Rahmenvertrag für Beraterleistungen bei "CIT Quadrat"

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Den Rahmenvertrag für Beraterleistungen im IT-Projekt "CIT Quadrat"


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Rahmenvertrag für Beraterleistungen bei "CIT Quadrat" [#33697]
Datum
23. September 2018 17:18
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Rahmenvertrag für Beraterleistungen im IT-Projekt "CIT Quadrat"
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Rahmenvertrag für Beraterleistungen bei "CIT Quadrat" [#33697]
Datum
24. September 2018 15:09
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-877 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihre Anfrage vom 23.09.2018 (s.u.) Sehr geehrter Herr Semsrott, ich bestätige den Eingang Ihres u.g. Antrags. Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) Az 39-22-17/-877 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Rahmenvertrag für Beraterleistungen bei "CIT Quadrat" [#33697]
Datum
27. September 2018 14:00
Status
Anfrage abgeschlossen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-877 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihre Anfrage vom 23.09.2018 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 Az 39-22-17/-877 vom 24.09.2018 Sehr geehrter Herr Semsrott, zu Ihrer Anfrage vom 23. September 2018 teile ich Ihnen mit, dass der antragsgegenständliche Rahmenvertrag (RV 20237) durch das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern geschlossen wurde. Ich rege daher an, sich mit Ihrem Auskunftsersuchen an das Bundesministerium des Innern zu wenden. Mit freundlichen Grüßen

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Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Antwort: Rahmenvertrag für Beraterleistungen bei "CIT Quadrat" [#33697]
Datum
27. September 2018 14:04
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> danke für den Hinweis! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 33697 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>