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Radio Andernach zur re:publica

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

1. Alle Informationen (wie etwa Emails, Briefe, Notizen, Protokolle) von und an Frau Hauptmann Janika Papke, Hauptstadtkorrespondentin von Radio Andernach im Zusammenhang mit der Veranstaltung re:publica, insbesondere, aber nicht begrenzt auf ihren Einsatz vor dem Tor der Veranstaltung am 1. Konferenztag.

2. Alle Informationen von und an Florian Lies, Leiter Onlineredaktion Radio Andernach zum gleichen Sachverhalt.


Korrespondenz

Von
Markus Beckedahl
Betreff
Radio Andernach zur re:publica [#29651]
Datum
9. Mai 2018 19:03
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Alle Informationen (wie etwa Emails, Briefe, Notizen, Protokolle) von und an Frau Hauptmann Janika Papke, Hauptstadtkorrespondentin von Radio Andernach im Zusammenhang mit der Veranstaltung re:publica, insbesondere, aber nicht begrenzt auf ihren Einsatz vor dem Tor der Veranstaltung am 1. Konferenztag. 2. Alle Informationen von und an Florian Lies, Leiter Onlineredaktion Radio Andernach zum gleichen Sachverhalt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Markus Beckedahl <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Beckedahl << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Markus Beckedahl
Von
Markus Beckedahl
Betreff
AW: Radio Andernach zur re:publica [#29651]
Datum
2. Juli 2018 11:44
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Radio Andernach zur re:publica“ vom 09.05.2018 (#29651) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 21 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Markus Beckedahl Anfragenr: 29651 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Beckedahl << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: IFG: Radio Andernach zur re:publica [#29651]
Datum
5. Juli 2018 16:02
Anhänge
BT-Drs19-2798.pdf BT-Drs19-2798.pdf   103,8 KB öffentlich

Sehr geehrter Herr Beckedahl, auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#29651] teile ich Ihnen mit, dass keine antragsgegenständlichen amtlichen Informationen vorliegen. Die zu dieser kurzfristig durchgeführten Aktion notwendigen Koordinationen wurden telefonisch durchgeführt. Ich verweise in diesem Zusammenhang auch auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage BT-Drs 19-2798 die ich Ihnen zu Ihrer Information beigefügt habe. Mit freundlichen Grüßen