Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.

Prüfung der Qualität von Pflegeheimen in Emmendingen

Ein Pflegeheim in Emmendingen (Baden-Württemberg) ist im vergangenen November wohl durch ihre Qualitätsprüfung gefallen. Bitte senden sie mir alle Qualitätsberichte für alle Pflegeheime in Emmendingen (Baden-Württemberg) zu. Sollten auf mich Kosten zukommen, wegen dieser Anfrage, bitte ich Sie mich vorab darüber zu informieren.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    19. Dezember 2019
  • Frist
    21. Januar 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ein Pflegeheim in E…
An Medizinischer Dienst Bund (MD Bund) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Prüfung der Qualität von Pflegeheimen in Emmendingen [#172439]
Datum
19. Dezember 2019 14:16
An
Medizinischer Dienst Bund (MD Bund)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ein Pflegeheim in Emmendingen (Baden-Württemberg) ist im vergangenen November wohl durch ihre Qualitätsprüfung gefallen. Bitte senden sie mir alle Qualitätsberichte für alle Pflegeheime in Emmendingen (Baden-Württemberg) zu. Sollten auf mich Kosten zukommen, wegen dieser Anfrage, bitte ich Sie mich vorab darüber zu informieren.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 172439 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172439
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Medizinischer Dienst Bund (MD Bund)
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir gerne beantworten. Die Prüfungen nach §§ 114 ff…
Von
Medizinischer Dienst Bund (MD Bund)
Betreff
AW: Prüfung der Qualität von Pflegeheimen in Emmendingen [#172439]
Datum
19. Dezember 2019 17:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir gerne beantworten. Die Prüfungen nach §§ 114 ff. SGB XI erfolgen im Auftrag der Landesverbände der Pflegekassen. Die Adressaten der Prüfberichte sind gesetzlich definiert (insbesondere Pflegeeinrichtung, Landesverbände der Pflegekassen, Heimaufsichtsbehörden). Darüber hinaus sind die Prüfer gegenüber Dritten zur Verschwiegenheit verpflichtet. ( § 115 Abs. 1 SGB XI) Ein Teil der Prüfergebnisse wird ebenfalls auf einer gesetzlichen Grundlage im Internet veröffentlicht (§ 115 Abs. 1a SGB XI. Prüfergebnisse aus November müssten in Kürze im Internet veröffentlicht werden (z.B. auf https://www.pflege-navigator.de/, https://www.pflegelotse.de). Vor diesem Hintergrund kann weder der für die Prüfungen zuständige MDK noch der MDS Ihrer Bitte entsprechen. Freundliche Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für die schnelle Antwort! Ich verstehe dass sie dritten gegenüber einer Verschwie…
An Medizinischer Dienst Bund (MD Bund) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Prüfung der Qualität von Pflegeheimen in Emmendingen [#172439]
Datum
20. Dezember 2019 12:14
An
Medizinischer Dienst Bund (MD Bund)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für die schnelle Antwort! Ich verstehe dass sie dritten gegenüber einer Verschwiegenheitspflicht unterliegen. [geschwärzt]? Wenn nicht zu den gesamten Daten, dann wenigstens bereits vorab zu den Daten, die so oder so auf den entsprechenden Portalen (AOK, vdek) veröffentlicht werden? Wenn diese Ergebnisse veröffentlicht werden, heißt das, sie müssen auch irgendwo verfügbar sein: Ein Teilzugang der Information muss also möglich sein. Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 172439 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Medizinischer Dienst Bund (MD Bund)
Sehr geehrteAntragsteller/in leider kann ich Ihnen nicht weiterhelfen. Zudem verfügt der MDS auch gar nicht über d…
Von
Medizinischer Dienst Bund (MD Bund)
Betreff
AW: Prüfung der Qualität von Pflegeheimen in Emmendingen [#172439]
Datum
20. Dezember 2019 12:17
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in leider kann ich Ihnen nicht weiterhelfen. Zudem verfügt der MDS auch gar nicht über diese Daten. Sie können sich gerne auch noch mal an den MDK Baden-Württemberg wenden, aber dieser unterliegt den von mir beschriebenen datenschutzrechtlichen Einschränkungen und kann Ihnen auch nicht weiterhelfen. Freundliche Grüße
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.