Rechnungen über "Cybermarsches" KdoCIR

Alle (1.) Rechnungen und entstandenen Kosten der Komposition des "Cyber Marsches" von Hauptfeldwebel Sebastian Middel, sowie (2.) die entsprechenden Verträge hierüber mit dem "AuRen" Musikverlag.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    21. April 2017
  • Frist
    23. Mai 2017
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Sebastian Schröder
Sebastian Schröder
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle (1.) Rechnu…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Sebastian Schröder
Betreff
Rechnungen über "Cybermarsches" KdoCIR [#21124]
Datum
21. April 2017 07:53
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle (1.) Rechnungen und entstandenen Kosten der Komposition des "Cyber Marsches" von Hauptfeldwebel Antragsteller/in Middel, sowie (2.) die entsprechenden Verträge hierüber mit dem "AuRen" Musikverlag. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg - FüSK III 3 Betr.: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG); hier: Ko…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG-Antrag: Rechnungen über "Cybermarsches" KdoCIR [#21124]
Datum
9. Mai 2017 15:17
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg - FüSK III 3 Betr.: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG); hier: Kosten der Komposition des "Cybermarsch" Bezug: 1. Informationsfreiheitsgesetz 2. Ihr Antrag vom 21. April 2017 Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre auf das IFG gestützte Anfrage vom 21. April 2017, in der Sie um Übersendung der Rechnungen und entstandenen Kosten für den von Hauptfeldwebel Antragsteller/in Middel komponierten Cybermarsch für das Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) sowie um Übersendung der entsprechenden Verträge hierüber mit dem "AuRen" Musikverlag bitten, beantworte ich wie folgt: Für die Komposition des Cybermarsches hat die Bundeswehr keine Ausgaben getätigt. Der Marsch steht auch für zukünftige Aufführungen innerhalb der Bundeswehr kostenfrei zur Verfügung. Daher existieren in diesem Fall keine vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Bundeswehr und dem AuRen Musikverlag. Mit freundlichen Grüßen