Rechtsgutachten von Daniel Thym zur Frage, unter welchen Bedingungen Abschiebungen u.a. nach Syrien möglich wären

Das Gutachten des Völkerrechtlers Daniel Thym im Auftrag Ihres Ministeriums zu der Frage, unter welchen Bedingungen Abschiebungen u.a. nach Syrien möglich sind. Das Gutachten wurde heute von verschiedenen Medien, darunter der Deutschen Presseagentur zitiert.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    8. Dezember 2020
  • Frist
    12. Januar 2021
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Rechtsgutachten von Daniel Thym zur Frage, unter welchen Bedingungen Abschiebungen u.a. nach Syrien möglich wären [#205274]
Datum
8. Dezember 2020 17:15
An
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Gutachten des Völkerrechtlers Daniel Thym im Auftrag Ihres Ministeriums zu der Frage, unter welchen Bedingungen Abschiebungen u.a. nach Syrien möglich sind. Das Gutachten wurde heute von verschiedenen Medien, darunter der Deutschen Presseagentur zitiert.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205274 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205274/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Sehr geehrteAntragsteller/in inzwischen habe ich das Gutachten über einen Twitter-Link öffentlich zugänglich gefu…
An Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Rechtsgutachten von Daniel Thym zur Frage, unter welchen Bedingungen Abschiebungen u.a. nach Syrien möglich wären [#205274]
Datum
4. Januar 2021 12:48
An
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in inzwischen habe ich das Gutachten über einen Twitter-Link öffentlich zugänglich gefunden, eine weitere Bearbeitung meiner Anfrage ergibt sich daher. https://www.mkffi.nrw/sites/default/files/asset/document/thym_gutachten.pdf Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205274 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205274/