Radverkehrskonzept und Luftqualität in Bad Homburg

1. den Abschlussbericht des Forschungszentrums Jülich zur Untersuchung der Luftqualität in Bad Homburg (siehe http://www.taunus-zeitung.de/lokales/ho…)

2. die Liste der Vorschläge des Arbeitskreises Radverkehr (siehe http://www.taunus-zeitung.de/lokales/ho…)

3. eine Zusammenstellung der Zwischen- und Abschlussberichte des von der Stadt beauftragten Planungsbüros „Radverkehr-Konzept“ aus Frankfurt seit 2016 (siehe http://radverkehr-konzept.de/de/referen…)

4. soweit vorhanden und nicht unter https://www.bad-homburg.de/leben-in-bad… oder https://de.cloud.fabasoft.com/folio/pub… abrufbar: eine Übersicht über die Beschlüsse und Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs seit der Bürgerbefragung im letzten Jahr

Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ich kein wirtschaftliches Interesse verfolge.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    13. Mai 2018
  • Frist
    15. Juni 2018
  • Ein Follower

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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. den Abschl…
An Gemeinde Bad Homburg v.d. Höhe Details
Von
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Betreff
Radverkehrskonzept und Luftqualität in Bad Homburg [#29714]
Datum
13. Mai 2018 11:42
An
Gemeinde Bad Homburg v.d. Höhe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. den Abschlussbericht des Forschungszentrums Jülich zur Untersuchung der Luftqualität in Bad Homburg (siehe http://www.taunus-zeitung.de/lokales/hochtaunus/vordertaunus/So-kaempft-Bad-Homburg-um-seine-Champagnerluft;art48711,2566999) 2. die Liste der Vorschläge des Arbeitskreises Radverkehr (siehe http://www.taunus-zeitung.de/lokales/hochtaunus/vordertaunus/Das-sind-die-Vorschlaege-des-Arbeitskreises-Radverkehr;art48711,2830764) 3. eine Zusammenstellung der Zwischen- und Abschlussberichte des von der Stadt beauftragten Planungsbüros „Radverkehr-Konzept“ aus Frankfurt seit 2016 (siehe http://radverkehr-konzept.de/de/referenzen) 4. soweit vorhanden und nicht unter https://www.bad-homburg.de/leben-in-bad-homburg/mobilitaet-verkehr/fuss-und-radverkehr/index.php oder https://de.cloud.fabasoft.com/folio/public/2vne2c2t2fti039r5vj5lcfxy3 abrufbar: eine Übersicht über die Beschlüsse und Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs seit der Bürgerbefragung im letzten Jahr Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ich kein wirtschaftliches Interesse verfolge.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze H…
An Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Radverkehrskonzept und Luftqualität in Bad Homburg“ [#29714]
Datum
1. Juli 2018 21:13
An
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Hessen (HDSIG, HUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/29714 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, da die Frist für die Antwort bereits seit zwei Wochen abgelaufen ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 29714 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Sehr geehrtAntragsteller/in für diese Kommune ist das Informationsgesetz Hessens nicht maßgebend, weil diese Stad…
Von
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Radverkehrskonzept und Luftqualität in Bad Homburg“ [#29714]
Datum
6. Juli 2018 18:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in für diese Kommune ist das Informationsgesetz Hessens nicht maßgebend, weil diese Stadt dessen Anwendbarkeit durch Satzung nicht ausdrücklich bestimmt hat, § 81 Abs. 1 Nr. 6 HDSIG. Mit freundlichen Grüßen

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Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Informationsfreiheit - Stadt Bad Homburg Sehr geehrtAntragsteller/in beigefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im…
Von
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Informationsfreiheit - Stadt Bad Homburg
Datum
16. August 2018 09:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in beigefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Herrn Dr. Piendl. Mit freundlichen Grüßen