Rahmenverträge

Projekt: Rahmenverträge

Übersicht über die Rahmenverträge für Beratungs-, IT- und Schulungsdienstleistungen
(keine Handwerksleistungen)

(soweit nachgeordnete Dienststellen die Berechtigung für eigene Vertragsmöglichkeiten haben, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. Juni 2020
  • Frist
    7. Juli 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Übersicht über die …
An Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Rahmenverträge [#188098]
Datum
5. Juni 2020 15:31
An
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht über die Rahmenverträge für Beratungs-, IT- und Schulungsdienstleistungen (keine Handwerksleistungen) (soweit nachgeordnete Dienststellen die Berechtigung für eigene Vertragsmöglichkeiten haben, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188098 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188098
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem IFG/UIG/VIG ist hier am 05.06.2020 eingegangen. Ich möchte Sie …
Von
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
WG: Rahmenverträge [#188098]
Datum
18. Juni 2020 12:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem IFG/UIG/VIG ist hier am 05.06.2020 eingegangen. Ich möchte Sie für die Bearbeitung Ihres Antrags bitten, mir mitzuteilen, wer der Antragsteller ist. Antragsbefugt ist "jedermann", dies bedeutet jede natürliche Person oder jede juristische Person des Privatrechts. Aus der von Ihnen verwendeten E-Mail-Adresse und Nutzung des Formulars eines Web-Services kann ich nicht entnehmen, wer Antragsteller ist. Des Weiteren ist eine Veröffentlichung von Namen oder E-Mail-Adressen eines Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterin meiner Behörde nicht gestattet. Bitte teilen Sie mir deshalb für die Beantwortung Ihrer Anfrage eine Mail-Anschrift mit, die nicht den AGBs des von Ihnen für die Anfragenstellung verwendeten Dienstes entspricht (s. u. Hinweis des von Ihnen verwendeten Dienstes: "... Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht."). Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in welchen Namen sollte ich denn veröffentlichen, wenn Sie so unfreundlich sind und ano…
An Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Rahmenverträge [#188098]
Datum
19. Juni 2020 15:40
An
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in welchen Namen sollte ich denn veröffentlichen, wenn Sie so unfreundlich sind und anonym bleiben? Und wenn ich richtig informiert bin, steht unter meiner Anfrage mein Name. Daher sollte klar sein, wer die Antragstellerin ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188098 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188098/
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Sehr geehrteAntragsteller/in da, wie ich Ihnen bereits in meiner ersten Mail mitgeteilt habe, im Anhang Ihrer Anf…
Von
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
AW: WG: Rahmenverträge [#188098]
Datum
22. Juni 2020 12:13
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in da, wie ich Ihnen bereits in meiner ersten Mail mitgeteilt habe, im Anhang Ihrer Anfrage aufgeführt ist, dass meine Antwort auf dem Portal, von dem Sie Ihre Anfrage gestellt haben, veröffentlicht werden kann, habe ich auf die Angabe von persönlichen Daten verzichtet. Denn ich kann nicht ausschließen, dass es ansonsten - eventuell auch automatisch und ohne von Ihnen direkt beabsichtigt - zu einer ungefilterten Veröffentlichung meiner Antwort kommen könnte. Die Nicht-Nennung von persönlichen Daten hat insofern nichts mit "Unhöflichkeit" zu tun, sondern mit dem Schutz von Mitarbeitern einer Behörde, die ohne Einwilligungserklärung nicht auf irgendwelchen Internetseiten namentlich genannt werden dürfen. Ich kann aufgrund dessen Ihre Anfrage nur beantworten, wenn Sie mir Ihren Namen und Ihre Anschrift übersenden, Sie erhalten dann eine Antwort per Post. Die Angabe von Namen und Anschrift ist auch für die u. U. notwendige Übersendung eines Gebührenbescheids erforderlich. Ich gehe aber derzeit davon aus, dass keine Gebühren erhoben werden müssen. Sollten Sie eine Antwort per E-Mail wünschen, können Sie mir entweder Ihre persönliche E-Mail-Adresse schicken oder Sie wünschen eine Antwort an Ihre Benutzerkennung im Portal "fragdenstaat.de". Im letzteren Fall werden keine persönlichen Daten von Mitarbeitern an Sie kundgetan, da ansonsten nicht sichergestellt ist, dass es zu einer Veröffentlichung kommt (s. o.). Bitte teilen Sie mir mit, welche Variante Sie bevorzugen. Besten Dank! Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Rahmenverträge“ [#188098] [#188098]
Datum
23. Juni 2020 06:33
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/188098/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Die BAFin geht selbst davon aus, dass keine Gebühren anfallen. Nur, weil die Antwort veröffentlicht wird, ist das Bestehen auf personenbezogene Daten nicht zulässig, zumal das Verhalten widersprüchlich ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 188098.pdf Anfragenr: 188098 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188098/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in eine Antwort ist auf diesem Wege möglich und ausreichend. Eine Sammlung von Daten be…
An Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Rahmenverträge“ [#188098] [#188098]
Datum
23. Juni 2020 06:34
An
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in eine Antwort ist auf diesem Wege möglich und ausreichend. Eine Sammlung von Daten bei Ihnen ist nicht angezeigt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188098 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188098/
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Sehr geehrteAntragsteller/in in Beantwortung Ihrer Anfrage vom 05.06.2020, wonach Sie um Zusendung einer „Übersic…
Von
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Rahmenverträge“ [#188098] [#188098]
Datum
23. Juni 2020 12:17
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in in Beantwortung Ihrer Anfrage vom 05.06.2020, wonach Sie um Zusendung einer „Übersicht über Rahmenverträge für Beratungs-, IT- und Schulungsdienstleistungen (keine Handwerksleistungen)“ bitten, teile ich Ihnen folgendes mit: Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat keine Rahmenverträge über Beratungs- und/oder IT-Dienstleistungen abgeschlossen. Sie nutzt bei Bedarf das „Kaufhaus des Bundes“, wo sie in den meisten Rahmenverträgen abrufberechtigt ist. Im Bereich „Schulungsdienstleistungen“ hat sie 2019 mit Eloquia GmbH, Frankfurt einen Rahmenvertrag über Englischkurse abgeschlossen, dieser Vertrag wurde im Rahmen einer Ausschreibung in Form eines offenen Verfahrens (europaweit) vergeben. Des Weiteren besteht seit 2011 ein Rahmenvertrag mit dem Deutsche Gesellschaft für Personalwesen e. V., Düsseldorf über die Durchführung und Auswertung eines kognitiven Einstellungstests für Auszubildende aufgrund einer öffentlichen Ausschreibung, der Vertrag läuft jetzt aus und wird ca. Ende 2020 neu ausgeschrieben. Mit der KERN AG IKL Business Language Training & Co. KG besteht seit 2020 eine Rahmenvereinbarung über Englisch-Einstufungstests im Rahmen externe Einstellungsverfahren, dieser Vertrag wurde nach einer öffentlichen Ausschreibung vergeben. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. 25-729/003 II#0266 Sehr geehrteAntrags…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
"Vermittlung bei Anfrage „Rahmenverträge“ [#188098] # 25-729/003 II#0266
Datum
30. Juni 2020 10:41
Status
Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. 25-729/003 II#0266 Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie mein Schreiben in oben bezeichneter Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen