Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS
- Anfrage an:
- ZITiS
- Verwendete Gesetze:
- Status dieser Anfrage:
- Anfrage abgelehnt
- Verweigerungsgrund
- § 3.8: keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes, soweit sie Aufgaben im Sinne des § 10 Nr. 3 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes wahrnehmen
- Zusammenfassung der Anfrage
Das Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS, wie berichtet in https://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19…
Korrespondenz
-
Frist – 16.01.2021
- 14. Dez 2020
- 24. Dez
- 04. Jan
- 14. Jan
- 04. Feb 2021
- Von
- Andre Meister (netzpolitik.org)
- Betreff
- Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS [#205783]
- Datum
- 14. Dezember 2020 12:53
- An
- ZITiS
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- ZITiS
- Betreff
- AW: Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS [#205783]
- Datum
- 15. Dezember 2020 10:32
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- ZITiS per Briefpost
- Betreff
- Auskunftsbegehren, Ihre Anfrage vom 14.12.2020, Unser Zeichen: RF/22 02 04 06
- Datum
- 5. Januar 2021
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Anhänge
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- Von
- Andre Meister (netzpolitik.org)
- Betreff
- AW: Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS [#205783]
- Datum
- 18. Januar 2021 09:51
- An
- ZITiS
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Andre Meister (netzpolitik.org)
- Betreff
- AW: Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS [#205783]
- Datum
- 19. Januar 2021 13:12
- An
- ZITiS
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Am 20. Januar 2021 08:23:
-
Auch postalisch versandt wegen Formwahrung?
- Anfragesteller/in Am 21. Januar 2021 17:46:
-
@Benedikt: Ja, Brief ist gestern raus.
- Von
- ZITiS
- Betreff
- Ihre E-Mails vom 18.01.21 und 19.01.21; AW: Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS [#205783]
- Datum
- 21. Januar 2021 11:18
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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- Von
- Andre Meister (netzpolitik.org)
- Betreff
- AW: Ihre E-Mails vom 18.01.21 und 19.01.21; AW: Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS [#205783]
- Datum
- 21. Januar 2021 11:51
- An
- ZITiS
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Andre Meister (netzpolitik.org)
- Betreff
- AW: Ihre E-Mails vom 18.01.21 und 19.01.21; AW: Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS [#205783]
- Datum
- 4. Februar 2021 13:29
- An
- ZITiS
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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