(Rahmen)Verträge über Werbeflächen in der Stadt

Anfrage an: Behörde für Inneres und Sport Hamburg

Verträge zwischen der Stadt HAmburg und Werbefirmen zur Regelung/Vermietung/Verpachtung/Vergabe/Lizensierung von Werbeflächen in der Stadt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. September 2017
  • Frist
    31. Oktober 2017
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Fabian Hanneforth
am 28.09.2017
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Behörde für Inneres und Sport Hamburg Details
Von
Fabian Hanneforth
Betreff
(Rahmen)Verträge über Werbeflächen in der Stadt [#24802]
Datum
28. September 2017 19:53
An
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Verträge zwischen der Stadt HAmburg und Werbefirmen zur Regelung/Vermietung/Verpachtung/Vergabe/Lizensierung von Werbeflächen in der Stadt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Fabian Hanneforth <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Fabian Hanneforth
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Behörde für Inneres und Sport Hamburg
am 09.10.2017
Sehr geehrter Herr Hanneforth, in Ihrer Nachricht vom 28.09.2017 bitten Sie, Ihnen folgendes zuzusenden: Damen un…
Details
Von
Behörde für Inneres und Sport Hamburg
Betreff
(Rahmen)Verträge über Werbeflächen in der Stadt [#24802]
Datum
9. Oktober 2017 17:21
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Hanneforth, in Ihrer Nachricht vom 28.09.2017 bitten Sie, Ihnen folgendes zuzusenden: Damen und Herren, "Verträge zwischen der Stadt Hamburg und Werbefirmen zur Regelung/Vermietung/Verpachtung/Vergabe/Lizensierung von Werbeflächen in der Stadt." Unter dem nachfolgenden folgenden Link finden Sie, wie von Ihnen erbeten, · die Bürgerschaftsdrucksache 18/7234 "Vergabe der Ausübung der Werberechte auf Staatsgrund" aus dem Jahr 2007, die die wesentlichen Schritte des Vergabeverfahrens, insbesondere auch die Auswahl der seit 2008 auf öffentlichen Wegen errichteten Modelle der Werbeanlagen, sowie die wesentlichen Inhalte der drei Werberechtsverträge darstellt, sowie die geltenden drei Gestattungsverträge über Werbung auf Staatsgrund der FHH (Vertragslaufzeit ist jeweils vom 01.01.2009 bis zum 31.12.2023). Dies sind: · der "Gestattungsvertrag über die Werbung im Format 4/1 an Stadtinformationsanlagen und Fahrgastunterständen auf Staatsgrund der Freien und Hansestadt Hamburg" mit der Firma JCDecaux Deutschland GmbH vom 22.10.2007, · der "Gestattungsvertrag über die Werbung im Format 18/1 an Großwerbeanlagen auf Staatsgrund der Freien und Hansestadt Hamburg" mit den Firmen JCDecaux Deutschland GmbH und Ströer Deutsche Städtemedien GmbH vom 22.10.2007 und · der "Gestattungsvertrag über die Ausübung von Werberechten auf Staatsgrund der Freien und Hansestadt Hamburg" mit der Firma Ströer Deutsche Städtemedien GmbH vom 22.10.2007 sowie · die "Vereinbarung über die Ausstattung bestehender Werbeanlagen mit digitalen Ansichtsflächen" vom 17.12.2014. https://fragdenstaat.de/anfrage/vertrage-und-zulassigkeitsprufung-zu-auenwerbungsanlagen-auf-offentlichem-grund/ Falls Sie weitere Fragen haben, stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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