Rechnungshof-Gutachten Rheinland-Pfalz

Anfrage an:
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
§ 16 (1) 1. Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
Zusammenfassung der Anfrage
- Rechnungshof-Gutachten Rheinland-Pfalz zum SWR (jüngstes Gutachten). Gemeint ist der bisher nicht-öffentliche Teil 2; Ich erkläre mich mit der Schwärzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen einverstanden.

Korrespondenz

Von Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff Rechnungshof-Gutachten Rheinland-Pfalz [#15809]
Datum 22. Februar 2016 20:35
An Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Rechnungshof-Gutachten Rheinland-Pfalz zum SWR (jüngstes Gutachten). Gemeint ist der bisher nicht-öffentliche Teil 2; Ich erkläre mich mit der Schwärzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen einverstanden.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 4 Monate her22. Februar 2016 20:35: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.
Von Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff Ihre Anfrage #15809 nach dem LTranspG
Datum 8. März 2016 12:25
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, bitte beachten Sie die beigefügte Antwort der Staatskanzlei auf Ihre Anfrage #15809 nach dem Landestransparenzgesetz. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 3 Monate her8. März 2016 12:27: E-Mail von Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
  2. 1 Jahr, 3 Monate her10. März 2016 18:47: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Rechnungshof-Gutachten Rheinland-Pfalz.
  3. 12 Monate her24. Juni 2016 23:52: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Rechnungshof-Gutachten Rheinland-Pfalz.
  4. 10 Monate, 1 Woche her18. August 2016 08:50: Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 16 (1) 1. Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.
  5. 10 Monate, 1 Woche her18. August 2016 08:51: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat die Anfrage 'Rechnungshof-Gutachten Rheinland-Pfalz' öffentlich geschaltet.