Rahmenvertrag IKT-Basisdienste

Die Vorlage für den Rahmenvertrag IKT-Basisdienste (vgl. AGH-Drs. 18/15410)

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    2. Mai 2019
  • Frist
    4. Juni 2019
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Rahmenvertrag IKT-Basisdienste [#136002]
Datum
2. Mai 2019 13:03
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Vorlage für den Rahmenvertrag IKT-Basisdienste (vgl. AGH-Drs. 18/15410)
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
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Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Betreff versteckt
Datum
2. Mai 2019 13:03
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Sehr geehrter Herr Semsrott, anliegend finden Sie die Eingangsbestätigung zu Ihrem Antrag nach § 3 Absatz 1 des B…
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
AW: Rahmenvertrag IKT-Basisdienste [#136002]
Datum
10. Mai 2019 16:44
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Semsrott, anliegend finden Sie die Eingangsbestätigung zu Ihrem Antrag nach § 3 Absatz 1 des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Freundliche Grüße

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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Sehr geehrter Herr Semsrott, mit anliegendem Schreiben übersende ich Ihnen die erbetene Kostenschätzung zu Ihrem …
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
AW: Rahmenvertrag IKT-Basisdienste [#136002]
Datum
5. Juni 2019 12:01
Status
Sehr geehrter Herr Semsrott, mit anliegendem Schreiben übersende ich Ihnen die erbetene Kostenschätzung zu Ihrem Antrag nach § 3 Absatz 1 IFG. Freundliche Grüße