 21 hinaus gehen wi11, etwa hinsichtlich der sich ändernden Rahmenbedingungen durch die Globalisierung sowie der bestehenden Umsetzungdefizite. Auf der Agenda 21 aufbauend soll ein Beschluss gefasst werden, der wichtige Themen aufgreift und in Teilbereichen konkrete Maßnahmen vereinbart. besonders wichtig ist die rechtzeitige Abstimmung mit G77/China, die sich derzeit in Form eines "ergebnisoffenen Dialogs" abzeichnet. Als Schwerpunkte aus deutscher Sicht zeichnen si<?h vier Themen ab: 1. Zusammenhang zwischen Armutsbekämpfung und Umwelt, 2. Zusammenhänge zwischen Handel, Globalisierung und Umwelt; einschließlich institutioneller Fragen (dieser Komplex ist eng mit 1. verknüpft), 3. Entwicklung einer globalen Strategie für eine nachhaltige Energiepolitik, möglichst konkret ausformuliert für die einzelnen Ländergruppen, 4. Erarbeitung von operationalisierten Empfehlungen für die internationale Wasserpolitik mit Bezug auf Wassereinzugsgebiete und die besonderen Bedingungen der einzelnen Ländergruppen (Bezug: int. Wasserkonferenz in Bonn im Dezember 2001). Bis Mai 2001 solJ der Zeitplan für die Festlegung der Tagesordnung verabschiedet werden. Die von Deutschland wie EU gewünschte frühzeitige Festlegung auf Themen und einen Entwurf für die Abschlussresolution stößt international auf Bedenken. Für die Sitzungen der Kommission für nachhaltige Entwicklung (CSD) im Januar und März 2002 stehen zunächst Reviews auf der Tagesordnung. Erst auf dem Ministertreffen im Mai 2002 wird mit der Verabschiedung des Ablaufs des Gipfels gerechnet, der im Sommer 2002 (möglicherweise erst im August/September) stattfinden wird. Ein Beitrag des WBGU zur Weltkonferenz für nachhaltige Entwicklung wäre wünschenswert und könnte zur deutschen Auftaktveranstaltung von BMZ, BMU sowie forum Umwelt & Entwicklung im Herbst 2001 erscheinen. Zu dieser Konferenz wird es eine Website geben. Für Winter 2001/Frühjahr 2002 ist eine öffentliche Kampagne geplant. Zum geplanten Policy Paper oder Sondergutachten wird ein Gespräch des Beirats mit Vertreten des BMU und des BMZ angeregt. A 86/3 Erledigung: Termin: Gespräch mit Vertretern von BMZ/BMU zum Policy Paper über die Weltkonferenz für nachhaltige Entwicklung vorbereiten sofort 6

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll86. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19.1.2001 Geschäftsstelle Tabelle 1: Vorläufiger Arbeitsplan. Übergabetermin Thema Verantwortlich · November 2002 und November 2004 Hauptgutachten Implementierungs- strategien für neue Energiesysteme Mobilität Ernährung Sondergutachten Handel und Umwelt (mit "Agrarfokus") Januar 2002 Armut und Umwelt Frühjahr 2002 Rio+lO September 2001 Policy Paper Gesundheit Energie Weltwirtschafts- ordnung - Armut, Finanzierung Wasser, Böden, . . . Biodiversität VectorBome Diseases ? Wasserpolitik Dezember 200 I Klimapolitik Februar 2001 7 GS

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll86. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19.1.2001 Geschäftsstelle Es ergeben sich folgende Arbeitsaufträge: A86/4 Erledigung: Termin: A 86/5 Erledigung: Termin: A 86/6 Erarbeitung einer Gliederung zum Thema Implementierungsstrategien für neue Energiesysteme (Hauptgutachten) 5.2.01 Erarbeitung einer Gliederung zum Thema Mobilität (Hauptgutachten) 5.2.01 Erarbeitung einer Gliederung zum Thema Ernährung (Hauptgutachten) Erledigung: Termin: A 86/7 Erledigung: Termin: A 86/8 Erledigung: Termin: A 86/9 Erledigung: Termin: A 86/10 Erledigung: Termin: Erarbeitung einer Gliederung zum Thema Handel und Umwelt (Sondergutachten) Märzsitzung Erarbeitung einer Gliederung zum Thema Armut und Umwelt (Sondergutachten) Märzsitzung Erarbeitung einer Gliederung für den Abschnitt Gesundheit im Rio+ 10-Policy P(lper ---- 5.2.01 Erarbeitung einer Gliederung für den Abschnitt Energie im Rio+ 10-Policy Paper 5.2.01 8

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 86. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19.1.2001 A 86/11 Erledigung.: Termin: A 86/12 Erledigung: Termin: Geschäftsstelle Erarbeitung einer Gliederung für den Abschnitt Weltwirtschaftsordnung im Rio+ 10-Policy Paper 5.2.01 Erarbeitung einer Gliederung für den Abschnitt Armut und Entwicklungsfinanzierung im Rio+ 10-Policy Paper 5.2.01 A 86/13 Erarbeitung einer Gliederung für den Abschnitt Wasser, Böden und Biodiversität im Rio+ 10-Policy Paper Erledigung: Termin: GS 5.2.01 Studienreise ••••••••rläutert, dass der Beirat alle 2 Jahre eine Studienreise unternehmen kann, die von der Geschäftsstelle in enger Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt organisiert wird. schlägt Burkina Faso und Ghana als Reiseziel vor, • • • • •!plädiert für Russland und für China aufgrund seiner strategischen Bedeutung für die globale Nachhaltigkeitspolitik. Grundsätzlich soll sich die Reise am Thema des ersten Hauptgutachtens ausrichten. Als Zeitraum böten sich I 0-14 Tage im Frühjahr 2002 an. Auf der nächsten Sitzung wird die Diskussion fortgesetzt. TOP 8 NÄCHSTE SITZUNG SOWIE SITZUNGSDATEN UND ·ORTE 2001 Tagesordnungspunkte für nächste Sitzung Der Beirat beschließt, dass auf seiner nächsten Sitzung u.a. die Themen • Hauptgutachten, Sondergutachten und Stellungnahme zur Klimapolitik • Öffentlichkeitsarbeit • Studienreise • Haushalt behandelt werden. 9

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll86. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19.1.2001 Geschäftsstelle Der Beirat legt die Sitzungsdaten und -orte für 2001 fest. Eine Übersicht wird im IAP 87/01 verteilt. Die 87. Sitzung findet vom 15.-16.2.2001 in Heidelberg statt. Beginn: Donnerstag, 15.2.2001, 14:00 Uhr Ende: Freitag, 16.2.2001, 13:00 Uhr Alle Beiträge zu dieser Sitzung sollen bis zum 5.02.2001 in der Geschäftsstelle eintreffen. Für die nächste Sitzung wird die Geschäftsstelle eine Blockbuchung im Internationalen Wissenschaftsforum Heidelberg (IWH) Hauptstraße 242 69117 Heidelberg Tel: (06221) 54-3690 Fax: (06221) 16 5896 Email: iwh @uni-hd.de vornehmen. Bitte füllen Sie umgehend den Vordruck für Ihre Anmeldung aus, damit Hotelzimmer eventuell storniert oder nachgebucht werden können. Ein Lageplan und eine Wegbeschreibung sind im Internet verfügbar unter http://www.uni-heidelberg.de/zentralliwhllage.htm 23.01.2001 10