PROTOKOLL -Entwurf- 88. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. März 2001 Teilnehmer Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretär Public Relations Assistent 1

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 88. Sitzung- Entwurf Berlin 15.-16.3.2001 TOP 1 Geschäftsstelle REGULARJEN Der Vorsitzend~egrüßt den Beirat zu seiner 88. Sitzung. Die Tagesordnung wird mit kleineren~rungen verabschiedet. Das Protokoll der 87. Sitzung wird ohne Änderungen angenommen. TOP2 MrrrEILUNGEN Stand der Umzugsvorbereitungen der Geschäftsstelle ·······~erichtet, dass am Freitag, den 16.3.01 der endgültige Mietvertrag für die neuen Geschäftsräume im Shellhaus am Reichpietschufer ausgehandelt wird. Mietbeginn ist der I. Mai, der Umzug wird voraussichtlich in der 2. Maihälfte stattfinden. Stellenausschreibungen der Geschäftsstelle Die Stellen für zwei neue wissenschaftliche Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter (Klima/Energie und Ökonomie) sind in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit" (15.03.2001) ausgeschrieben. Demnächst werden auch die Stellen für einein Politologen/in, für einein Informatiker/in bzw. Systemadministrator/in sowie fiir einein Sekretär/in ausgeschrieben. Englische Ausgabe des Biodiversitätsgutachtens I Deutsche Ausgabe des Institutionengutachtens • • • • • • • t t e i l t mit, dass die englische Ausgabe des Biodiversitätsgutachtens in der Geschäftsstelle erstellt und an den Earthscan-Verlag nach London geschickt wurde. Mit einer Veröffentlichung des Buches ist in 2-3 Monaten zu rechnen. Die deutsche Ausgabe des Institutionengutachtens (Springer-Verlag) ist jetzt verfiigbar. Den Beiräten werden Exemplare zugestellt. Konferenz der Europäischen Umwelträte (EEAC) in Stockholm •••••••aund erichten von der Konferenz, bei der sich die AG Nachhaltigkeit des EEAC traf. Die Konferenz war wichtig, weil sich eine Gruppe von Umwelträten in einem gemeinsamen Papier über die Nachhaltigkeitsstrategie der EU zu Wort gemeldet hat. Unter anderen sprachen der Umweltminister Schwedens sowie der Energieminister Belgiens. Insgesamt handelte es sich um eine sehr politikorientierte Veranstaltung mit deutlicher Ansprache der EU. Der EEAC wird die Erstellung einer . EU-Nachhaltigkeitsstrategie auch weiterhin kommentierend begleiten. 2

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 88. Sitzung- Entwurf Berlin 15.-16.3.2001 Geschäftsstelle Strategietreffen zu einem Intergovernmental Panel on Land and Soils (IPLS) ·······~nd erichten von dem Strategietreffen zu einem lntergovernmental Panel on Land and Soils (IPLS), zu dem der Wissenschaftliche Beirat Bodenschutz beim BMU eingeladen hat. Teilnehmer waren führende Vertreter aus den deutschen Umweltwissenschaften, darunter viele Bodenkundler (z. B. Beiratsalumnus •••.. Gegenstand der Tagung war u. a. die Sammlung von Inhalten, die durch ein solches Gremium bearbeitet werden könnten. Es wurde deutlich, dass die Schaffung eines solchen Panels einhellig befürwortet wird und dass zur Bewältigung der weltweiten Bodendegradation ein Regime mit entsprechender Reichweite über die Trockengebiete hinaus erforderlich wäre. Insgesamt erscheint es nötig, dass in Deutschland eine einheitliche Vorstellung über die internationale Bodenpolitik entwickelt wird. Die Empfehlung für ein IPLS, dessen Einrichtung auch von UNEP unterstützt wird, sollte in das WBGU-Politikpapier zum Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung aufgenommen werden. Sitzung der WBGU-Assistenten und Geschäftsstellenmitarbeiter Die erste Sitzung der WBGU-Assistenten und Geschäftsstellenmitarbeiter wird vom 3.-4. April2001 in Bremerhaven stattfinden. Eine Einladung wird gesondert verschickt. TOP3 POLITIKPAPIER ZUM WELTGIPFFL FÜR NACHHALTIGE ENTWICKLUNG (IAP 88/01) • • • • • • •chlägt als Titel vor "Von Rio nach Johannesburg - Eckpunkte einer globalen Nachhaltigkeitsstrategie". Damit könnte der WBGU die globale Orientierung für die Arbeit des Nachhaltigkeitsrates liefern. Das noch zu kürzende Papier sollte nur zu den wichtigsten Themen Stellung nehmen und neue Impulse für die globale N achhaltigkeitspolitik geben. Reform internationaler Umweltpolitik In der Einleitung soll darauf verwiesen werden, dass die Erde sich heute in einem schlechteren Zustana befindet als vor zehn Jahren. Es sollte auch betont werden, dass das oberste Ziel der Reformvorschläge die Gleichstellung des Umweltthemas mit anderen Themen im UN-System ist. Der Abschnitt soll folgendermaßen überarbeitet werden: 1. Zur Gestaltung einer internationale Umweltorganisation soll fiir die Stufe 2 (Modell WTO) plädiert werden. Dafür soll, wegen des eingängigen Akronyms, die Bezeichnung "Global Environmental Organization" (GEO) verwendet werden. 2. Die Notwendigkeit einer wirksamen Politikberatung, insbesondere die Schaffung wissenschaftlicher Panels für Landdegradierung/Böden und Biodiversität, soll dargestellt werden. Die Notwendigkeit z. B. zur Formulierung von Leitplanken soll dabei aufgegriffen werden. 3. Für die empfohlenen institutionellen und organisatorischen Neuerungen sollen stets 3

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 88. Sitzung·- Entwurf . Berlin 15.-16.3.2001 Geschäftsstelle die Finanzierungsmöglichkeiten aufgezeigt werden (v. a. zweckgebundene Entgelte für globale Allmendegüter). Auch sollte die Frage der Lenkungswirkung angesprochen werden. Die Umgestaltung des UN-Treuhandrats sollte nicht aufgeführt werden. 4. Schließlich soll die Bundesregierung als Adressat angesprochen und auf die Möglichkeit einer Profilierung im Kreis der EU-Mitgliedsländer hingewiesen werden. Wasserpolitik • • • • • • . • betont, dass die Wasserknappheit das größte Entwicklungshemmnis ist, das durch den globalen Wandel noch verschärft wird. Elemente des Abschnitts zur Süßwasserpolitik sollten ein Grundrecht auf Wasser (in der UN-Charta ?), eine Weltwassercharta und ein durch einen Weltwasserpfennig finanziertes Weltwassergeld zusammen mit einem Subventionsabbau vor allem in der Landwirtschaft sein. Auch der Abbau von Subventionen sollte aufgegriffen werden. und - I weisen darauf hin, dass bei der Umsetzung dieser Vorschläge die mangelnden Kapazitäten in den Entwicklungsländern berücksichtigt werden müssen. Es wird vereinbart, dass· zunächst nur für die OECD-Länder die Einführung eines Wasserpfennigs empfohlen wird. Gleichzeitig sollte die in den Entwicklungsländern. notwendige Kapazitätenbildung angesprochen werden. Klimapolitik führt aus, dass der Abschnitt zur Klimapolitik den Küstenschutz ans:ore:chem muss, da ein Anstieg des Meeresspiegels in den kommenden 60 Jahren nicht mehr beeinflussbar ist, auch nicht mit einer Umsetzung des Kioto-Protokolls. Darüber hinaus sollen auch der Pro-Kopf-Ansatz und die Finanzierung durch Entgelte für globale Gemeinschaftsgüter herausgestellt werden (als langfristige Ziele). Verkehrspolitik Die Verkehrspolitik soll als Unterthema im Abschnitt Klimapolitik behandelt werden. In der Einleitung des Politikpapiers soll darauf hingewiesen werden, dass Verkehr ein internationales Thema werden muss, etwa durch Schaffung geeigneter Strukturen im UN-System. Angesichts der Bedeutung des Themas wird hierzu ein zukünftiges Politikpapier vorgeschlagen. Energiepolitik Der Beirat beschließt, dass folgende Themen in den Abschnitt zu Energie aufgenommen werden: 1. Transparenz und Schaffung wettbewerblieber Bedingungen auf den Energiemärkten. 2. Langfristige Ausbauziele für erneuerbare Energien und Effizienztechnologien. 3. Nutzung der im Kioto-Protokoll vorgeschlagenen flexiblen Mechanismen für Projekte einer nachhaltigen Energieversorgung. 4

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 88. Sitzung- Entwurf Berlin 15.-16.3.2001 Geschäftsstelle Gesundheit und Umwelt In der Diskussion wird deutlich, dass die Zusammenhänge zwischen Ozonabbau, Klimaänderungen einerseits sowie Schwächung des Immunsystems und Ausbreitung von Infektionskrankheiten andererseits am Anfang stehen sollen. schlägt vor, die Politikempfehlungen auf die Infektionskrankheiten zu konzentrieren. Die Forschungsempfehlungen sollen herausgenommen werden. Im Hinblick auf die in Johannesburg zu erwartende Diskussion um eine Weiterentwicklung der Agenda 21 soll auf die notwendige Berücksichtigung des Zusammenhangs zwischen Gesundheits- gefahrdung und globalem Wandel hingewiesen werden. ••••••1 Wirtschaftsordnung Die Empfehlungen werden als zu allgemein empfunden und sollen gekürzt und konkreter gefasst werden. Dabei sollte die Botschaft entwickelt werden, dass nur eine starke Globale Umweltorganisation der WTO gleichrangig gegenüber stehen kann und zu deren "Begrünung" fiihren wird. Dabei sollten der Vorrang multilateraler Umweltabkommen gegenüber WTO-Vereinbarungen sowie die Diskussion im "Globalen Forum fiir Internationale Investitionen" der OECD ("Nachfolge" zum 1998 gescheiterten Multilateralen Investitionsabkommen - MAI) schwerpunktmäßig beleuchtet werden. Weitere Schritte Alle Kapitel sollen bis Ostern überarbeitet und an die Geschäftsstelle geschickt werden . • • • • • • •wird zusammen mit der Geschäftsstelle einen ersten Entwurf des Papiers vorlegen. A 88/1 Überarbeitung der einzelnen Kapitel und Übersendung an Geschäftsstelle Erledigung: Termin: alle 16. April 2001 A 88/2 Überarbeitung des Gesamtpapiers Erledigung: • • • • n d Geschäftsstelle Termin: 2. Mai 2001 TOP4 SONDERGUTACHTEN KLIMAÄNDERUNGEN UND GESUNDHEIT (IAP 88/08) Der Beirat beschließt, dass das Gesundheitsthema aufgrund seiner Komplexität in der Form eines Sondergutachtens behandelt werden soll. Wie im gleichlautenden Kapitel des Politikpapiers zum 2002-Gipfel sollen darin die Zusammenhänge zwischen 5

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 88. Sitzung- Entwurf Berlin 15.-16.3.2001 Geschäftsstelle Ozonabbau/Klimaänderungen sowie Immunsystem/Infektionskrankheiten am Anfang stehen und die Politikempfehlungen sich auf Infektionskrankheiten konzentrieren. • • • - n d§ veisen darauf hin, dass die natürliche, regional unterschiedliche Verteilung der UV-B-Strahlung berücksichtigt werden muss. Das Sondergutachten soll zudem noch weitgehend unbekannte Inhalte aufgreifen, insbesondere soll versucht werden über bestehende Modelle hinaus zu gehen. Dazu soll ein externes Gutachten in Auftrag gegeben werden, das die mathematischen Lücken und die mangelnden Variablen in bestehenden Modellen identifizieren soll. wird dem Beirat hierzu Gutachter vorschlagen. Zur nächsten Sitzung wird eine erweiterte Fassung des Papiers vorgelegt. Die Beiräte sind dazu aufgerufen, ihre Beiträge bzw. Kommentare an••• ••••azu übermitteln. Die Geschäftsstelle wird sich um den Schlussbericht des BMBF-Foschungsprogramms zu Umwelt und Gesundheit bemühen. Das Sondergut- achten soll im Frühjahr 2002 fertiggestellt werden. A 88/3 Beiträge bzw. Kommentare zum Sondergutachten Umwelt und Gesundheit an~bermitteln Erledigung: Termin: TOP 5 alle sofort STELLUNGNAHME ZUM VERHANDLUNGSPROZESS IN DEN IIAAG (IAP 88/09) - s t e l l t das Papier vor. In der Diskussion des Papiers wird deutlich, dass mit der Annahme dieses Vorschlages, der die Verifizierbarkeit von Reduktionsmaßnahmen nicht über den bisher diskutierten Weg, sondern über eine regional auflösende Messung der Treibhausgaskonzentrationen vorschlägt, ein Messnetz aufgebaut werden muss. Messungen für kleine Länder oder Gebirgsländer sind aufgrund des fehlenden Messnetzes noch nicht möglich, darauf soll im Text hingewiesen werden. teilt mit, dass in Ispra unter der Ägide der EU-Kommission derzeit ein solches Messnetz entwickelt wird. Der Beirat beschließt, dass der Text höchstens fünf Seiten umfassen soll. Insbesondere sollen der einleitende historische Teil und die Anhänge herausgenommen werden. Das Papier soll erstens die Fehlinterpretationen auf der Basis der bestehenden Definitionen beschreiben und deutlich machen, dass diese Regelungen eher der Verschleierung von Emissionen als dem Klimaschutz dienen. Zweitens soll eine Neuauslegung des Kioto- Protokolls vorgenommen und drittens daraus Empfehlungen abgeleitet, werden. Die Geschäftsstelle wird diese Überarbeitung in enger Abstimmung mit vornehmen. Als Titel wird vereinbart: "Die Anrechnung biologischer Quellen und Senken im Kioto- Protokoll Zur Fortführung der 6. Vertragsstaatenkonferenz des UN-Rahmenüberein- kommens zu Klimaänderungen". 6

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 88. Sitzung- Entwurf Berlin 15.-16.3.2001 Geschäftsstelle A 88/4 Geschäftsstelle u n d - Erledigung: Termin: TOP 6 Überarbeitung Klima-Stellungnahme 2. Mai 2001 KONZEPT PRESSE- UND ÖFFENTLICHKEITSARBEIT (IAP88/02) . . . . . . . .teilt das Konzept der WBGU-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit vor. Die Vorschläge für PR-Aktivitäten 2001/2002 werden angenommen. Zur Erläuterung der geplanten Arbeiten des neu berufenen Beirats und zur Kontaktaufnahme der neuen Beiratsmitglieder mit den Medien soll im Juni (oder September 2001) in Berlin ein Hintergrundgespräch mit führenden Medienvertretern anberaumt werden. Ebenso wird eine überarbeitete Neuauflage der Beirats-Selbstdarstellung begrüßt. Der Vorschlag, die Ringvorlesung in Bremen, die Abschlussdiskussion in der Bremer Landesvertretung in Berlin am 19.6.2002 (1 Tag vor der Beiratssitzung am 20./21.6.2002) zu veranstalten, wird angenommen. Für die Ringvorlesung haben [ fiir den 7.5.2002,• •1 • • • •für den 11.6.2002 un fiir den 18.6.2002 zugesagt. Noch nicht besetzt sind die Termine 16.4.; 23.4.; 30.4.; 14.5.; 28.5. und 4.6.2002. Die interessierten Beiräte werden bis zum 31.3.2001 gebeten, einen Terminwunsch der Geschäftsstelle mitzuteilen. Anschließend werden die Beiratsalumni um ihre Beteiligung gebeten. A 88/5 Ringvorlesung: Mitteilung eines Wunschtermins an die Geschäftsstelle · Erledigung: Termin: Alle interessierten Beiräte 31. März 2001 In der Diskussion über den politischen Einfluss der Arbeit des WBGU wird angeregt, eine Studie in Auftrag zu geben (z. B. in Form einer Doktorarbeit). TOP 7 VORSTELLUNG DER ARBEITEN EINZELNER BEIRATSMITLGIEDER wird ihre wissenschaftliche Arbeit auf der Dieser TO-Punkt kommenden Beiratssitzung vorstellen. TOPS IIAUPTGUTACHEN "TRANSFORMATION DER ENERGIESYSTEME" (IAP 88/07) ····~teilt das Papier vor .~teilt die Frage nach den Visionen und den Grundbotschaften des Gutachtens. Eine der Kernbotschaften könnte in der Darstellung von Stmtegien liegen, die es regenerativen Energieerzeugern ennöglicht, sich gegen konventionelle zu behaupten. Dies betrifft auch Durchleitungsgesetze. Im Papier sollten auch die erheblichen Potentiale der Entwicklungsländer zur Nutzung der Solarenergie 7

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 88. Sitzung - Entwurf Berlin 15.-16.3.2001 Geschäftsstelle dargestellt und verdeutlicht werden, dass das Setzen auf Solarenergie die Entwicklungsländer voranbringt. Auch die Frage nach einer globalen Institution fiir Energiefragen sollte in Verbindung mit dem politischen Prozess (z.B. CSD-9) aufgegriffen werden. Schließlich sollte auch der Aufbau von Märkten und die Finanzierung der Kapazitäten in den Entwicklungsländern diskutiert werden. Insgesamt sollte das Papier den globalen Aspekt verstärkt aufgreifen, Blockaden identifizieren und Abhilfemaßnahmen vorschlagen sowie Visionen entwickeln. und um die Bearbeitung des Der Beirat bittet Problemkreises "Liberalisierung der Energiemärkte" in Form einer strukturierten Stoffsammlung. Dabei soll die Frage im Mittelpunkt stehen, was mit solchen Energiemärkten geschieht, die mit der Energietechnologie der OECD-Länder "überschwemmt" werden. • • • • • • w i r d zum Thema Blockaden beim Wuppertal-Institut recherchieren und das Ergebnis ru• • • • •._,eiterleiten . • • • • • •nd werden bis zur nächsten Sitzung gebeten, als Diskussionsgrundlage ein Papier mit möglichen Hauptempfehlungen des Gutachtens zu erstellen. Zudem sollte ausgelotet werden, zu welchen Themen auf externe Expertise zurückgegriffen werden muss. A 88/6 Stoffsammlung zur Liberalisierung der Energiemärkte Erledigung: Termin: 2. Mai 2001 A 88/7 Mögliche Kernempfehlungen des Energiegutachtens Erledigung: Termin: 2. Mai 2001 TOP 9 · VERSCHIEDENES China-Reise als fachkundige Begleitperson mehrere Wissenschaftler vor, die fließend chinesisch sprechen. Der Beirat begrüßt diese Vorschläge und hält die Teilnahme einer sach- und sprachkundigen Begleitperson fiir sehr wichtig. Über eine konkrete Beteiligung wird später entschieden. _...,.......5 ..... Die Geschäftsstelle wird im BMU die gemeinsamen deutsch-chinesischen Aktivitäten im Umweltbereich (siehe Trittin-Reise) erkunden. Themen- und Besichtigungsvorschläge fiir die Chinareise sollen bis zur nächsten Sitzung an die Geschäftsstelle geschickt werden. 8

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 88. Sitzung- Entwurf Berlin 15:-16.3.2001 Geschäftsstelle A 88/8 Themen- und Besichtigungsvorschläge für China-Reise Erledigung: Termin: TOP 10 alle 2. Mai 2001 NÄCHSTE SITZUNG Die 89. Sitzung findet vom 10.-11. Mai 2001 in Harnburg im Max-Pianck-Institut für Meteorologie im Seminarraum 1729, 17. Stock statt. Beginn: Donnerstag, 10.05.2001, 14:00 Uhr Ende: Freitag, 11.05.2001, 13:00 Uhr Alle Beiträge zu dieser Sitzung sollen bis zum 2.05.2001 in der Geschäftsstelle eintreffen. ·Für die 89. Sitzung in Harnburg wurden Zimmer gebucht im: HOTEL AMSTERDAM Moorweidenstrasse 34, 20146 Harnburg Telefon: 040/44 11 11-0, Fax: 040/45 68 20 Email: HoteiAmsterdam@t-online.de Homepage: http://www .hotelamsterdam.de Bitte füllen Sie umgehend den Vordruck fiir Ihre Anmeldung aus, damit Hotelzimmer eventuell storniert oder nachgebucht werden können. 20.03.2001 9