Prüfhandbuch Outsourcing und Datenschutz - GKV

GKV - Prüfhandbuch Outsourcing und Datenschutz der Prüfdienste des Bundes und der Länder in der aktuellesten Version. Die Versionen bis 2015 wurden regelmäßig veröffentlicht. Danach wurde die Veröffentlichung ohne Begründung eingestellt.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    8. August 2019
  • Frist
    10. September 2019
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: GKV - Prüfhandbuch …
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Prüfhandbuch Outsourcing und Datenschutz - GKV [#163210]
Datum
8. August 2019 21:17
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
GKV - Prüfhandbuch Outsourcing und Datenschutz der Prüfdienste des Bundes und der Länder in der aktuellesten Version. Die Versionen bis 2015 wurden regelmäßig veröffentlicht. Danach wurde die Veröffentlichung ohne Begründung eingestellt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Mit freundlich…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Prüfhandbuch Outsourcing und Datenschutz - GKV [#163210]
Datum
12. August 2019 08:45
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrteAntragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgese…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Prüfhandbuch Outsourcing und Datenschutz - GKV [#163210]
Datum
5. September 2019 16:29
Status
image001.jpg
1,6 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Eine neuere Fassung des Prüfhandbuches Outsourcing und Datenschutz der Prüfdienste des Bundes und der Länder liegt auch dem Bundesministerium für Gesundheit nicht vor. Herausgeber ist das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Es kann Ihnen entsprechend Auskunft erteilen, ob eine neuere Version verfügbar ist. Mit freundlichen Grüßen,