Prüfung der Ubbo-Emmius-Klinik durch die Krankenhausaufsicht
Bericht der Krankenhausaufsicht über die Prüfung der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich am 21.2.24.
Ich beziehe mich auf die öffentliche Aussage von Herrn Landrat Meinen in der Kreistagssitzung am 7.3.24, in der die Berichtsergebnisse vorgestellt wurden.
Ergebnis der Anfrage
Die Anfrage wurde abgelehnt, weil die angeführten Rechtsgrundlagen Niedersächsisches Umweltinformationsgesetz (NUIG) sowie das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformationen (VIG) unzutreffend sind und es keine weiteren Rechtsgrundlagen auf Auskunftserteilung gibt.
Anfrage abgelehnt
-
Datum24. März 2024
-
27. April 2024
-
0 Follower:innen
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!