Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park

Anfrage an: Kommunalverwaltung Bad Driburg

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Guten Tag,

bitte senden Sie mir in elektronischer Form Folgendes zu:

- einige Rechnungen aus den Nachweisen der Investitionskostenzuschüsse 2021 für:

=> Rasenmäher: 16.740 € Netto, 08/2021
=> Einfriedung: 8.374,34 € Netto, 10/2021
=> Neuanpflanzungen: 3 Rechnungen gesamt ca. 13.000 € Netto, 11-12/2021, Firma Leuveld
=> Pflanztöpfe: 21.527,20 € Netto, 10/2021

Mit eventuell notwendigen Schwärzungen bin ich einverstanden. Letztlich für mich relevant sind hauptsächlich die konkreten Einzelmaßnahmen/Produkte/Leistungen.

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Nach § 5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).

Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. Februar 2023
  • Frist
    4. März 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 2. Feb.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir in elektronischer…
An Kommunalverwaltung Bad Driburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park [#269297]
Datum
2. Februar 2023 15:55
An
Kommunalverwaltung Bad Driburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir in elektronischer Form Folgendes zu: - einige Rechnungen aus den Nachweisen der Investitionskostenzuschüsse 2021 für: => Rasenmäher: 16.740 € Netto, 08/2021 => Einfriedung: 8.374,34 € Netto, 10/2021 => Neuanpflanzungen: 3 Rechnungen gesamt ca. 13.000 € Netto, 11-12/2021, Firma Leuveld => Pflanztöpfe: 21.527,20 € Netto, 10/2021 Mit eventuell notwendigen Schwärzungen bin ich einverstanden. Letztlich für mich relevant sind hauptsächlich die konkreten Einzelmaßnahmen/Produkte/Leistungen. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach § 5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269297 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269297/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Kommunalverwaltung Bad Driburg
am 3. Feb.
Guten Morgen Herr << Antragsteller:in >>, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer Anfrage. Das entsp…
Details
Von
Kommunalverwaltung Bad Driburg
Betreff
Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park [#269297]
Datum
3. Februar 2023 07:41
Status
Anfrage abgeschlossen
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Guten Morgen Herr << Antragsteller:in >>, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer Anfrage. Das entsprechende Fachamt ist bereits informiert worden, so dass eine zeitnahe Beantwortung erfolgen kann. Mit freundlichen Grüßen
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Kommunalverwaltung Bad Driburg
am 6. Feb.
Sehr << Antragsteller:in >> anbei übersende ich Ihnen die Rechnungen zu den Investitionskostenzuschüs…
Details
Von
Kommunalverwaltung Bad Driburg
Betreff
Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park
Datum
6. Februar 2023 14:57
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
rechnungeinfriedung.pdf
199,4 KB
rechnungneuanpflanzung.pdf
333,8 KB
rechnungpflanztpfe.pdf
197,2 KB
rechnungrasenmher.pdf
757,3 KB
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Sehr << Antragsteller:in >> anbei übersende ich Ihnen die Rechnungen zu den Investitionskostenzuschüssen. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 6. Feb.
Hallo << Antragsteller:in >> wunderbar, herzlichen Dank! Ist der Stadtverwaltung bekannt, wo genau d…
An Kommunalverwaltung Bad Driburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park [#269297]
Datum
6. Februar 2023 16:02
An
Kommunalverwaltung Bad Driburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo << Antragsteller:in >> wunderbar, herzlichen Dank! Ist der Stadtverwaltung bekannt, wo genau die 132,5 m Doppelstabmattenzaun installiert wurden? (Einfriedung) Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269297 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269297/
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Kommunalverwaltung Bad Driburg
am 9. Feb.
Hallo << Antragsteller:in >> es ist nicht bekannt, wo genau die 132,5m Doppelstabmattenzaun installie…
Details
Von
Kommunalverwaltung Bad Driburg
Betreff
Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park
Datum
9. Februar 2023 13:19
Status
Anfrage abgeschlossen
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Hallo << Antragsteller:in >> es ist nicht bekannt, wo genau die 132,5m Doppelstabmattenzaun installiert wurden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 9. Feb.
Hallo << Antragsteller:in >> ich danke für die zeitnahe Antwort! Wenn ich das richtig sehe, dann hat…
An Kommunalverwaltung Bad Driburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park [#269297]
Datum
9. Februar 2023 13:31
An
Kommunalverwaltung Bad Driburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo << Antragsteller:in >> ich danke für die zeitnahe Antwort! Wenn ich das richtig sehe, dann hat die Stadt Bad Driburg einen Zaun mit unbekannten Aufstellort für 10.000 € sowie einen Rasenmäher für 20.000 € direkt finanziert bzw. erstattet. Diese Finanzierung ist konkret im Zuge der Investitionszuschüsse zur "Wege- und Beetverbesserung/ -erneuerung" geschehen. Ist das korrekt? Und inwiefern passen hier diese beiden Maßnahmen dazu? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269297 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269297/
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Kommunalverwaltung Bad Driburg
am 23. Feb.
Hallo << Antragsteller:in >> zu der Anfrage kann ich Ihnen folgende Antwort geben: In 2021 wurden Zau…
Details
Von
Kommunalverwaltung Bad Driburg
Betreff
Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park [#269297]
Datum
23. Februar 2023 12:35
Status
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Hallo << Antragsteller:in >> zu der Anfrage kann ich Ihnen folgende Antwort geben: In 2021 wurden Zaunelemente einschl. Montage bestellt, geliefert und auch bezahlt. Der Zaun sollte dann in 2022 entlang der Brunnenstraße aufgestellt werden. In 2022 wurde dann festgestellt, dass die Zaunelemente optisch nicht zu dem Erscheinungsbild des Parks passen und man hat sich für ein anderes Produkt entschieden. Aufgrund von Lieferschwierigkeiten konnten die neuen Zaunelemente aber erst Ende 2022 geliefert werden. Die Aufstellung soll in nächster Zeit erfolgen. Im Übrigen möchte ich auf die E-Mail vom 01.02.2023 verweisen, wonach die eingereichten Rechnungsunterlagen durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft und anerkannt worden sind. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 23. Feb.
Hallo << Antragsteller:in >> ich danke recht herzlich für die Information! Zwar wurden die Unterlage…
An Kommunalverwaltung Bad Driburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park [#269297]
Datum
23. Februar 2023 13:46
An
Kommunalverwaltung Bad Driburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo << Antragsteller:in >> ich danke recht herzlich für die Information! Zwar wurden die Unterlagen formell geprüft, aber der Zaun zeigt doch m.E. auch, dass sich ein Nachfragen lohnt. Ich weiß nicht, ob diese Information nun neu ist oder alt - aber diese Zusatzinfos zum Zaun waren in der Grünen-Fraktion nicht bekannt. In der Stadtverwaltung möglicherweise bislang auch nicht? Es geht ja ganz konkret da drum, ob solche Zahlungen am Ende auch Ihren bestimmten Zweck dienen. Das liegt sicher auch massiv im Interesse der Stadtverwaltung. -------------------- Konkret heißt das ja nun: Eine "neue" Rechnung muss durch den GP zeitnah nachgereicht werden. Denn falls sie geringer ausfällt, wurde zu viel gezahlt. Oder haben Sie die neue Rechnung bereits? Falls dem so ist, würde ich diese gerne erhalten. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269297 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269297/
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Kommunalverwaltung Bad Driburg
am 23. Feb.
Hallo << Antragsteller:in >> nach Rücksprache mit dem Stadtkämmerer wird das dann mit dem Investition…
Details
Von
Kommunalverwaltung Bad Driburg
Betreff
AW: Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park [#269297]
Datum
23. Februar 2023 14:06
Status
Hallo << Antragsteller:in >> nach Rücksprache mit dem Stadtkämmerer wird das dann mit dem Investitionskostenzuschuss für 2022 verrechnet. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 23. Feb.
Hallo << Antragsteller:in >> das ist doch wunderbar. Danke für die schnelle Rückmeldung. Können Sie …
An Kommunalverwaltung Bad Driburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park [#269297]
Datum
23. Februar 2023 16:10
An
Kommunalverwaltung Bad Driburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo << Antragsteller:in >> das ist doch wunderbar. Danke für die schnelle Rückmeldung. Können Sie mir die Rechnung für Tiefbauarbeiten der Firma Hake (ca. 20.000 €, Rg.-Nr. 210715) einmal zukommen lassen? Außerdem würde ich gerne wissen, wo diese Tiefbauarbeiten durchgeführt wurden. Dies ist ein Antrag nach dem IFG NRW. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269297 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269297/
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Kommunalverwaltung Bad Driburg
am 1. März
Guten Morgen << Antragsteller:in >> anbei übersende ich Ihnen die Rechnung der Firma Hake. Die Tiefba…
Details
Von
Kommunalverwaltung Bad Driburg
Betreff
Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park [#269297]
Datum
1. März 2023 08:18
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
rechnungtiefbauarbeiten.pdf
1,4 MB
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7,5 KB
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Guten Morgen << Antragsteller:in >> anbei übersende ich Ihnen die Rechnung der Firma Hake. Die Tiefbauarbeiten sind auf dem Gelände des Gräflichen Parks durchgeführt worden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 1. März
Guten Morgen << Antragsteller:in >> es muss doch nachvollziehbar sein, wo 200 m² Kalksteinschotter ve…
An Kommunalverwaltung Bad Driburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park [#269297]
Datum
1. März 2023 09:59
An
Kommunalverwaltung Bad Driburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Morgen << Antragsteller:in >> es muss doch nachvollziehbar sein, wo 200 m² Kalksteinschotter verbaut wurden? Da die Mittel für den Wegebau verwendet werden (sollen), würde es sich bei üblichen 30 cm Schotterschicht für Fußwege um einen z.B. 3 Meter breiten und 150 Meter langen Weg handeln. Die Rechnung mag korrekt und durch Wirtschaftsprüfer geprüft sein - die Mittelverwendung ist aber fragwürdig und offenbar ungeprüft. Wo ist der Schotter verbaut? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269297 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269297/
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<< Anfragesteller:in >>
am 1. März
Es sind natürlich 200 Tonnen Schotter - die Berechnung passt aber. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller…
An Kommunalverwaltung Bad Driburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park [#269297]
Datum
1. März 2023 10:02
An
Kommunalverwaltung Bad Driburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Es sind natürlich 200 Tonnen Schotter - die Berechnung passt aber. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269297 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269297/
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Kommunalverwaltung Bad Driburg
am 24. März
Hallo << Antragsteller:in >> die 200 t Schotter wurden im Bereich der Moorteiche und beim Wegebau am …
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Von
Kommunalverwaltung Bad Driburg
Betreff
AW: Rechnungen der Investitionskostenzuschüsse 2021 Gräflicher Park [#269297]
Datum
24. März 2023 12:40
Status
Hallo << Antragsteller:in >> die 200 t Schotter wurden im Bereich der Moorteiche und beim Wegebau am Rosenberg verbaut. Mit freundlichen Grüßen
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