Radwegbenutzungspflicht Stresemannstraße

1.) Schreiben VD51 vom 29.01.2018 zur Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Stresemannstraße.
2.) Schreiben der Innenbehörde, Amt A3, vom 23.03.2018 zur Beibehaltung der Radwegbenutzungspflicht in der Stresemannstraße.
3.) Schreiben der Innenbehörde, Amt A3, vom 03.07.2002 zur Beibehaltung der Radwegbenutzungspflicht in der Stresemannstraße.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    19. April 2019
  • Frist
    25. Mai 2019
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Georg Sommer (ADFC Landesverband Hamburg e.V.)
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
Georg Sommer (ADFC Landesverband Hamburg e.V.)
Betreff
Radwegbenutzungspflicht Stresemannstraße [#132348]
Datum
19. April 2019 16:05
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
1.) Schreiben VD51 vom 29.01.2018 zur Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Stresemannstraße. 2.) Schreiben der Innenbehörde, Amt A3, vom 23.03.2018 zur Beibehaltung der Radwegbenutzungspflicht in der Stresemannstraße. 3.) Schreiben der Innenbehörde, Amt A3, vom 03.07.2002 zur Beibehaltung der Radwegbenutzungspflicht in der Stresemannstraße.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Georg Sommer ADFC Landesverband Hamburg e.V. <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Georg Sommer (ADFC Landesverband Hamburg e.V.)
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Sehr geehrter Herr Sommer, Ihr Antrag wurde zuständigkeitshalber an die Polizei Hamburg weitergeleitet. In der An…
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
AW: Anfrage nach HmbTG - Thema: "Radwegbenutzungspflicht Stresemannstraße"
Datum
7. Mai 2019 15:17
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Sommer, Ihr Antrag wurde zuständigkeitshalber an die Polizei Hamburg weitergeleitet. In der Anlage übersenden wir die von Ihnen erbetene Antwort. Mit freundlichen Grüßen

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Georg Sommer (ADFC Landesverband Hamburg e.V.)
Sehr geehrte<< Anrede >> In Anlage erhalten Sie meine zustellfähige Postadresse. Den Antrag auf Ausku…
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
Georg Sommer (ADFC Landesverband Hamburg e.V.)
Betreff
AW: Anfrage nach HmbTG - Thema: "Radwegbenutzungspflicht Stresemannstraße" [#132348]
Datum
7. Mai 2019 17:06
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> In Anlage erhalten Sie meine zustellfähige Postadresse. Den Antrag auf Auskunftserteilung lasse ich in vollem Umfang bestehen. Über die von Ihnen genannte erwartbare Gebührenforderung in Höhe von voraussichtlich 30,90 € zzgl eventuell anfallender Auslagen bin ich informiert und akzeptiere sie vorbehaltlich näherer Prüfung. Mit freundlichen Grüßen Georg Sommer Anfragenr: 132348 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Georg Sommer ADFC Landesverband Hamburg e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>