Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr
Anfrage an:
Kommunalverwaltung Solingen
Dokumente zur Realisierung eines zusätzlichen Bahnhaltepunktes in Solingen Landwehr (z. B. Zeitplanung, Drucksachen, Präsentationen, Besprechungsnotizen, Konzeptpapiere, Projektentwürfe, Zielaufstellungen, Kostenplanung).
Hintergrund dieser Anfrage ist ein Beitrag der Rheinischen Post vom 07.03.2018 [1], nach welchem voraussichtlich 2019 „erste belastbare Zahlen“ vorliegen sollten, um das Projekt „in die entsprechenden Verkehrspläne von Bund und Land“ aufzunehmen. In Planungsdokumenten der DB Netz AG zur Elektrifizierung der Eifelstrecke [2] wird hierzu bereits die mögliche Einrichtung einer „S-Bahn Köln - Wuppertal (S 14)“ genannt.
[1] https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/neuer-anlauf-fuer-bahnhof-in-landwehr_aid-19017717
[2] https://fragdenstaat.de/anfrage/planungsvereinbarung-zur-elektrifizierung-der-eifelstrecke-vom-11022019/539909/anhang/Westspange_PlaVeLph12_16.11.2020_Mer_geschwrzt.pdf
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum24. November 2020
-
29. Dezember 2020
-
Ein:e Follower:in
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir …
An
Kommunalverwaltung Solingen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr [#204384]
- Datum
- 24. November 2020 19:14
- An
- Kommunalverwaltung Solingen
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente zur Realisierung eines zusätzlichen Bahnhaltepunktes in Solingen Landwehr (z. B. Zeitplanung, Drucksachen, Präsentationen, Besprechungsnotizen, Konzeptpapiere, Projektentwürfe, Zielaufstellungen, Kostenplanung).
Hintergrund dieser Anfrage ist ein Beitrag der Rheinischen Post vom 07.03.2018 [1], nach welchem voraussichtlich 2019 „erste belastbare Zahlen“ vorliegen sollten, um das Projekt „in die entsprechenden Verkehrspläne von Bund und Land“ aufzunehmen. In Planungsdokumenten der DB Netz AG zur Elektrifizierung der Eifelstrecke [2] wird hierzu bereits die mögliche Einrichtung einer „S-Bahn Köln - Wuppertal (S 14)“ genannt.
[1] https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/neuer-anlauf-fuer-bahnhof-in-landwehr_aid-19017717
[2] https://fragdenstaat.de/anfrage/planungsvereinbarung-zur-elektrifizierung-der-eifelstrecke-vom-11022019/539909/anhang/Westspange_PlaVeLph12_16.11.2020_Mer_geschwrzt.pdf
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 204384
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/204384/
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landw…
An
Kommunalverwaltung Solingen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr [#204384]
- Datum
- 29. Dezember 2020 02:27
- An
- Kommunalverwaltung Solingen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr“ vom 24.11.2020 (#204384) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 204384
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/204384/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landw…
An
Kommunalverwaltung Solingen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr [#204384]
- Datum
- 11. Januar 2021 01:05
- An
- Kommunalverwaltung Solingen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr“ vom 24.11.2020 (#204384) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 14 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 204384
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/204384/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nor…
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr“ [#204384] [#204384]
- Datum
- 23. Januar 2021 23:28
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/204384/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil meine Anfrage nicht innerhalb der gesetzlichen Frist beantwortet wurde. Nach einer Rückfrage per E-Mail nach dem aktuellen Status meiner Anfrage erfolgte, nach angemessener Wartezeit als Kulanz meinerseits, ebenfalls keine Reaktion.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 204384.pdf
Anfragenr: 204384
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/204384/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Der Eingang Ihrer E-Mail vom 23.01.2021 wird hiermit bestätigt.
Wir werden wegen Ihrer Anfrage unaufgefordert au…
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr“ [#204384] [#204384]
- Datum
- 25. Januar 2021 06:58
- Status
- Warte auf Antwort
Der Eingang Ihrer E-Mail vom 23.01.2021 wird hiermit bestätigt.
Wir werden wegen Ihrer Anfrage unaufgefordert auf Sie zukommen. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass wir aufgrund der hohen Zahl an Eingaben und Beratungsersuchen diese leider nicht so schnell werden beantworten können, wie wir es uns selbst gerne wünschen.
Wir bitten Sie schon jetzt um Ihr Verständnis. Vielen Dank!
Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes hin: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf.
Diese Mail ist lediglich eine Eingangsbestätigung und noch keine Antwort auf Ihre Anfrage oder Beschwerde.
Zeige die zitierte Nachricht an--
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf
Tel.: 0211-38424-0
Fax: 0211-38424-10
E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Internet: www.ldi.nrw.de
Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse:
www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Antragsteller/in
Gesendet: Samstag, 23. Januar 2021 23:29
An: ZF LDI Poststelle (LDI) <<Name und E-Mail-Adresse>>
Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr“ [#204384] [#204384]
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/204384/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil meine Anfrage nicht innerhalb der gesetzlichen Frist beantwortet wurde. Nach einer Rückfrage per E-Mail nach dem aktuellen Status meiner Anfrage erfolgte, nach angemessener Wartezeit als Kulanz meinerseits, ebenfalls keine Reaktion.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Antrag auf Informationszugang vom 24.11.2020 (#204384) Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
A…
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Antrag auf Informationszugang vom 24.11.2020 (#204384)
- Datum
- 26. Januar 2021 07:30
- Status
- Warte auf Antwort
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Antrag auf Informationszugang vom 24.11.2020
Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-789/21
________________________________
Sehr [geschwärzt],
[geschwärzt] hat sich nach § 13 Abs. 2 IFG NRW an mich gewandt und mitgeteilt, bei Ihnen den o.g. Antrag auf Informationszugang zu Dokumenten zur Realisierung eines zusätzlichen Bahnhaltepunktes in Solingen Landwehr über die Seite von fragdenstaat.de (https://fragdenstaat.de/anfrage/realisierung-des-bahnhaltepunktes-solingen-landwehr/) gestellt zu haben. Bislang sei eine Reaktion auf seinen Antrag Ihrerseits trotz Erinnerungen ausgeblieben.
Hierzu bitte ich Sie unter Berücksichtigung nachstehender Ausführungen um Stellungnahme.
Gemäß § 4 Abs. 1 IFG NRW hat jede natürliche Person grundsätzlich einen Anspruch auf Zugang zu den bei einer öffentlichen Stelle vorhandenen Informationen. Der Antrag kann gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 IFG NRW schriftlich, mündlich oder in elektronischer Form gestellt werden.
Kommt die öffentliche Stelle zu dem Ergebnis, dass einer der Verweigerungsgründe der §§ 6-9 IFG NRW vorliegt, muss sie die Ablehnung gemäß § 5 Abs. 2 Satz 3 IFG NRW begründen. Nach § 5 Abs. 2 Satz 1 IFG NRW soll die Information unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats nach Antragstellung, zugänglich gemacht werden. Ich bitte daher um kurzfristige Mitteilung, wie Sie weiter verfahren werden.
Ich habe [geschwärzt] eine Kopie meines Auskunftsersuchens zur Information übersandt. Ferner beabsichtige ich, [geschwärzt] Ihre Stellungnahme zur Kenntnis zu übersenden; sollten gegen diese Vorgehensweise Bedenken bestehen, bitte ich Sie, diese mitzuteilen.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
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[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt], [geschwärzt]
[geschwärzt]
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[geschwärzt]<[geschwärzt]>
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[geschwärzt]
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Erinnerung: Antrag auf Informationszugang vom 24.11.2020 (#204384) Mein Auskunftsersuchen vom 26.1.2021
Antrag auf…
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Erinnerung: Antrag auf Informationszugang vom 24.11.2020 (#204384)
- Datum
- 26. Februar 2021 16:28
- Status
- Warte auf Antwort
Mein Auskunftsersuchen vom 26.1.2021
Antrag auf Informationszugang vom 24.11.2020
Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-789/21
________________________________
Sehr Antragsteller/in
ich erinnere an die Beantwortung meines o.g. Schreibens. Bislang habe ich dazu von Ihnen noch keine Rückmeldung erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
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Kommunalverwaltung Solingen
Ihre Anfrage über die Website "Frag den Staat" bzgl. des zus. Bahnhaltepunktes Solingen-Landwehr Sehr An…
- Von
- Kommunalverwaltung Solingen
- Betreff
- Ihre Anfrage über die Website "Frag den Staat" bzgl. des zus. Bahnhaltepunktes Solingen-Landwehr
- Datum
- 15. März 2021 08:31
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in
Ihre Anfrage wurde an die Stadt Solingen weitergeleitet.
Die Zuständigkeit für die Planung zusätzlicher Bahnhaltepunkte liegt nicht bei der Stadt Solingen, verfahrensführend ist der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR, Abteilung Planung.
Die Stadt Solingen wird in den zugrundeliegenden Planverfahren beteiligt, Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem Ratsinformationssystem unter diesem Link: https://ratsportal.solingen.de/recherche. Suchbegriff „Landwehr“.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage über die Website "Frag den Staat" bzgl. des zus. Bahnhaltepunktes Solingen-Landwehr [#2…
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Anfrage über die Website "Frag den Staat" bzgl. des zus. Bahnhaltepunktes Solingen-Landwehr [#204384]
- Datum
- 25. März 2021 22:05
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Az.: 209.2.3.2.3-789/21
Sehr << Anrede >>
ich habe inzwischen eine Rückmeldung der öffentlichen Stelle erhalten. Ich sehe den Vorgang daher als erledigt an und bedanke mich für die Vermittlung.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 204384
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/204384/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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