PROTOKOLL -Entwurf- 89. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Hamburg, 10.-11. Mai 2001 Teilnehmer Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Assistent entschuldigt entschuldigt

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 89. Sitzung- Entwurf Harnburg 10.-11. Mai 2001 TOP 1 Geschäftsstelle REGULARJEN Der Vorsitzend~egrüßt den Beirat zu seiner 89. Sitzung. Die Tagesordnung wird mit k1eineren Än~gen verabschiedet. Das Protokoll der 88. Sitzung wird wie folgt ergänzt: Der Aspekt Biodiversität soll im Politikpapier zum Weltgipfel für Nachhaltige ~berücksichtigt werden. Für die Vortragsreihe des WBGU in Bremen hatte ___.seine Teilnahme noch nicht fest zugesagt, sondern lediglich in Aussicht gestellt. TOP2 MITTEILUNGEN Umzug der Geschäftsstelle ~eilt mit, dass die Geschäftsstelle am 28. Mai 2001 in das GASAG- Gebäude in Berlin einziehen wird. Er bittet um Nachsicht für etwaige vorübergehende Störungen im Arbeitsbetrieb. Die Email~ und die Internet-Adressen bleiben identisch. Die neuen Telefonnummern werden noch bekannt gegeben. Zum Umzug wird eine Presseerklärung herausgegeben. · Tagung der deutschen UNESCO-Kommission In seiner Funktion als Mitglied der deutschen UNESCO-Kommission ist der WBGU zur 61. Hauptversammlung am 11.-12. Juli 2001 in das Haus der Kulturen der Welt in Berlin eingeladen. wird daran als gemeldeter WBGU-Vertreter teilnehmen. Interessierte Beiräte sind ebenfalls zur Teilnahme eingeladen. Besuch bei IIASA ••••••••berichtet von seinem Besuch zusammen mit eim International Institute for Applied Systems Analysis (IIASA) in Laxenburg. Die WBGU-Geschäftsstelle übernimmt in Abstimmung mit dem BMBF die Koordination der deutschen IIASA-Aktivitäten. Am Nachmittag des 20.6.2001 wird es im Wissenschaftszentrum Berlin ein Treffen geben, bei dem die (Wieder-)Beteiligung der deutschen Wissenschaft an IIASA konkretisiert werden soll. IIASA ist auch für den WBGU eine wichtige Einrichtung, insbesondere wenn es in Richtung einer internationalen Global Change Institution weiterentwickelt wird. Haushalt des WBGU • • • • • • •fa,erichtet, dass der Haushalt. des WBGU für die dritte ßerufungsperi- ode nun genehmigt wurde. Neu ist, dass Personalmittel auch die Möglichkeit zum Einsatz von Werkstudenten bieten. Die Honorare der Beiratsmitglieder für die Monate November und Dezember 2000 sowie für das Jahr 2001 werden zur Zeit angewiesen. Zukünftig werden die Honorare zur Jahresmitte (1.6.) angewiesen. Journalisten-Hintergrundgespräch am 28.6.2001 abends • • • • • • •rinnert an das geplante Journalisten-Hintergrundgespräch am Rande der nächsten Beiratssitzung am Donnerstag, den 28. Juni 2001 (ab 19 Uhr). Es ist geplant, Räume in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften am 2

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 89. Sitzung- Entwurf Harnburg 10.-11. Mai 2001 Geschäftsstelle Berliner Gendarmenmarkt anzumieten und die Gäste dort mit einem Buffet zu. bewirten. Eine Liste mit den zugesagten Teilnehmern wird rechtzeitig verschickt. WBGU-Assistent wird "Eine-Welt-Beauftragter" in NRW mit, dass sein Assistent durch einen Kabinettsbeschluss der Landesregierung NRW zum "Eine-Welt-Beauftragten" des Landes Nordrhein- Westfalen berufen wurde. wird dennoch weiterhin dem WBGU zur Verfügung stehen. TOP3 POLITIKPAPIER ZUM WELTGIPFEL FÜR NACHHALTIGE ENTWICKLUNG (IAP 89/01) • • • • • •stellt den überarbeiteten Entwurf vor. Die Struktur des Papiers wird allgemein begrüßt. Zahlreiche vom Beirat direkt vorgenommene Änderungen des Textes werden von der Geschäftsstelle eingearbeitet und hier nicht gesondert aufgeführt. Nach ·einer ausführlichen Diskussion werden folgende übergreifende Überarbeitungen beschlossen: A 89/1 Einarbeitung der während der Sitzung direkt vereinbarten Textänderungen (IAP 89/01) Erledigung: Geschäftsstelle Termio: 11.6.2001 Alle Kapitel: Der Nord-Süd Zusammenhang soll durchgehend stärker betont werden. Kap. 1 (Einleitung): Die Themenwahl soll besser begründet werden. Insbesondere soll deutlich gemacht werden, dass andere Themen auch wichtig sind, hier aber nicht angesprochen werden sollen, weil es v. a. um wenig bzw. nicht beachtete Themen geht, die jedoch eine hohe Kritikalität aufweisen. Zudem sollen die Ungleichverteilung der Wirkungen des Globalen Wandels (Nord-Süd-Problem) sowie die Entwicklung in Afrika (Gastgeber) angesprochen werden. Der Abschnitt über die WTO aufS. 7, Zeile 23-27 wird neu formuliert und mit eigener Überschrift in Kap. 2 nach dem Unterkapitel "Finanzierung" verschoben. A 89/2 Kap. 1 überarbeiten Erledigung: • • • • Termin: 11.6.2001 3

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 89. Sitzung Entwurf Harnburg 10.-1 L Mai 2001 A 89/3 Geschäftsstelle Kap. 1: Abschnitt über die WTO überarbeiten, mit Überschrift versehen und nach Kap. 2 verschieben. Erledigung: • • • Termin: 11.6.2001 Kap. 2 (Reformen): Das Problem der Erfüllungskontrolle bei Umweltabkommen soll angesprochen werden (Möglichkeiten zur Einklagbarkeit und Durchsetzung von Schutz- bzw. Reduktionsvereinbarungen), mit der CBD als Beispiel. S. 9, Zeilen 12-30 sollen gestrafft werden. Der Abschnitt zur Finanzierung auf S. I 0 soll überarbeitet werden. Insbesondere soll die Zweckbindung der generierten Gelder betont werden, wobei zu problematisieren ist, dass Umweltveränderungen sehr weitreichende Wirkungen haben können und auch die Mittelverwendung entsprechend gestaltet werden müsste (hierzu wird einen Satz formulieren). Deutschland sollte sich bei den Aufwendungen für die Entwicklungszusammenarbeit zumindest am EU-Durchschnitt orientieren. Es ·soll auch die Finanzierung der Desertifikationskonvention angesprochen und auf die Finanzierungskonferenz im Vorfeld des Weltgipfels hingewiesen werden. Der Weltraum als Beispiel für globale Gemeinschaftsgüter soll entfallen, ein Abschnitt über Energie dazukommen (entsprechende Zahlen kann liefern). Die vorgeschlagene GEO soll durch Beiträge der Mitgliedsländer (ON-Schlüssel) finanziert werden. Der Empfehlungskasten aufS. 12 soll überarbeitet werden. Die Ausführungen über eine Kerosinabgabe sollen in den Abschnitt über Verkehr integriert werden. A 89/4 Kap. 2: Abschnitt zur Finanzierung überarbeiten Erledigung: • • • • • • • • • • Termin: 11.6.2001 A 89/5 Kap. 2: Empfehlungskasten überarbeiten Erledigung: Geschäftsstelle Termin: 11.6.2001 A 89/6 Kap. 2: Zusätzlicher Satz über Finanzierung für den Empfehlungskasten Erledigung: • • • • Termin: 11.6.2001 Kap. 3 (Klima- und Energiepolitik): Auf S. 13 wird ein Absatz (Zeilen 22-29) gestrichen. Zeile 1--4 aufS. 14 (Pro-Kopf-Ansatz) werden in die Einleitung von Kap. 3 verschoben und umformuliert Es soll eine vorsichtigere Formulierung unter Hinweis auf die mit diesem Ansatz verbundenen Probleme 1 (unterschiedliche Energiebedarfe je nach Klimazone, möglicher Anreiz zum Bevölkerungswachstum, evt. Problem der Konterkarierung durch zu hoch vereinbarte Quoten usw.) gefunden werden. 4

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 89. Sitzung- Entwurf Harnburg 10.-11. Mai 2001 Geschäftsstelle Der Abschnitt soll die Botschaft vermitteln, dass die Ausgestaltung und Umsetzung des Kioto-Protokolls - vor allem in der Frage der Anrechnung von Senken - so gestaltet werden soll, dass der Klimaschutz wirksam gefördert wird. Dann ist die Ratifizierung des Kioto-Protokolls ein wichtiger Einstieg in einen globalen Klimaschutz, dem weitere Schritte in Richtung Verbesserung und Verschärfung folgen müssen. Die EU sollte ihre Meinungsführerschaft in der Klimaschutzpolitik nutzen, um die weitere Ausgestaltung in diese Bahnen zu lenken. Im Absatz zur Energiepolitik soll der Bedarf nach einer Senkung der Energienachfrage formuliert werden. S. 15, Zeile I 0-16 wird von umformuliert. In Zeile 19-20 soll zu Übergangsfristen folgende Formulierung verwendet werden: "Die Anpassungsfristen sind verbindlich festzulegen, wobei der sozioökonomischen Ausgangssituation Rechnung zu tragen ist." Auch soll ein Bezug zur Nahrungsmittelproduktion hergestellt werden. Auf S. 16 wird von in Satz zu Biofu~ls geliefert. Zur Kerosinsteuer wird ein Absatz in das Verkehrskapitel aufgenommen. A 89/7 Kap. 3: Absatz über Pro-Kopf-Ansatz umformulieren Erledigung: • • • • • • • Termin: 11.6.2001 A 89/8 Kap. 3: Energieteil überarbeiten Erledigung: • • • • • Termin: 11.6.2001 Neues Kapitel3 bis zur biologischen Vielfalt (max. I ,5 Seiten): Ein neues Kapitel mit der Überschrift: "Biologische Vielfalt: Schutzanstrengungen lückenhaft" wird hinzugefügt. Die Botschaft sollte auf die mangelnde Umsetzung der internationalen Verpflichtungen - in Industrie- wie Entwicklungsländern - abzielen. Der Schutz der biologischen Vielfalt als Haupttziel der CBD muss mehr Gewicht erhalten, dabei müssen Regelungslücken geschlossen werden. Dies betrifft aktuell vor allem zwei Punkte: den Wälderschutz (es fehlt immer noch ein Wälderprotokoll zur CBD) und gebietsfremde Arten (eingeschlossen der problematischen Florenverfalschung als Folge unangepasster Sortenschutzregelungen), wo ebenfalls ein Protokoll zur CBD angestrebt werden sollte. A 89/12 Neues Kapitel zur biologischen Vielfalt Erledigung: Termin: 11.6.200·1 Kap. 4 (Süßwasser): Die Begriffe Süßwasser und Trinkwasser sollen in ihrer jeweiligen Verwendung überprüft werden. Der Absatz über Süßwassermärkte aufS. 20. Zeile 15-23 wird vou 3 neu formuliert. Es geht nicht um kostendeckende, sondern um wettbewerbliehe Preise. Im Abschnitt zum Wasserfonds aufS. 21, Zeile 2- 9 wird der Weltwasserpfennig gestrichen. Es soll auf das von der Bundesregierung initiierte Aktionsprogramm 2015 Bezug genommen werden. 5

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 89. Sitzung- Entwurf Harnburg 10.-11. Mai 2001 A 89/9 Geschäftsstelle Kap. 4: überarbeiten Erledigung: Geschäftsstelle,••• Termin: 11.6.2001 Kap. 5 (Gesundheit): In einem einleitenden Satz sollte auf die Vielfalt der Beziehungen von Umwelt und Gesundheit hingewiesen und die Themeneinschränkung des Kapitels erklärt werden. Es sollen Zwischenüberschriften eingefügt werden. Der Absatz auf S. 22, Zeile 20-27 soll überarbeitet und das Prinzip "reproductive health" angesprochen werden. Der Verweis auf das Sondergutachten aufS. 23 und der Satz aufS. 23, Zeile 5- 7 werden gestrichen. Im Empfehlungskasten wird der erste BuHet gestrichen. Die Ableitung der Empfehlungen im Text sollte verbessert werden. A 89/10 Kap. 5: überarbeiten Erledigung: • • • • Termin: 11.6.2001 Kap. 6 (Fazit): In das Fazit sollen die Schaffung einer strategischen Allianz und die Bedeutung der Finanzierungskonferenz im Vorfeld des Weltgipfels stärker herausgearbeitet werden. Der Kasten mit den Kernempfehlungen aufS. 25 entfallt. Auf S. 25 wird der letzte Satz (Zeilen 5-7) durch einen positiv formulierten Schlusssatz mit dem "Doppelklang" GEO und Finanzierung ersetzt. A 89/11 Kap. 6: überarbeiten Erledigung: Geschäftsstelle Termin: 11.6.2001 Weiteres Vorgehen Die überarbeiteten Texte sollen bis zum 11.6.2001 vormittags in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Dort wird die neue Version zusammengestellt und sofort an alle Beiratsmitglieder verschickt. Bis zum 18.6.2001 können Änderungsvorschläge der Geschäftsstelle zugeleitet werden. Diese werden in die auf der Junisitzung zu verabschiedende Vorlage eingearbeitet. TOP 4 VORSTELLUNG DER ARBEITEN EINZELNER BEIRATSMITGLIEDER Aus Zeitgründen wird kommenden Beiratssitzung vorstellen. ihre wissenschaftliche Arbeit erst auf der 6

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 89. Sitzung- Entwurf Harnburg 10.-11. Mai 2001 TOP 5 Geschäftsstelle DISKUSSION DES HAUPTGUTACHTENS "TRANSFORMATION DER ENERGIESYSTEME" (IAP 89/03, 88/07) • • • • • führt in das Thema ein. Die Papiere 88/07 und 89/03 sind als sich gegenseitig ergänzend zu lesen und bilden die Arbeitsgrundlage für das weitere Vorgehen. Die im Papier 89/03 enthaltenen Botschaften werden vom Beirat allgemein begrüßt. Auf S. 14-15 sollte die Bedeutung der Ordnung der Märkte und von Rahmensetzung betont werden. könnte zu Entwicklungsländern,. • • • • • • t z u Industrieländern und die Geschäftsstelle zu Transformationsländern jeweils einen Text beisteuern. Im Text sollten auch Biofuels angesprochen werden. Eine Diskussion zu Themen und Visionen des Hauptgutachtens konnte aus Zeitgründen nicht stattfinden, ebenso wenig wie eine Arbeitsaufteilung für die einzelnen Kapitel. Beides wird auf der Junisitzung (Vollsitzung mit allen wissenschaftlichen Mitarbeitern) nachgeholt. wird gebeten, zur nächsten Sitzung ein neues Papier mit einem Vorschlag für die Arbeitsverteilung vorzulegen. Alle Beiratsmitglieder sind aufgefordert, Bausteine zur Vision bzw. Botschaft oder sonstige Anregungen direkdt• • • • • • mitzuteilen. A 89/13 Energiegutachten: Vorschlag für eine Arbeitsverteilung erstellen Erledigung: • • • • • Termin: 21.6.2001 TOP 6 DISKUSSION DES SONDERGUTACHTENS "KLIMA WANDEL UND INFEKTIONSKRANKHEITEN'' DieserTO-Punkt entfällt aus Zeitgründen und wird auf die nächste Sitzung verschoben. Externe Expertisen Auf Vorschlag von werden folgende Gutachter mit externen Expertisen für das Sondergutachten "Gesundheit" beauftragt: •••••••••••1 • Gutachten über neue Gesundheitsimpakt-Modelle: Department of Medical Informatics, Biometry and Epidemiology, Universität Erlangen-Nürnberg: ca. I 0 Arbeitstage. • Gutachten über die Zunahme der UV -B Strahlung und die Wirkung auf das Immunsystem mit Fokus auf Infektionskrankheiten und evtl. Impfungen~ § Edinburgh: ca. I Woche (oder länger). TOP 7 POLITIKPAPIER ZUM KIOTO-PROTOKOLL Das Papier wird nicht erstellt, da sich der augedachte alternative Ansatz heute als noch nicht realisierbar erwiesen hat und zunächst die politische Entwicklung im Zusammenhang mit der nächsten Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention beobachtet werden soll. 7

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 89. Sitzung- Entwurf Harnburg 10.-11. Mai 2001 TOP 8 Geschäftsstelle VERSCHIEDENES Ortsänderung von zwei WBGU-Sitzungen im Okt. und Nov. 2001 Die WBGU-Sitzung vom 18.-19. Oktober 2001 wird in Freiburg (statt Berlin) und die WBGU-Sitzung vom 14.-16. November 2001 wird in Berlin (statt Freiburg) stattfinden. Die Änderungen werden auf dem aktualisierten rosa WBGU-Terminblatt verteilt. Stand der Vortragsreihe Bremen/Berlin Dieser TO-Punkt entfällt aus Zeitgründen. Der aktuelle Planungstand wird per Email mitgeteilt. Stand der Einstellung von Mitarbeitern DieserTO-Punkt entfällt aus Zeitgründen und wird auf die nächste Sitzung verschoben. TOP 9 NÄCHSTE SITZUNGEN Die 90. Sitzung findet vom 28.-29. Juni 2001 im GASAG-Gebäude am Sitz der WBGU- Geschäftsstelle statt. Zu dieser Sitzung sind auch die Assistentinnen und Assistenten der Beiräte sowie <Jie wissenschaftlichen Mitarbeiter der Geschäftsstelle eingeladen. WBGU-Geschäftsstelle, Reichpietschufer 60-62, 10785 Berlin Tel.: 030-263948-0, Fax: 030-263948-50. Beginn: Donnerstag, 28.06.2001, 13:00 Uhr Ende: Freitag, 29.06.2001, 16:00 Uhr Alle Beiträge zu dieser Sitzung sollen bis zum 21.6.2001 in der Geschäftsstelle eintreffen. Für die 90. Sitzung in Berlin wurden Zimmer gebucht im: Hotel Berlin, Lützowplatz 17, 10785 Berlin Tel: 030/2605-2700, Fax: 030/2605-2715 Anfahrt: Mit der Buslinie 100 erreicht man vom Bahnhof Zoo aus das Hotel an der Haltestelle "Lützowplatz". Das GASAG-Gebäude erreicht man von dort aus in 10 min zu Fuß am Lützowufer entlang oder mit der Buslinie 129 (im· 5-Minuten-Takt): Haltestelle "Gedenkstätte Dt. Widerstand". Die Linie 129 fährt auch vom Breitscheidplatz (Gedächtniskirche) nahe dem Bahnhof Zoo direkt zum GAS AG-Gebäude. Achtung Assistenten: Wegen der Sitzungsteilnahme am 28./29.6. ist die für den 3./4.7. geplante Sitzung der Assistenten auf den 27.-28.6. vorverlegt worden. Beginn am 27 .6. ist 14 Uhr in der Geschäftsstelle. Die Tagesordnung wird noch zugestellt. Hauptthema sind die wissenschaftlichen Methoden des WBGU. Bitte füllen Sie umgehend den Vordruck für Ihre Anmeldung aus, damit Hotelzimmer eventuell storniert oder nachgebucht werden können. 15.05.2001 8