Rechnungen zur Reparatur des Panther aus Heikendorf bei Kiel

Anfrage an:
Wehrtechnische Dienststelle für Kraftfahrzeuge und Panzer
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
§ 6: Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen
Zusammenfassung der Anfrage

Die Rechnungen die die BW den Besitzer zugesendet hat zur Reparatur des Panzer "Panther".

Siehe: http://www.shz.de/nachrichten/deutsch...
und
http://www.kn-online.de/News/Aktuelle...


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Rechnungen zur Reparatur des Panther aus Heikendorf bei Kiel [#10958]
Datum
5. August 2015 20:29
An
Wehrtechnische Dienststelle für Kraftfahrzeuge und Panzer
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Rechnungen die die BW den Besitzer zugesendet hat zur Reparatur des Panzer "Panther". Siehe: http://www.shz.de/nachrichten/deutsch... und http://www.kn-online.de/News/Aktuelle...
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Jahre, 6 Monate her5. August 2015 20:29: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Wehrtechnische Dienststelle für Kraftfahrzeuge und Panzer gesendet.
Von
Wehrtechnische Dienststelle für Kraftfahrzeuge und Panzer per Briefpost
Betreff
Antwort
Datum
14. August 2015
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 3 Jahre, 5 Monate her25. August 2015 16:03: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 3 Jahre, 5 Monate her25. August 2015 16:05: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Rechnungen zur Reparatur des Panther aus Heikendorf bei Kiel.
  3. 3 Jahre, 5 Monate her25. August 2015 16:06: Wehrtechnische Dienststelle für Kraftfahrzeuge und Panzer weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 6: Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen.