Prüfbericht zum MAD

Anfrage an:
Bundesrechnungshof
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

den Prüfbericht zur Auslandsaufklärung der Bundeswehr, wie im Spiegel 36/2014 referenziert.

[http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/g...]


Korrespondenz

Von
Anna Biselli
Betreff
Prüfbericht zum MAD [#7282]
Datum
1. September 2014 12:29
An
Bundesrechnungshof
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Prüfbericht zur Auslandsaufklärung der Bundeswehr, wie im Spiegel 36/2014 referenziert. [http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/geheimdienst-bundesrechnungshof-fordert-reform-a-988961.html]
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Anna Biselli <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli
  1. 4 Jahre, 7 Monate her1. September 2014 12:29: Anna Biselli hat eine Nachricht an Bundesrechnungshof gesendet.
  2. 4 Jahre, 6 Monate her3. Oktober 2014 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Anna Biselli
Betreff
AW: Prüfbericht zum MAD [#7282]
Datum
4. Oktober 2014 13:50
An
Bundesrechnungshof

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Prüfbericht zum MAD" vom 01.09.2014 (#7282) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Anna Biselli Anfragenr: 7282 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
  1. 4 Jahre, 6 Monate her4. Oktober 2014 13:50: Anna Biselli hat eine Nachricht an Bundesrechnungshof gesendet.
Von
Bundesrechnungshof
Betreff
Ihre Anfrage vom 01.09./04.10.2014
Datum
7. Oktober 2014 12:21
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Frau Biselli, hiermit bestätige ich den Erhalt Ihrer u. a. E-Mail vom 01.09.2014. Ihre Anfrage wird unter dem Aktenzeichen - Pr/Presse - 20 60 12 - 208/2014 geführt und von uns als Informationsbegehren nach dem zum 19.07.2013 in Kraft getretenen § 96 Absatz 4 Bundeshaushaltsordnung bearbeitet. Sobald die Bearbeitung Ihrer Anfrage abgeschlossen ist, werde ich Sie hierüber schriftlich informieren. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Jahre, 6 Monate her7. Oktober 2014 12:21: E-Mail von Bundesrechnungshof erhalten.
Von
Bundesrechnungshof
Betreff
Ihre Anfrage
Datum
12. November 2014 17:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrte Frau Biselli, mit Bezug auf Ihre u. a. Anfrage vom 01.09.2014 übersende ich Ihnen das anliegende Schreiben in elektronischer Form. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Jahre, 5 Monate her12. November 2014 17:57: E-Mail von Bundesrechnungshof erhalten.
  2. 4 Jahre, 4 Monate her8. Dezember 2014 09:32: Anna Biselli veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Prüfbericht zum MAD.
  3. 4 Jahre, 4 Monate her8. Dezember 2014 09:35: Anna Biselli hat den Status auf 'Anfrage abgelehnt' gesetzt.