Quellcode von POPD (Dioxin-Datenbank)

Anfrage an:
Umweltbundesamt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
22. Juni 2019 - 3 Monate her Wie wird das berechnet?
Verweigerungsgrund
§ 3.2: das Bekanntwerden der Information kann die öffentliche Sicherheit gefährden
Zusammenfassung der Anfrage

1. den Quellcode der in [1] beschriebenen Anwendung (Dioxin-Datenbank).

Zu 1. folgende Ausführungen:
in [1] auf Seite 18 "POPD-294" ist folgendes beschrieben:
"Beim Login wird die Gültigkeit einer Loginnamen-Passwort-Kombination geprüft.
Das Passwort wird verschlüsselt."
Dazu stellen sich mir einige Fragen, die ich mir gerne durch einen Blick in den Quellcode beantworten würde.

[1] http://dioxindb.de/download/Anwenderh...


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Quellcode von POPD (Dioxin-Datenbank) [#143665]
Datum
19. Mai 2019 01:15
An
Umweltbundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. den Quellcode der in [1] beschriebenen Anwendung (Dioxin-Datenbank). Zu 1. folgende Ausführungen: in [1] auf Seite 18 "POPD-294" ist folgendes beschrieben: "Beim Login wird die Gültigkeit einer Loginnamen-Passwort-Kombination geprüft. Das Passwort wird verschlüsselt." Dazu stellen sich mir einige Fragen, die ich mir gerne durch einen Blick in den Quellcode beantworten würde. [1] http://dioxindb.de/download/Anwenderhandbuch.pdf
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Umweltbundesamt
Betreff
AW: Quellcode von POPD (Dioxin-Datenbank) [#143665]
Datum
21. Mai 2019 09:12
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags auf Informationen zum "Quellcode der Dioxin-Datenbank", der uns über das Internetportal "fragdenstaat.de" erreichte. Ihr Antrag wird derzeit im Haus geprüft. Der Geschäftsgang im Haus wird durch den Bürgerservice koordiniert. Mit freundlichen Grüßen
Von
Umweltbundesamt
Betreff
Vollzug des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG)
Datum
20. Juni 2019 15:32
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend erhalten Sie den Ablehnungsbescheid vom heutigen Tage vorab per E-Mail. Das Original geht Ihnen in den nächsten Tagen per Post zu. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vollzug des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) [#143665]
Datum
22. Juni 2019 01:47
An
Umweltbundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage. Da http://dioxindb.de vom UBA herausgegeben wird bin ich davon ausgegangen, dass es deshalb natürlich auch den Quellcode besitzt. Dies ist anscheinend nicht der Fall. Können Sie mir deshalb bitte eine Stelle nennen, welche meine Anfrage beantworten kann bzw. die Information besitzt? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 143665 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vollzug des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) [#143665]
Datum
6. Juli 2019 12:05
An
Umweltbundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in Ich würde Sie darum bitten, meine Nachfrage zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 143665 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Umweltbundesamt
Betreff
AW: Vollzug des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) [#143665]
Datum
8. Juli 2019 10:43
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage. Offensichtlich hat Sie unsere Antwort vom 20. Juni 2019 nicht erreicht. In der Anlage lege ich Ihnen diese nochmals vor. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vollzug des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) [#143665]
Datum
8. Juli 2019 20:29
An
Umweltbundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in herzlichen Dank für ihre Antwort, allerdings bezog sich meine Nachfrage auf meine Nachricht vom 22. Juni 2019 01:47: "Da http://dioxindb.de vom UBA herausgegeben wird bin ich davon ausgegangen, dass es deshalb natürlich auch den Quellcode besitzt. Dies ist anscheinend nicht der Fall. Können Sie mir deshalb bitte eine Stelle nennen, welche meine Anfrage beantworten kann bzw. die Information besitzt?" Sie haben zwar keine Informationsbeschaffungspflicht, aber ich würde davon ausgehen, dass ihnen zumindest die Information vorliegt, welche Stelle die Information besitzt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 143665 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Umweltbundesamt
Betreff
AW: Vollzug des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) [#143665]
Datum
9. Juli 2019 12:10
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in ich hatte jetzt nochmals Rücksprache im Haus zu Ihre Anfrage. Wir bemühen uns, bis Ende nächster Woche zu antworten und bitten noch um etwas Geduld. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Mit freundlichem Gruß
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vollzug des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) [#143665]
Datum
31. Juli 2019 19:35
An
Umweltbundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in schon einmal vielen Dank für ihre Bemühungen. Können Sie mir mittlerweile ein Ergebnis mitteilen? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 143665 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Umweltbundesamt
Betreff
Vollzug des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) - Ihr Antrag vom 22.06.2019
Datum
2. August 2019 14:55
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend übersenden wir Ihnen vorab den Ablehnungsbescheid vom heutigen Tage mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vollzug des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) - Ihr Antrag vom 22.06.2019 [#143665]
Datum
3. August 2019 03:02
An
Umweltbundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in herzlichen Dank für ihre Nachricht vom 2. August 2019. Ich würde Sie darum bitten, das Widerspruchsverfahren solange auszusetzen, bis eine Konsultation des BfDI erfolgen konnte. Bitte antworten Sie mir bis spätestens Mittwoch 18:00 Uhr, ob Sie damit einverstanden sind. Dies würde mir sehr helfen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 143665 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Umweltbundesamt
Betreff
AW: Vollzug des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) - Ihr Antrag vom 22.06.2019 [#143665]
Datum
7. August 2019 06:59
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in bislang haben wir keinen Widerspruch gegen unseren Bescheid vom 02.08.2019 erhalten. Sie können gerne den BfDI parallel zum Widerspruchsverfahren kontaktieren. Wenn Sie gegen unseren Bescheid vom 02.08.2019 Widerspruch erheben, können wir das Widerspruchsverfahren ruhend stellen, bis Ihnen eine Rückmeldung des BfDI vorliegt. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Quellcode von POPD (Dioxin-Datenbank)“ [#143665] [#143665]
Datum
9. August 2019 03:16
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/143665 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil 1. zu § 3 IFG: "Die Darlegungslast für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 3 Nr. 2 obliegt der informationspflichtigen Stelle. Da es bei der Gesetzesanwendung um die Beurteilung des Einzelfalles geht, genügt nicht irgendeine abstrakte Gefahr, verlangt ist vielmehr eine konkrete Gefahrenlage. Diese ist – wie im Polizei- und Ordnungsrecht – gegeben, wenn aus der Sicht ex ante bei ungehindertem Geschehensablauf, d. h. im Falle der Gewährung des begehrten Informationszugangs, unter verständiger Würdigung der Sachlage in absehbarer Zeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein Schaden für das Schutzgut einträte." (Schoch IFG/Schoch, 2. Aufl. 2016, IFG § 3 Rn. 157) - Meines Erachetens wurde nicht konkret genug darauf eingegangen, wieso und wie die öffentliche Sicherheit durch eine Veröffentlichung des Quellcodes beeinträchtigt wird. - Siehe dazu auch (Schoch, Informationsfreiheitsgesetz, Zweiter Teil. Kommentar Vorbemerkung §§ 3 bis 6 Rn. 62, 63 beck-online) 2. zu § 6 IFG: "Zutreffend hatten die Informationsfreiheitsbeauftragten zum Entwurf des § 6 Satz 1 die Frage aufgeworfen, ob denn bereits die Akteneinsicht oder Auskunft aus den Akten (§ 1 Abs. 2 S. 1) Urheberrechte und andere sich aus dem geistigen Eigentum ergebende Rechte verletzen könne. Die Antwort wurde gleich mitgeliefert: Beim Urheberrecht handele es sich um ein wirtschaftliches Nutzungsrecht, das dem bloßen Informationszugang nicht entgegenstehe." (Schoch IFG/Schoch, 2. Aufl. 2016, IFG § 6 Rn. 29) - Demnach wäre es zumindest möglich Akteneinsicht in den Quellcode zu gewähren. - Des weiteren verweise ich auf (Schoch IFG/Schoch, 2. Aufl. 2016, IFG § 6 Rn. 44, 45 und 46) sowie "Einem Auskunftsbegehren und einem Akteneinsichtsverlangen steht das Erstveröffentlichungsrecht des Urhebers (§ 12 UrhG) i. S. d. § 6 Satz 1 IFG somit nicht entgegen. Und aus behördlicher Sicht ist das Zugänglichmachen urheberrechtlich schutzunfähiger inhaltlicher Elemente des Werkes zulässig. Werden dem Antragsteller seitens der informationspflichtigen Stelle Ablichtungen überlassen, wird das Werk im Normalfall ebenfalls nicht i. S. d. § 6 Abs. 1 UrhG veröffentlicht, weil nicht die Allgemeinheit (als individuell nicht bestimmbarer Personenkreis) Zugang zu dem Werk hat." (Schoch IFG/Schoch, 2. Aufl. 2016, IFG § 6 Rn. 46) "Nicht jede Art des individuellen Informationszugangs führt im Rechtssinne zu einer Kollision (Rn. 27, 29) mit dem Schutz geistigen Eigentums in Gestalt der Verwertungsrechte des Urhebers. Weder die Akteneinsicht des Antragstellers noch die behördliche Auskunft an einen Antragsteller geraten in Konflikt mit §§ 16, 17 UrhG. Dass jene beiden Arten des Informationszugangs keine Vervielfältigungsstücke des Werkes herzustellen vermögen, liegt auf der Hand. Der Akteneinsicht des IFG-Antragstellers steht aber auch nicht das Verbreitungsrecht des Urhebers gemäß § 17 UrhG entgegen; denn die individuelle Einsichtnahme in amtliche Aufzeichnungen (§ 2 Nr. 1 IFG) führt nicht dazu, dass das Werk als solches (genauer: das Werkstück) den Weg aus der geschützten Sphäre in die Öffentlichkeit nimmt, sei es – wie § 17 UrhG dies verlangt – durch ein Anbieten des Werkstücks oder durch ein sonstiges Inverkehrbringen." (Schoch IFG/Schoch, 2. Aufl. 2016, IFG § 6 Rn. 48) "Akteneinsicht und Auskunft erfüllen diese Anforderungen offenkundig nicht und stehen daher dem Verbreitungsrecht des Urhebers nicht i. S. d. § 6 Satz 1 IFG „entgegen“." (Schoch IFG/Schoch, 2. Aufl. 2016, IFG § 6 Rn. 48) - Demnach sprechen das Vervielfältigungsrecht sowie das Verbreitungsrecht nicht gegen eine Akteneinsicht in den Quellcode. "Abweichendes kann angenommen werden, wenn ein Gutachten auf vertraglicher Grundlage und gegen Entgelt für behördliche Zwecke erstellt worden ist und daher aus dem Vertragszweck die Übertragung von Nutzungsrechten abgeleitet werden kann. Vor diesem Hintergrund hat sich die Auffassung durchgesetzt, dass bei Gutachten, die im Auftrag einer Behörde gegen Entgelt erstellt werden, das der Behörde als Auftraggeber eingeräumte Nutzungsrecht zur behördlichen Aufgabenerfüllung auch das Recht zur Informationserteilung nach dem IFG umfasst. Für § 6 Satz 1 IFG folgt daraus, dass dem Informationszugang der Schutz des Urheberrechts grundsätzlich nicht entgegensteht." (Schoch IFG/Schoch, 2. Aufl. 2016, IFG § 6 Rn. 61) - Im konkreten Fall geht es um Gutachten, aber eventuell ist eine analoge Übertragung auf Software/Quellcode möglich. - Ich gehe also davon aus, dass das UBA mir zumindest Akteneinsicht in den Quellcode gewähren müsste. - Eine Kopie des Quellcodes an mich persönlich müsste auch möglich sein, sofern das UBA ein Vervielfältigungsrecht besitzt. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 143665.pdf - 2019-06-19_1-ifg_quellcode_dioxindatenbank_umweltbundesamt.pdf - 2019-06-20_1-006-Ablehnungsbescheidv.20.06.19unterschrieben.pdf - 2019-07-08_1-006-Ablehnungsbescheidv.20.06.19.pdf - 2019-08-02_1-Ablehnungsbescheid.pdf Anfragenr: 143665 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
WG: WG: Vermittlung bei Anfrage »Quellcode von POPD (Dioxin-Datenbank)« [#143665] [#143665] # 25-731/002 II#0057
Datum
15. August 2019 13:52
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
71649_2019…aerzt.pdf 71649_2019_geschwaerzt.pdf   636,4 KB öffentlich geschwärzt

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-731/002 II#0057 Sehr geehrteAntragsteller/in angefügtes Schreiben übersende ich zur Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: WG: Vermittlung bei Anfrage »Quellcode von POPD (Dioxin-Datenbank)« [#143665] [#143665] # 25-731/002 II#0057 [#143665]
Datum
2. September 2019 17:00
An
Umweltbundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in bitte bestätigen Sie den Erhalt dieser Email und des Briefes, sobald er eintrifft. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - ifg_uba_popd_widerspruch.pdf Anfragenr: 143665 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: WG: Vermittlung bei Anfrage »Quellcode von POPD (Dioxin-Datenbank)« [#143665] [#143665] # 25-731/002 II#0057 [#143665]
Datum
2. September 2019 17:01
An
Umweltbundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in bitte bestätigen Sie den Erhalt dieser Email und des Briefes, sobald er eintrifft. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - ifg_uba_popd_widerspruch.pdf Anfragenr: 143665 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Umweltbundesamt
Betreff
Automatische Antwort: WG: WG: Vermittlung bei Anfrage »Quellcode von POPD (Dioxin-Datenbank)« [#143665] [#143665] # 25-731/002 II#0057 [#143665]
Datum
2. September 2019 17:07

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bin bis einschließlich 09.09.2019 nicht erreichbar. Nach meiner Rückkehr werde ich Ihre Anfrage bearbeiten. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an Herrn Randolf Kipke (<<E-Mail-Adresse>>). Freundliche Grüße
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Automatische Antwort: WG: WG: Vermittlung bei Anfrage »Quellcode von POPD (Dioxin-Datenbank)« [#143665] [#143665] # 25-731/002 II#0057 [#143665]
Datum
4. September 2019 02:49
An
Umweltbundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anhänge

Sehr [geschwärzt], bitte beachten Sie die angehängte Nachricht, die auch auf dem Postweg unterwegs ist. [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anhänge: - ifg_uba_popd_widerspruch.pdf Anfragenr: 143665 Antwort an: [geschwärzt]