Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr
Anfrage an:
DB Netz AG
Dokumente zur Realisierung eines zusätzlichen Bahnhaltepunktes in Solingen Landwehr (z. B. Zeitplanung, Drucksachen, Präsentationen, Besprechungsnotizen, Konzeptpapiere, Projektentwürfe, Zielaufstellungen, Kostenplanung).
Hintergrund dieser Anfrage ist ein Beitrag der Rheinischen Post vom 07.03.2018 [1], nach welchem voraussichtlich 2019 „erste belastbare Zahlen“ vorliegen sollten, um das Projekt „in die entsprechenden Verkehrspläne von Bund und Land“ aufzunehmen. In Planungsdokumenten der DB Netz AG zur Elektrifizierung der Eifelstrecke [2] wird hierzu bereits die mögliche Einrichtung einer „S-Bahn Köln - Wuppertal (S 14)“ genannt.
[1] https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/neuer-anlauf-fuer-bahnhof-in-landwehr_aid-19017717
[2] https://fragdenstaat.de/anfrage/planungsvereinbarung-zur-elektrifizierung-der-eifelstrecke-vom-11022019/539909/anhang/Westspange_PlaVeLph12_16.11.2020_Mer_geschwrzt.pdf
Anfrage abgelehnt
-
Datum24. November 2020
-
29. Dezember 2020
-
Ein:e Follower:in
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente zur Reali…
An
DB Netz AG
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr [#204389]
- Datum
- 24. November 2020 19:24
- An
- DB Netz AG
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente zur Realisierung eines zusätzlichen Bahnhaltepunktes in Solingen Landwehr (z. B. Zeitplanung, Drucksachen, Präsentationen, Besprechungsnotizen, Konzeptpapiere, Projektentwürfe, Zielaufstellungen, Kostenplanung).
Hintergrund dieser Anfrage ist ein Beitrag der Rheinischen Post vom 07.03.2018 [1], nach welchem voraussichtlich 2019 „erste belastbare Zahlen“ vorliegen sollten, um das Projekt „in die entsprechenden Verkehrspläne von Bund und Land“ aufzunehmen. In Planungsdokumenten der DB Netz AG zur Elektrifizierung der Eifelstrecke [2] wird hierzu bereits die mögliche Einrichtung einer „S-Bahn Köln - Wuppertal (S 14)“ genannt.
[1] https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/neuer-anlauf-fuer-bahnhof-in-landwehr_aid-19017717
[2] https://fragdenstaat.de/anfrage/planungsvereinbarung-zur-elektrifizierung-der-eifelstrecke-vom-11022019/539909/anhang/Westspange_PlaVeLph12_16.11.2020_Mer_geschwrzt.pdf
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 204389
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/204389/
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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DB Netz AG
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Email 24.11.2020 vom …20XX , uns zugegangen am …20XX (selben Ta…
- Von
- DB Netz AG
- Betreff
- AW: Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr [#204389]
- Datum
- 23. Dezember 2020 12:09
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Email 24.11.2020 vom …20XX , uns zugegangen am …20XX (selben Tag), mit der Sie folgendes Informationsersuchen an uns gerichtet haben:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente zur Realisierung eines zusätzlichen Bahnhaltepunktes in Solingen Landwehr (z. B. Zeitplanung, Drucksachen, Präsentationen, Besprechungsnotizen, Konzeptpapiere, Projektentwürfe, Zielaufstellungen, Kostenplanung).
Hintergrund dieser Anfrage ist ein Beitrag der Rheinischen Post vom 07.03.2018 [1], nach welchem voraussichtlich 2019 „erste belastbare Zahlen“ vorliegen sollten, um das Projekt „in die entsprechenden Verkehrspläne von Bund und Land“ aufzunehmen. In Planungsdokumenten der DB Netz AG zur Elektrifizierung der Eifelstrecke [2] wird hierzu bereits die mögliche Einrichtung einer „S-Bahn Köln - Wuppertal (S 14)“ genannt.
[1] https://rp-online.de/nrw/staedte/soli...
[2] https://fragdenstaat.de/anfrage/planu...
Unsere Antwort lautet wie folgt:
Wir müssen Ihnen leider mitteilen, dass die Deutsche Bahn keine auskunftspflichtige Stelle nach dem IFG/VIG ist. Ein Auskunftsanspruch nach dem IFG/VIG besteht allein gegenüber der zuständigen Behörde des Bundes.
Auch ein Anspruch nach dem UIG besteht nicht, da selbst bei weiter Auslegung kein Zugang zu Umweltinformationen nach dem UIG begehrt wird.
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir Ihnen die gewünschten Informationen daher nicht zur Verfügung stellen können.
Freundliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr“ [#204389] [#204389]
- Datum
- 28. Dezember 2020 13:33
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/204389/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die DB Netz AG eine Anwendung des IFG pauschal ablehnt. M. E. ist diese jedoch eine auskunftspflichtige Stelle im Sinne des § 1 Abs. 1 S. 3 IFG, da es sich hierbei nicht nur um öffentliche Infrastruktur handelt, sondern sich die Deutschen Bahn auch vollständig in Bundeseigentum befindet [1].
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
[1] W. Mecklenburg, B. Pöppelmann, „Informationsfreiheitsgesetz - Gesetzestexte, Kommentierungen, Fallbeispiele, Erläuterungen”, S. 32, Ziff. 38
Anhänge:
- 204389.pdf
Anfragenr: 204389
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/204389/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
mit meinem Schreiben vom 28.12.2020 bat ich Sie um Vermittlung bei einer Anfrage nac…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr“ [#204389] [#204389]
- Datum
- 26. Januar 2021 10:58
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
mit meinem Schreiben vom 28.12.2020 bat ich Sie um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/204389/
Diese Vermittlungsanfrage wurde bisher nicht beantwortet. Ich möchte Sie bitten, mich über den aktuellen Status der Anfrage zu informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 204389.pdf
Anfragenr: 204389
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/204389/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-724/006 II#0376
Sehr [geschwärzt],
…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr“ [#204389] [#204389] # 25-724/006 II#0376
- Datum
- 1. Februar 2021 07:57
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-724/006 II#0376
Sehr [geschwärzt],
anbei erhalten Sie mein Schreiben in oben bezeichneter Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
[geschwärzt]
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[geschwärzt]
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[geschwärzt]
[geschwärzt] <[geschwärzt]>
[geschwärzt], [geschwärzt]
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[geschwärzt]
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•
13. Februar 2021 22:03
Folgeanfrage gestellt: https://fragdenstaat.de/a/210510
<< Anfragesteller:in >>
Gz. 25-724/006 II#0376
Sehr << Anrede >>
entsprechend Ihrer Nachricht vom 01.02.2021 habe ich eine i…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr“ [#204389] [#204389] # 25-724/006 II#0376 [#204389]
- Datum
- 1. März 2021 21:50
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
210510_bescheid.pdf
75,9 KB
210510.pdf
57,9 KB
Gz. 25-724/006 II#0376
Sehr << Anrede >>
entsprechend Ihrer Nachricht vom 01.02.2021 habe ich eine identische Folgeanfrage an das BMVI gestellt. Dieses teilte mir in Ihrem Schreiben vom 23.02.2021 (s. Anhang) jedoch mit, dass diese Informationen nicht bei diesem vorliegen. Dies ist nachvollziehbar, da diese bei der DB Netz AG, mindestens jedoch bei der Deutschen Bahn AG, vorliegen.
Ich bitte daher um Auskunft, ob generell ein Auskunftsanspruch für solche Informationen vorliegen. Falls ja, würde ich mich über eine Hilfestellung zur Erlangung der Informationen freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 210510_bescheid.pdf
- 210510.pdf
Anfragenr: 204389
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/204389/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-724/006 II#0376
Sehr Antragsteller/…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr“ [#204389] [#204389] # 25-724/006 II#0376
- Datum
- 4. März 2021 10:51
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-724/006 II#0376
Sehr Antragsteller/in
anbei erhalten Sie mein Schreiben in oben bezeichneter Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-724/006 II#0376
Sehr Antragsteller/…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr“ [#204389] [#204389] # 25-724/006 II#0376
- Datum
- 6. Mai 2021 12:13
- Status
- Warte auf Antwort
signature.asc
1,2 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-724/006 II#0376
Sehr Antragsteller/in
anbei erhalten Sie mein Schreiben in oben bezeichneter Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Gz. 25-724/006 II#0376
Sehr << Anrede >>
in Ihrem Schreiben vom 06.05.2021 teilten Sie mir mit, das …
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr“ [#204389] [#204389] # 25-724/006 II#0376 [#204389]
- Datum
- 4. Juli 2021 02:36
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Gz. 25-724/006 II#0376
Sehr << Anrede >>
in Ihrem Schreiben vom 06.05.2021 teilten Sie mir mit, das BMVI „um Einholung der Informationen bei der DB Netz AG sowie um Bescheidung“ zu bitten. Bislang habe ich leider keine Antwort durch dieses erhalten. Ich möchte Sie bitten, mir den aktuellen Stand der Vermittlung mitzuteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 204389
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/204389/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-724/006 II#0376
Sehr Antragsteller/…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr“
- Datum
- 14. Juli 2021 10:37
- Status
- Anfrage abgeschlossen
signature.asc
1,2 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gz. 25-724/006 II#0376
Sehr Antragsteller/in
anbei erhalten Sie mein Schreiben in oben bezeichneter Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
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