Qualitätsanalyse an Schulen [#12665]

Anfrage an:
Bezirksregierung Detmold
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Kosten dieser Information:
10350,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

die Abschlussberichte und die Materialsammlungen die im Rahmen der jeweils letzten Qualitätsanalyse (§ 3 Schulgesetz NRW), an allen Schulen, die zur allgemeinen Hochschulreife führen, in der Stadt Bielefeld, im Kreis Gütersloh und im Kreis Herford gewonnen worden sind (für jede Schule alle verfügbaren Materialien und Abschlussberichte).


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Qualitätsanalyse an Schulen [#12665] [#32118]
Datum
21. Juli 2018 11:30
An
Bezirksregierung Detmold
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Abschlussberichte und die Materialsammlungen die im Rahmen der jeweils letzten Qualitätsanalyse (§ 3 Schulgesetz NRW), an allen Schulen, die zur allgemeinen Hochschulreife führen, in der Stadt Bielefeld, im Kreis Gütersloh und im Kreis Herford gewonnen worden sind (für jede Schule alle verfügbaren Materialien und Abschlussberichte).
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Qualitätsanalyse an Schulen [#12665] [#32118]
Datum
27. August 2018 17:03
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Qualitätsanalyse an Schulen [#12665]“ vom 21.07.2018 (#32118) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 32118 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bezirksregierung Detmold
Betreff
AW: Qualitätsanalyse an Schulen [#12665] [#32118]
Datum
3. September 2018 13:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre u. s. Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) wurde kürzlich an mich weitergeleitet, sodass ich Ihnen erst heute hierauf antworten kann. Sie bitten um die Zusendung der Abschlussberichte und Materialsammlungen der letzten Qualitätsanalyse an den Schulen, die zur Allgemeinen Hochschulreife führen, in der Stadt Bielefeld, im Kreis Gütersloh und im Kreis Herford. Nach Auskunft des für die Qualitätsanalysen zuständigen Dezernats liegen für die betreffenden Schulformen (Gymnasien, Gesamtschulen und Berufskollegs) 62 Berichte für die Schulen in staatlicher Trägerschaft vor. Hinzu kommen ggf. noch Berichte der Schulen in privater Trägerschaft, soweit die Träger mit dem Land NRW einen Kooperationsvertrag zur Durchführung von Qualitätsanalysen geschlossen haben. Zudem wären die Schulträger gemäß § 9 Abs. 2 Satz 2 IFG NRW zunächst anzuhören, ob sie einer Herausgabe zustimmen. Bevor diese Berichte Dritten nach dem Informationsfreiheitsgesetz zugänglich gemacht werden können, ist jeder Bericht aber daraufhin zu überprüfen, ob er den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes entspricht und besondere datenschutzrechtliche Vorschriften oder Verordnungen (insbesondere zum Schutz von Lehrer- und Schülerdaten) einer Herausgabe entgegenstehen. Unter Berücksichtigung des voraussichtlichen Arbeits- bzw. Zeitaufwandes für diese Überprüfung ist mit Kosten in Höhe von ca. 150 € pro Bericht zu rechnen. Insofern bitte ich um Ihre Mitteilung, wenn Sie eine Herausgabe der Informationen unter Zusage der Übernahme der hierfür anfallenden Kosten erwünschen. Ferner möchte ich darauf hinweisen, dass derartige Berichte für Außenstehende nur bedingt Rückschlüsse zulassen und z. B. für die Auswahl einer Schule nicht geeignet erscheinen. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Qualitätsanalyse an Schulen [#32118]
Datum
3. September 2018 15:20
An
Bezirksregierung Detmold
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, Die hohen anfallenden Kosten habe ich nicht beachtet. Daher bestehe ich nun nicht mehr auf die Herausgabe der Daten. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 32118 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>