Rechnung für die Entwicklung - Logo der EU Ratspräsidentschaft 2020

Die Rechnung der Agentur für die Entwicklung und Erstellung für das Logo der EU Ratspräsidentschaft 2020 Deutschland.
Danke.

Ergebnis der Anfrage

Die Information ist hier veröffentlicht als BT Drs.
https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/2…

Das Logo kostete: 82.201,63 €

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. Juli 2020
  • Frist
    18. August 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Rechnung der Ag…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Rechnung für die Entwicklung - Logo der EU Ratspräsidentschaft 2020 [#192780]
Datum
15. Juli 2020 23:14
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Rechnung der Agentur für die Entwicklung und Erstellung für das Logo der EU Ratspräsidentschaft 2020 Deutschland. Danke.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 192780 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192780/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrteAntragsteller/in Die von Ihnen begehrten Informationen hinsichtlich der Kosten finden sich beispielsw…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
AW: Rechnung für die Entwicklung - Logo der EU Ratspräsidentschaft 2020 [#192780]
Datum
24. November 2020 12:19
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Die von Ihnen begehrten Informationen hinsichtlich der Kosten finden sich beispielsweise in einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Frage, die in der Bundestagsdrucksache 19/21117 veröffentlicht ist. Die Drucksachen sind öffentlich verfügbar, beispielsweise über http://dipbt.bundestag.de/dip21.web. Unter Eingabe der vorgenannten Drucksachennummer ist dort auch die begehrte Information allgemein zugänglich. Mit freundlichen Grüßen