Quellcode des Wahl-O-Mat

Quellcode der Online-Version (Web) des Wahl-O-Mat.

Mir ist bewusst, dass der Wahl-O-Mat urheberrechtlich geschützt ist, dass aber ein Zugang nach dem IFG angesichts des Urteils BVerwG 7 C 1.14 trotzdem zu gewähren ist. Zudem sind die die Bestimmungen des Informationsweiterverwendungsgesetzes zu beachten.

Ich verweise darauf, dass der Quellcode am 13. Juni 2019 bereits an Dennis Morhardt herausgegeben wurde (vgl. https://fragdenstaat.de/a/144050).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Juni 2019
  • Frist
    19. Juli 2019
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Quellcode der Onlin…
An Bundeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Quellcode des Wahl-O-Mat [#151097]
Datum
17. Juni 2019 00:06
An
Bundeszentrale für politische Bildung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Quellcode der Online-Version (Web) des Wahl-O-Mat. Mir ist bewusst, dass der Wahl-O-Mat urheberrechtlich geschützt ist, dass aber ein Zugang nach dem IFG angesichts des Urteils BVerwG 7 C 1.14 trotzdem zu gewähren ist. Zudem sind die die Bestimmungen des Informationsweiterverwendungsgesetzes zu beachten. Ich verweise darauf, dass der Quellcode am 13. Juni 2019 bereits an Dennis Morhardt herausgegeben wurde (vgl. https://fragdenstaat.de/a/144050).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundeszentrale für politische Bildung
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz - Ihr Antrag vom 17.06.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in   Ihr Antrag…
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz - Ihr Antrag vom 17.06.2019
Datum
17. Juni 2019 15:30
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in   Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz ist am 17.06.2019 in der Bundeszentrale für politische Bildung eingegangen.   Die Frist für die Beantwortung läuft bis zum 17.07.2019. Für die Bearbeitung Ihres Antrags benötige ich noch die Zusendung Ihrer postalischen Anschrift, da das Passwort zum Quellcode-Link nicht elektronisch versendet wird. Sobald Sie diese mitgeteilt haben, werde ich Ihren Antrag umgehend abschließend bearbeiten.  Ihrer Rückmeldung entgegensehend verbleibe ich für heute  mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz - Ihr Antrag vom 17.06.2019 [#151097] Sehr geehrteAntragsteller/in…
An Bundeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz - Ihr Antrag vom 17.06.2019 [#151097]
Datum
17. Juni 2019 16:11
An
Bundeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für diese schnelle Antwort. Meine Postadresse lautet: Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 151097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundeszentrale für politische Bildung
Ihr Antrag vom 17.06.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie unser Antwortschreiben auf Ihren …
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
Ihr Antrag vom 17.06.2019
Datum
24. Juni 2019 18:08
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
962,6 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie unser Antwortschreiben auf Ihren o.g. Antrag. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen