Rechenmodelle zu Steuerschätzungen

Anfrage an:
Bundesministerium der Finanzen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
14. August 2018 - 1 Monat, 1 Woche her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Ich bitte um Zusendung aktueller Rechenmodelle, mithilfe derer das Finanzministerium Prognosen und Kalkulationen zu Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer, und aller anderen Steuerarten
vornimmt, sowie der dazugehörigen Anleitungen, Annahmen und Hintergrundmaterialien, insofern diese elektronisch vorliegen, sowie der Datengrundlage, aufgrund derer die jüngste Steuerschätzung vorgenommen wurde


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Rechenmodelle zu Steuerschätzungen [#31849]
Datum
12. Juli 2018 12:44
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Zusendung aktueller Rechenmodelle, mithilfe derer das Finanzministerium Prognosen und Kalkulationen zu Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer, und aller anderen Steuerarten vornimmt, sowie der dazugehörigen Anleitungen, Annahmen und Hintergrundmaterialien, insofern diese elektronisch vorliegen, sowie der Datengrundlage, aufgrund derer die jüngste Steuerschätzung vorgenommen wurde
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 2 Monate, 1 Woche her12. Juli 2018 12:44: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium der Finanzen gesendet.
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
V B 5 - O 1319/18/10162 <TICKET: 359440>
Datum
31. Juli 2018 11:06
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
2018_0627712.pdf 2018_0627712.pdf   60,1 KB öffentlich
HinweiseDatenschu... HinweiseDatenschutzIFG.pdf   13,8 KB Nicht öffentlich!

Gz: V B 5 - O 1319/18/10162 Dok: 2018/0631046 (bei Antwort bitte Gz und Dok angeben) Sehr geehrter Herr Semsrott, unter Bezugnahme auf Ihren IFG-Antrag vom 12.07.2018 übersende ich anliegendes Schreiben nebst Anlage. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat, 3 Wochen her31. Juli 2018 11:08: E-Mail von Bundesministerium der Finanzen erhalten.
  2. 1 Monat, 3 Wochen her31. Juli 2018 14:01: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Rechenmodelle zu Steuerschätzungen.
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Re: V B 5 - O 1319/18/10162 <TICKET: 359440> [#31849]
Datum
31. Juli 2018 14:01
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich halte an meinem Antrag fest. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 31849 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
  1. 1 Monat, 3 Wochen her31. Juli 2018 14:01: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesministerium der Finanzen gesendet.
  2. 1 Monat, 1 Woche her14. August 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 12. Juli 2018
Datum
13. September 2018 10:30
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Kenntnis.
  1. 1 Woche, 2 Tage her13. September 2018 10:31: E-Mail von Bundesministerium der Finanzen erhalten.
  2. 1 Woche, 2 Tage her13. September 2018 10:51: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Rechenmodelle zu Steuerschätzungen.