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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank…
An NDR Details
Von
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Betreff
Quellcode Messenger-Bots der Tagesschau [#189344]
Datum
18. Juni 2020 17:25
An
NDR
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Angebot von Tagesschau.de, insbesondere auf Plattformen wie Telegram oder Facebook Messenger. Das Interface könnte durch einige Verbesserungen nutzerfreundlicher gestaltet werden, was mit Sicherheit gerne durch die Community übernommen wird, falls es Ihnen selbst nicht möglich ist. Ich möchte Sie deshalb bitten, mir Folgendes zuzusenden: Vollständigen Quellcode (vorzugsweise in Maschinenlesbarer Form) des Tagesschau Telegram Bots, sowie jegliche dazu verfügbare Dokumentation. Vollständigen Quellcode (vorzugsweise in Maschinenlesbarer Form) des Tagesschau Facebook Messenger Bots, sowie jegliche dazu verfügbare Dokumentation. Vollständigen Quellcode (vorzugsweise in Maschinenlesbarer Form) des Tagesschau Facebook Messenger Bots, sowie jegliche dazu verfügbare Dokumentation. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189344 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189344/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Ihre Mail vom 18.06.2020 Sehr geehrter [[geschwärzt]] vielen Dank für Ihre Mail vom 22.06.2020. Ich kann Ihnen da…
Von
NDR
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Mail vom 18.06.2020
Datum
26. Juni 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter [[geschwärzt]] vielen Dank für Ihre Mail vom 22.06.2020. Ich kann Ihnen dazu Folgendes rückmelden: Das HmbTG, HmbUIG und VIG sind auf den NDR nicht anwendbar. Der NDR ist gemäß dem NDR-Staatsvertrag staatsfern durch die ihn tragendenden Län­der Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein organisiert. Er ist keine staatliche Stelle, wie sie von Portalen wie FragDenStaat adressiert werden. Im Rahmen seines Selbstverwaltungsrechts nach§ 1 Abs. 2 NDR Staatsvertrag stellt der NDR ein Transparenzangebot zur Verfügung (ndr.de/der_ndr/daten_und_fakten/index..., tages­ schau.de/app/index.html). Nicht transparent gemacht werden können jedoch insbesondere ge­schützte journalistisch-redaktionelle Informationen sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse; das Angebot von Tagesschau.de einschließlich der Quellcodes für die von Ihnen genannten Plattformen unterfällt beiden Kategorien (und könnte dementsprechend selbst bei Anwendbarkeit des HmbTG nicht transparent gemacht werden). Ich bitte um Verständnis, dass der NDR Ihnen daher zu Ihrer Frage keine Auskunft geben kann. Mit freundlichem Gruß [[geschwärzt]]