Rahmenverträge

Anfrage an: Bundesamt für Wehrverwaltung
Projekt: Rahmenverträge

Übersicht über die Rahmenverträge für Beratungs-, IT- und Schulungsdienstleistungen
(keine Handwerksleistungen)

(soweit nachgeordnete Dienststellen die Berechtigung für eigene Vertragsmöglichkeiten haben, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis)

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    5. Juni 2020
  • Frist
    7. Juli 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 05.06.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Übersicht über die …
An Bundesamt für Wehrverwaltung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Rahmenverträge [#188093]
Datum
5. Juni 2020 15:31
An
Bundesamt für Wehrverwaltung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht über die Rahmenverträge für Beratungs-, IT- und Schulungsdienstleistungen (keine Handwerksleistungen) (soweit nachgeordnete Dienststellen die Berechtigung für eigene Vertragsmöglichkeiten haben, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188093 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188093
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesamt für Wehrverwaltung
am 09.06.2020
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1360 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 05.06.20…
Details
Von
Bundesamt für Wehrverwaltung
Betreff
Antwort: Rahmenverträge [#188093]
Datum
9. Juni 2020 13:18
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1360 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 05.06.2020 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 5. Juni 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1360 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für Wehrverwaltung
am 03.07.2020
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1360 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 05.06…
Details
Von
Bundesamt für Wehrverwaltung
Betreff
Antwort: WG: Rahmenverträge [#188093]
Datum
3. Juli 2020 17:56
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1360 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 05.06.2020 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - vom 09.06.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in leider muss ich Ihnen mitteilen, dass Ihr Antrag noch nicht abschließend bearbeitet werden konnte. Aufgrund der noch immer andauernden Pandemie-Lage und der diesbezüglichen Schwerpunktsetzung bitte ich um Ihr Verständnis, dass die Frist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG nicht eingehalten werden kann. Selbstverständlich komme ich baldmöglichst auf Ihr Anliegen zurück. Bis dahin bitte ich Sie freundlich um Geduld. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für Wehrverwaltung
am 23.07.2020
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1360 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 05.06…
Details
Von
Bundesamt für Wehrverwaltung
Betreff
Antwort: Rahmenverträge [#188093]
Datum
23. Juli 2020 11:14
Status
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1360 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 05.06.2020 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1360 vom 09.06.2020 3. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1360 vom 03.07.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 5. Juni 2020 (Bezug 1.) und danke Ihnen zunächst für Ihre Geduld. Im Ergebnis der zwischenzeitlich zum Abschluss gebrachten Recherche kann ich Ihnen mitteilen, dass innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung keine antragsgegenständlichen amtlichen Informationen vorliegen. Rahmenverträge, die Beratungs- oder Schulungsleistungen zum Gegenstand haben, wurden jedoch im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) - dabei handelt es sich um eine obere Bundesbehörde im Geschäftsbereich des BMVg - wie folgt geschlossen: Beratungsleistungen: Rahmenvertrag über die Beratung des Personals der Kindertagesstätte (KiTa) Regenbogenhaus (1/BIUD/W0098) Schulungsleistungen: Rahmenvertrag über die Durchführung von Coachingleistungen im Rahmen des "Spitzenpersonalcoaching der Bundeswehr" (1/BIUD/W0077) Rahmenvertrag über die Durchführung von Coachingleistungen im Rahmen des "Spitzenpersonalcoaching der Bundeswehr" (1/BIUD/W0085) Rahmenvertrag über die Logopädische Betreuung und Durchführung der Sprachförderung für die Kindertagesstätte Regenbogenhaus (1/BIUD/W0107) Mit freundlichen Grüßen
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