Rechtsabbiegen

Leider ärger ich mich fast täglich dass ich an Ampeln als rechtsabbieger warten muss obwohl kein querverkehr meinen Weg kreuzt, wenn dies möglich wäre könnte viel CO2 und Staus vermieden werden. Oder gibt es einen Grund warum dies nicht möglich ist.
Übrigens, Radfahrer und Fußgänger haben zur gleichen Zeit Grün.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    24. Juni 2020
  • Frist
    28. Juli 2020
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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Leider ärger ich…
An Straßenverkehrsamt Frankfurt am Main Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Rechtsabbiegen [#189689]
Datum
24. Juni 2020 18:10
An
Straßenverkehrsamt Frankfurt am Main
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Leider ärger ich mich fast täglich dass ich an Ampeln als rechtsabbieger warten muss obwohl kein querverkehr meinen Weg kreuzt, wenn dies möglich wäre könnte viel CO2 und Staus vermieden werden. Oder gibt es einen Grund warum dies nicht möglich ist. Übrigens, Radfahrer und Fußgänger haben zur gleichen Zeit Grün.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189689 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189689/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Straßenverkehrsamt Frankfurt am Main
Eingangsbestätigung/Datenschutzinformation Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E…
Von
Straßenverkehrsamt Frankfurt am Main
Betreff
Eingangsbestätigung/Datenschutzinformation
Datum
24. Juni 2020 18:11
Status
Warte auf Antwort
image001.jpg
4,3 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail im Straßenverkehrsamt und werden diese schnellstmöglich bearbeiten. Nach abgeschlossener Prüfung erhalten Sie von uns Nachricht. Die Bearbeitungszeit kann variieren. Bitte sehen Sie daher von Nachfragen zum Stand Ihrer Anfrage ab, um die Bearbeitung nicht zu verzögern. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Eingangsbestätigung/Datenschutzinformation [#189689] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheits…
An Straßenverkehrsamt Frankfurt am Main Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Eingangsbestätigung/Datenschutzinformation [#189689]
Datum
28. Juli 2020 07:12
An
Straßenverkehrsamt Frankfurt am Main
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Rechtsabbiegen“ vom 24.06.2020 (#189689) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189689 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189689/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Straßenverkehrsamt Frankfurt am Main
Eingangsbestätigung/Datenschutzinformation Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E…
Von
Straßenverkehrsamt Frankfurt am Main
Betreff
Eingangsbestätigung/Datenschutzinformation
Datum
28. Juli 2020 07:12
Status
Warte auf Antwort
image001.jpg
4,3 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail im Straßenverkehrsamt und werden diese schnellstmöglich bearbeiten. Nach abgeschlossener Prüfung erhalten Sie von uns Nachricht. Die Bearbeitungszeit kann variieren. Bitte sehen Sie daher von Nachfragen zum Stand Ihrer Anfrage ab, um die Bearbeitung nicht zu verzögern. Mit freundlichen Grüßen

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Straßenverkehrsamt Frankfurt am Main
AW: Eingangsbestätigung/Datenschutzinformation [#189689] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachri…
Von
Straßenverkehrsamt Frankfurt am Main
Betreff
AW: Eingangsbestätigung/Datenschutzinformation [#189689]
Datum
29. Juli 2020 13:58
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre Anfrage vom 25. Juni 2020 werten wir ausschließlich als Auskunftsersuchen von Bürger_innen auf Basis der geltenden Informationsfreiheitsregelungen wie beispielsweise des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG). In § 81 Absatz 1 Nummer 7 HDSIG ist geregelt, dass es den Kommunen selbst überlassen ist, ob sie den Informationsfreiheitszugang nach dem HDSIG in ihrem Bereich über eine entsprechende Satzung eröffnen wollen oder nicht. Die Stadt Frankfurt am Main hat hiervon keinen Gebrauch gemacht und derzeit keine Informationsfreiheitssatzung. Dementsprechend kann Ihrem Auskunftsersuchen nicht stattgegeben werden. Mit freundlichen Grüßen