Publikation "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Anfrage betrifft die regelmäßig erscheinende Publikation der bpb "Aus Politik und Zeitgeschichte".
Hierzu bitte ich nach Möglichkeit um die Beantwortung folgender Fragen:
1. In welcher Auflage erscheint "Aus Politik und Zeitgeschichte" derzeit?
2. Welche gesamten Kosten entstanden der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2019 durch die Herausgabe von "Aus Politik und Zeitgeschichte"?
3. Welche Kosten verursachen Produktion und Vertrieb eines einzelnen Exemplars von "Aus Politik und Zeitgeschichte"?
4. Wird die Herausgabe von "Aus Politik und Zeitgeschichte" ausschließlich mittels Geldern finanziert, die aus dem Budget der Bundeszentrale für politische Bildung stammen oder erfolgt die Finanzierung auch aus dem Budget des Deutschen Bundestags?
5. Liegen Ihnen statistische Informationen über die Zusammensetzung der Leserschaft von "Aus Politik und Zeitgeschichte" vor?
Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich zugänglich zu machen. Bitte verwenden Sie für die Zusendung von Mitteilungen und Dokumenten den Postweg.
Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Bemühungen.
Mit freundlichen Grüßen
Anfrage erfolgreich
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Datum2. August 2020
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5. September 2020
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