Rahmenvereinbarungen Leih-E-Scooter

Anfrage an:
Stadt Mannheim
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg (LIFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Den mit den Leihunternehmen abgeschlossenen Vertrag über die Rahmenvereinbarungen für Leih-E-Scooter in Mannheim, welcher hier erwähnt wird: https://www.mannheim.de/de/nachrichten/…

Zusammenfassung des Ergebnisses

Der Rahmenvertrag wurde unter https://www.mannheim.de/de/service-biet… veröffentlicht.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Rahmenvereinbarungen Leih-E-Scooter [#162958]
Datum
6. August 2019 17:58
An
Stadt Mannheim
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den mit den Leihunternehmen abgeschlossenen Vertrag über die Rahmenvereinbarungen für Leih-E-Scooter in Mannheim, welcher hier erwähnt wird: https://www.mannheim.de/de/nachrichten/elektro-tretroller-alles-auf-einen-blick
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Stadt Mannheim
Betreff
AW: Rahmenvereinbarungen Leih-E-Scooter [#162958]
Datum
21. August 2019 17:11
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in die Rahmenvereinbarung wurde heute auf der Webseite der Stadt Mannheim veröffentlicht. Sie ist aufzufinden unter https://www.mannheim.de/de/service-biet…. Wir gehen davon aus, dass sich Ihr Antrag auf Aktenauskunft damit erledigt hat, und werden den Vorgang diesseits abschließen. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Rahmenvereinbarungen Leih-E-Scooter [#162958]
Datum
22. August 2019 11:57
An
Stadt Mannheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die transparente Veröffentlichung der Verträge. Meine Anfrage hat sich damit erledigt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 162958 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>