Pünktlichkeit von Linien an Dauerbaustelle Kieler Straße

Anfrage an:
Hamburger Hochbahn AG
Genutztes Gesetz:
Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Kosten dieser Information:
75,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage
Pünktlichkeit, idealerweise im Monatsdurchschnitt, sofern ohne weiteres vorhanden: beschränkt auf die jeweiligen Hauptverkehrszeiten, folgender Linien: - MetroBus 4 - SchnellBus 39 - Stadtbus 183 und Stadtbus 283 im Zeitraum Mai 2016 bis November 2016 bzw. notfalls bis zuletzt vorliegend.

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Pünktlichkeit von Linien an Dauerbaustelle Kieler Straße [#19631]
Datum
21. Dezember 2016 19:49
An
Hamburger Hochbahn AG
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Pünktlichkeit, idealerweise im Monatsdurchschnitt, sofern ohne weiteres vorhanden: beschränkt auf die jeweiligen Hauptverkehrszeiten, folgender Linien: - MetroBus 4 - SchnellBus 39 - Stadtbus 183 und Stadtbus 283 im Zeitraum Mai 2016 bis November 2016 bzw. notfalls bis zuletzt vorliegend.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 12 Monate her21. Dezember 2016 19:49: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Hamburger Hochbahn AG gesendet.
Von
Hamburger Hochbahn AG
Betreff
AW: Pünktlichkeit von Linien an Dauerbaustelle Kieler Straße [#19631]
Datum
22. Dezember 2016 13:37
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in Ihre Anfrage ist hier eingegangen und wird bearbeitet. Wir werden auf die Sache zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 12 Monate her22. Dezember 2016 13:38: E-Mail von Hamburger Hochbahn AG erhalten.
Von
Hamburger Hochbahn AG
Betreff
AW: Pünktlichkeit von Linien an Dauerbaustelle Kieler Straße [#19631]
Datum
3. Januar 2017 14:16
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in die Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) sieht für die Erteilung von Auskünften nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) die Erhebung von Gebühren vor. Für die Erteilung der von Ihnen begehrten Informationen wird hier ein Aufwand entstehen, der nach gegenwärtiger Einschätzung mit 75,00 Euro zu vergebühren sein wird (Ziff. 1.1 der HmbTGGebO). Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie Ihren Antrag vor diesem Hintergrund aufrechterhalten möchten. Gegebenenfalls benötigten wir auch eine zustellungsfähige Anschrift für den späteren Gebührenbescheid. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 2 Wochen her3. Januar 2017 14:17: E-Mail von Hamburger Hochbahn AG erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Pünktlichkeit von Linien an Dauerbaustelle Kieler Straße [#19631]
Datum
3. Januar 2017 16:16
An
Hamburger Hochbahn AG

Sehr geehrte Damen und Herren, nach meinem Kenntnisstand besteht bei Ihnen im Hause ein Betriebsführungssystem, das die angeforderten Daten automatisch ausgibt. Bitte teilen Sie mir mit, aus welchem Aufwand vor diesem Hintergrund eine Gebühr von EUR 75,00 entsteht. Gern bin ich auch bereit, hilfsweise andere Formen der Darstellung der Pünktlichkeit der angegebenen Linien und kürzere Zeiträume entgegenzunehmen, sofern damit bei Ihnen im Betrieb der Aufwand zur Bereitstellung reduziert werden kann. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19631 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 11 Monate, 2 Wochen her3. Januar 2017 16:16: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Hamburger Hochbahn AG gesendet.
Von
Hamburger Hochbahn AG
Betreff
Antwort: AW: AW: Pünktlichkeit von Linien an Dauerbaustelle Kieler Straße [#19631]
Datum
4. Januar 2017 16:06
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in die voraussichtlichen Gebühren nach Ziff. 1.1 der HmbTGGebO in Höhe von 75,00 Euro kommen dadurch zustande, dass hier in jedem Einzelfall zunächst geprüft werden muss, inwieweit das so genannte soweit-Kriterium des § 3 Abs. 3 HmbTG erfüllt ist und dem Grunde nach überhaupt eine Auskunftspflicht besteht. Diese Prüfung ist in Bezug auf Ihre letzte Anfrage kurz ausgefallen, da Sie bereits in der jüngeren Vergangenheit eine ähnliche Anfrage gestellt hatten. Darüber hinaus sind hier aber auf verschiedenen Leitungsebenen Mitarbeiter der HOCHBAHN damit befasst, Unterlagen zu sammeln, zu prüfen und zusammenzustellen sowie diesen Prozess zu koordinieren. Tatsächlich verfügen wir über ein rechnergestütztes Betriebsleitsystem, das Daten zur Pünktlichkeit von Bussen automatisch erfasst. Es sind jedoch die von Ihnen konkret angefragten Daten dem Betriebsleitsystem manuell zu entnehmen und zusammenzustellen. Ihnen diese Daten sodann per E-Mail zu übersenden, wäre die mit dem geringsten Aufwand verbundene Form der Auskunft. Wir weisen nochmals darauf hin, dass wir eine Auskunft erst erteilen können, sobald Sie uns eine zustellungsfähige Anschrift für den späteren Gebührenbescheid mitgeteilt haben. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate, 2 Wochen her4. Januar 2017 16:08: E-Mail von Hamburger Hochbahn AG erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwort: AW: AW: Pünktlichkeit von Linien an Dauerbaustelle Kieler Straße [#19631]
Datum
4. Januar 2017 18:34
An
Hamburger Hochbahn AG

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Wie Sie auf eine Gebührenhöhe von 75 Euro kommen, erschließt sich mir nach wie vor nicht. Aus meiner Sicht handelt es sich bei der angeforderten Information um eine kostenfrei zu haltende "einfache elektronische Auskunft" i.S. von § 1 (3) HmbTGGebO. Zu Ihren Ausführungen: Wie Sie richtig feststellen, nahmen Sie eine Prüfung nach § 3 Abs. 3 HmbTG in Bezug auf die angeforderten Informationen zur Pünktlichkeit Ihrer Buslinien bereits in jüngster Vergangenheit vor. Nun angefordert ist eine identische Art von Informationen. Die Notwendigkeit, eine Prüfung nach kürzester Zeit in vollem Umfang erneut - und wenn auch "kurz" - vorzunehmen, halte ich entsprechend zunächst für fraglich. Es erstaunt weiter, dass in Ihrem Hause in Bezug auf die angeforderten Angaben zur Pünktlichkeit gleich "auf verschiedenen Leitungsebenen Mitarbeiter [...] damit befasst [sind], Unterlagen zu sammeln, zu prüfen und zusammenzustellen sowie diesen Prozess zu koordinieren": Wie Sie weiter ausführen, sind allein die "konkret angefragten Daten dem Betriebsleitsystem manuell zu entnehmen und zusammenzustellen." Es ist schwer vorstellbar, dass ein effizient organisiertes Unternehmen wie die Hamburger Hochbahn zur Erledigung solch einfacher Aufgaben den von Ihnen skizzierten hohen personellen Aufwand treiben muss. Die konkret angefragten Daten sind allein Angaben zur durchschnittlichen Pünktlichkeit von vier Ihrer über 100 Buslinien. Meines Wissens verfügen branchenübliche Betriebsführungssysteme über entsprechende Reportingfunktionen. Der tatsächlich nötige Aufwand beschränkte sich auf einige Klicks zum Export und eine (hier nicht unbedingt nötige) Aufbereitung der angeforderten 20 Werte sowie der Versand per E-Mail. Wenig Anfragen nach dem Transparenzgesetz erforderten einen geringeren Aufwand. Sollten Sie an Ihrer Position festhalten, teilen Sie mir bitte noch mit, welche Gebühren voraussichtlich für die Zusendung - aller Monatspünktlichkeitswerte - aller HOCHBAHN-Linien im Jahr 2016 anfielen. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19631 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 11 Monate, 2 Wochen her4. Januar 2017 18:34: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Hamburger Hochbahn AG gesendet.
Von
Hamburger Hochbahn AG
Betreff
Antwort: AW: Antwort: AW: AW: Pünktlichkeit von Linien an Dauerbaustelle Kieler Straße [#19631]
Datum
19. Januar 2017 13:07
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrt Antragsteller/in wie die voraussichtlichen Gebühren nach Ziff. 1.1 der HmbTGGebO in Höhe von 75,00 Euro zustande kommen, haben wir Ihnen mit E-Mail vom 04.01.2017 erläutert. Wir haben darin auch skizziert, welchen Aufwand Ihre Anfrage hier erzeugt und wie sich dieser zusammensetzt. Daran und an der Höhe der voraussichtlichen Gebühr halten wir fest. Sofern Sie beantragten, sämtliche monatlichen Pünktlichkeitswerte aller Buslinien der HOCHBAHN für das Jahr 2016 zu erhalten, würden wir ohne Präjudiz zur Sach- und Rechtslage voraussichtlich eine Gebühr nach Ziff. 1.1 der HmbTGGebO in Höhe von bis zu 500,00 Euro erheben. Insoweit unterstellen wir zu Ihren Gunsten Skaleneffekte. Wir behalten uns jedoch abhängig vom tatsächlichen Inhalt der gestellten Anfrage im Einzelfall vor, solche Anfragen, die ihrem Inhalt nach mehrere Sachverhalte, Informationen und Anfragen kombinieren, auch hinsichtlich der Anzahl der danach erteilten Auskünfte einzeln nach der HmbTGGebO zu vergebühren. Bitte teilen Sie uns mit, ob und welche Auskunft oder Auskünfte Sie beantragen bzw. Ihren Antrag vom 21.12.2016 aufrecht erhalten möchten. Wie bereits mitgeteilt, kann eine Auskunft in jedem Fall erst erteilt werden, sobald Sie uns eine zustellungsfähige Anschrift für den späteren Gebührenbescheid mitgeteilt haben. Mit freundlichen Grüßen
  1. 11 Monate her19. Januar 2017 13:08: E-Mail von Hamburger Hochbahn AG erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwort: AW: Antwort: AW: AW: Pünktlichkeit von Linien an Dauerbaustelle Kieler Straße [#19631]
Datum
19. Januar 2017 14:36
An
Hamburger Hochbahn AG

Sehr geehrt << Anrede >> ich wollte von Ihnen Angaben zum konkret anfallenden Aufwand, auf den sich Ihre Gebührenschätzung von 75,00 Euro gründete. Ihre vorgebliche Antwort darauf ist ein Textbaustein. Sie nutzten ihn, anderen Schriftverkehren mit der Hamburger Hochbahn AG bei "FragDenStaat" entnehmbar, bereits in anderen Fällen. Dabei war Ihre Antwort auf die Frage nach dem anfallenden Aufwand gleich. Die daraus resultierenden Gebühren variierten hingegen deutlich. In meinem Fall kommen Sie auf 75,00 EUR, einem anderen Antragsteller prognostizierten Sie mit gleichem Text 120,00 EUR. Sie können sich vorstellen, dass der Gedanke einer Willkür bei der Gebührenprognose oder aber einer bewusst unvollständigen Antwort naheliegt. Sehr geehrtAntrag steller/in ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19631 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 11 Monate her19. Januar 2017 14:36: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Hamburger Hochbahn AG gesendet.
  2. 11 Monate her19. Januar 2017 14:38: << Anfragesteller/in >> hat Kosten in Höhe von 75.0 für diese Anfrage angegeben.