Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.

QUERDENKEN711 Demonstrationen

Anfrage an: Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf der Website des Südwestrundfunks (SWR) ist folgende Information zu lesen:

„Der innenpolitische Sprecher der Grünen in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Sckerl, hat Verständnis für die Demonstranten geäußert. (…) Unter den Demonstranten seien auch Verschwörungstheoretiker, Antisemiten, Rechtsextremisten und Impfgegner. Das sei gefährlich. Der Verfassungsschutz sei beunruhigt und werde sich das sicher anschauen, so Sckerl.“
(https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/demo-auflagen-100.html)

Ich konnte auf der Website des Verfassungsschutzes Baden-Württemberg keine entsprechende Meldung finden.

Gleiches wird durch den Journalisten Joachim Nieswandt in einem Artikel im Darmstädter Echo vom 20.05.2020 behauptet: Bild kann nicht eingefügt werden.

Ich bitte deshalb um Auskunft, ob die von QUERDENKEN711 veranstalten Demonstrationen für die Grundrechte Anlass für eine Beobachtung geben. Gerne stehe ich auch für ein persönliches Gespräch bereit.

Sie erreichen mich unter:
Telefon: 017◼-◼◼◼◼◼◼◼◼◼
E-Mail: ◼◼◼◼◼◼◼◼◼◼@querdenken-711.de

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Ballweg

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    26. Mai 2020
  • Frist
    25. Juni 2020
  • Ein:e Follower:in
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 26.05.2020
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr …
An Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
QUERDENKEN711 Demonstrationen [#187393]
Datum
26. Mai 2020 08:29
An
Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail-Versand ist fehlgeschlagen.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Website des Südwestrundfunks (SWR) ist folgende Information zu lesen: „Der innenpolitische Sprecher der Grünen in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Sckerl, hat Verständnis für die Demonstranten geäußert. (…) Unter den Demonstranten seien auch Verschwörungstheoretiker, Antisemiten, Rechtsextremisten und Impfgegner. Das sei gefährlich. Der Verfassungsschutz sei beunruhigt und werde sich das sicher anschauen, so Sckerl.“ (https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/demo-auflagen-100.html) Ich konnte auf der Website des Verfassungsschutzes Baden-Württemberg keine entsprechende Meldung finden. Gleiches wird durch den Journalisten Joachim Nieswandt in einem Artikel im Darmstädter Echo vom 20.05.2020 behauptet: Bild kann nicht eingefügt werden. Ich bitte deshalb um Auskunft, ob die von QUERDENKEN711 veranstalten Demonstrationen für die Grundrechte Anlass für eine Beobachtung geben. Gerne stehe ich auch für ein persönliches Gespräch bereit. Sie erreichen mich unter: Telefon: 017◼-◼◼◼◼◼◼◼◼◼ E-Mail: ◼◼◼◼◼◼◼◼◼◼@querdenken-711.de Vielen Dank für Ihre Unterstützung. Mit freundlichen Grüßen Michael Ballweg
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 187393 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/187393/upload/9c3a30e7dba08d33866323de524eaa2027ddd025/ Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> <Information-entfernt>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 26.06.2020
Sehr geehrte<Information-entfernt> meine Informationsfreiheitsanfrage „QUERDENKEN711 Demonstrationen“ vom 2…
An Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: QUERDENKEN711 Demonstrationen [#187393]
Datum
26. Juni 2020 12:27
An
Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg
Status
E-Mail-Versand ist fehlgeschlagen.
Sehr geehrte<Information-entfernt> meine Informationsfreiheitsanfrage „QUERDENKEN711 Demonstrationen“ vom 26.05.2020 (#187393) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 187393 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187393/ Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.