RdErl. d. Innenministeriums v. 28. Mai 2003 „Polizei-Dienstausweise, Kriminaldienstmarken und Visitenkarten“

Runderlass des Innenministeriums vom 28. Mai 2003: „Polizei-Dienstausweise, Kriminaldienstmarken und Visitenkarten“.
Sollte dieser Runderlass durch einen neueren Runderlass ersetzt worden sein, dann den neueren Runderlass.

Ergebnis der Anfrage

Der Runderlass ist unter https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_tex… abrufbar.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Januar 2024
  • Frist
    28. Februar 2024
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ru…
An Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
RdErl. d. Innenministeriums v. 28. Mai 2003 „Polizei-Dienstausweise, Kriminaldienstmarken und Visitenkarten“ [#298374]
Datum
26. Januar 2024 10:58
An
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Runderlass des Innenministeriums vom 28. Mai 2003: „Polizei-Dienstausweise, Kriminaldienstmarken und Visitenkarten“. Sollte dieser Runderlass durch einen neueren Runderlass ersetzt worden sein, dann den neueren Runderlass.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 298374 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/298374/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW (I…
Von
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
IFG-Antrag RdErl. d. Innenministeriums v. 28. Mai 2003 „Polizei-Dienstausweise, Kriminaldienstmarken und Visitenkarten“ [#298374]
Datum
31. Januar 2024 09:36
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
9,7 KB


Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) vom 26.01.2024. Der von Ihnen im Rahmen Ihrer Anfrage erbetene Runderlass des Innenministeriums „Polizeidienstausweise, Kriminaldienstmarken und Visitenkarten“ ist im Internet über das Service-Portal „recht.nrw.de - bestens informiert“ frei verfügbar. Sie können diesen in der geltenden Fassung unter dem folgenden Link aufrufen: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&gld_nr=2&ugl_nr=20500&bes_id=15104&menu=0&sg=0&aufgehoben=N&keyword=Visitenkarten#det0<https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&gld_nr=2&ugl_nr=20500&bes_id=15104&menu=0&sg=0&aufgehoben=N&keyword=Visitenkarten%23det0>. Mit freundlichen Grüßen