Rechtsgutachten zum "Radentscheid Stuttgart"

Ich interessiere mich für das Rechtsgutachten zur Gültigkeit des "Radentscheid Stuttgart", bitte lassen Sie mir dieses zukommen.

Ergebnis der Anfrage

Ich habe nach dem Gutachten zur Gültigkeit des "Radentscheid Stuttgart" gefragt, welches von einer externen Kanzlei erstellt wurde.
Dieses Gutachten wurde nach meiner Anfrage (vermutlich aufgrund öffentlichem Druck von vielen Seiten) bereits von der Stadt Stuttgart online gestellt.
Dieser Link wurde mir nun als Antwort geschickt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. Januar 2019
  • Frist
    14. Februar 2019
  • 0 Follower:innen
Christoph Hoyer
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich interessie…
An Landeshauptstadt Stuttgart Details
Von
Christoph Hoyer
Betreff
Rechtsgutachten zum "Radentscheid Stuttgart" [#43284]
Datum
15. Januar 2019 23:47
An
Landeshauptstadt Stuttgart
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich interessiere mich für das Rechtsgutachten zur Gültigkeit des "Radentscheid Stuttgart", bitte lassen Sie mir dieses zukommen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christoph Hoyer <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Christoph Hoyer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Christoph Hoyer
Landeshauptstadt Stuttgart
Sehr geehrter Herr Hoyer, vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Rechtsgutachten zum "Radentscheid Stuttgart&qu…
Von
Landeshauptstadt Stuttgart
Betreff
Rechtsgutachten zum "Radentscheid Stuttgart"
Datum
21. Januar 2019 15:19
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Hoyer, vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Rechtsgutachten zum "Radentscheid Stuttgart" ist auf der Homepage der Landeshauptstadt Stuttgart unter folgendem Link abrufbar: https://www.stuttgart.de/item/show/466797/1/3/666845?plist=homepage Mit freundlichen Grüßen

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Christoph Hoyer
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Antwort auf meine Anfrage! Leider hat sich die Veröffentli…
An Landeshauptstadt Stuttgart Details
Von
Christoph Hoyer
Betreff
AW: Rechtsgutachten zum "Radentscheid Stuttgart" [#43284]
Datum
21. Januar 2019 15:27
An
Landeshauptstadt Stuttgart
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Antwort auf meine Anfrage! Leider hat sich die Veröffentlichung seit dem 21. Dezember hingezogen und wurde vermutlich durch den öffentlichen Druck durch die Stuttgarter Zeitung online gestellt. Meine Anfrage lag leider terminlich dazwischen. Schön wäre es gewesen, wenn es sofort nach Eingang bei der Stadt (vermutlich am 21. Dezember oder kurz danach) ohne Nachfragen und öffentlichen Druck online gestellt worden wäre. Mit freundlichen Grüßen Christoph Hoyer Anfragenr: 43284 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Christoph Hoyer << Adresse entfernt >>