Rechnungen wegen Ausrücken der Alarmrotte - Renegade

Bitte übersenden Sie mir die Rechnungen die Sie an Luftfahrtunternehmen oder andere geschickt haben wegen Ausrücken der Alarmrotte (Quick Reaction Alert). Mich würde hier interessieren, wie hoch die Rechnungen für das Ausrücken der Alarmrotte sind.

Laut Wikipedia heißt es zu Alarmrotte:
"Eine Alarmrotte ist eine Rotte von zwei oder drei Jagdflugzeugen oder Abfangjägern, die das ganze Jahr rund um die Uhr zum Start (Quick Reaction Alert) in der kürzestmöglichen Zeit bereitsteht, um die Unversehrtheit der Lufthoheit eines Staates in dessen Staatsgebiet zu wahren."

Information nicht vorhanden

  • Datum
    3. Juni 2018
  • Frist
    6. Juli 2018
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte übersenden…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Rechnungen wegen Ausrücken der Alarmrotte - Renegade [#30505]
Datum
3. Juni 2018 09:53
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte übersenden Sie mir die Rechnungen die Sie an Luftfahrtunternehmen oder andere geschickt haben wegen Ausrücken der Alarmrotte (Quick Reaction Alert). Mich würde hier interessieren, wie hoch die Rechnungen für das Ausrücken der Alarmrotte sind. Laut Wikipedia heißt es zu Alarmrotte: "Eine Alarmrotte ist eine Rotte von zwei oder drei Jagdflugzeugen oder Abfangjägern, die das ganze Jahr rund um die Uhr zum Start (Quick Reaction Alert) in der kürzestmöglichen Zeit bereitsteht, um die Unversehrtheit der Lufthoheit eines Staates in dessen Staatsgebiet zu wahren."
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-812 Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer nachstehend angeführt…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG-Anfrage: Rechnungen wegen Ausrücken der Alarmrotte - Renegade [#30505]
Datum
6. Juni 2018 13:45
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-812 Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer nachstehend angeführten IFG-Anfrage. Diese wird unter dem oben genannten Aktenzeichen (Az) bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-812 Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihrem auf das IFG gestützten und auf die Herausgab…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Rechnungen wegen Ausrücken der Alarmrotte - Renegade [#30505]
Datum
19. Juni 2018 15:49
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-812 Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihrem auf das IFG gestützten und auf die Herausgabe von Rechnungen für das "Ausrücken der Alarmrotte" gerichteten Antrag vom 3. Juni 2018 (s.u.) teile ich Ihnen mit, dass im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) keine diesbezüglichen amtlichen Informationen vorliegen. Dies liegt darin begründet, dass den Luftfahrtunternehmen seitens des BMVg etwaige Kosten für Flugstunden im Rahmen derartiger Luftverteidigungsschutzflüge nicht in Rechnung gestellt werden. Ergänzende Erläuterungen: In bestimmten Fällen, in denen die Sicherheit des Luftraums gefährdet ist (z.B. Fälle, in denen Luftfahrzeuge über einen Zeitraum nicht mehr mit den zuständigen Luftverkehrskontrollstellen kommunizieren) leistet die Bundeswehr gegenüber dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Amtshilfe. Hierzu wird in Abstimmung mit der NATO auf Alarmrotten, die die Luftwaffe der NATO im Rahmen der integrierten NATO-Luftverteidigung grundsätzlich durchgehend unterstellt, zurückgegriffen. Die Amtshilfe erfolgt in nationaler Verantwortung. Gemäß § 8 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz hat die ersuchende Behörde – hier das BMVI - der ersuchten Behörde – hier dem BMVg - für die Amtshilfe keine Verwaltungsgebühr zu entrichten. Da in diesem Fall zudem Behörden desselben Rechtsträgers einander Amtshilfe leisten, werden auch keine Auslagen erstattet. Liegt ein Fehlverhalten seitens der Luftfahrzeugbesatzung vor, wird dieses durch das Bundesamt für Flugsicherung im Rahmen eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens verfolgt. Mit freundlichen Grüßen