Rechtsgutachten zur Nutzung von Open Data im Projekt: Informationssystem Chemikalien von Bund und Ländern (CHEMi)

Anfrage an:
Umweltbundesamt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Das Rechtsgutachten zur Nutzung von Open Data im Projekt: Informationssystem Chemikalien von Bund und Ländern (CHEMi)


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Rechtsgutachten zur Nutzung von Open Data im Projekt: Informationssystem Chemikalien von Bund und Ländern (CHEMi) [#163514]
Datum
11. August 2019 22:26
An
Umweltbundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Rechtsgutachten zur Nutzung von Open Data im Projekt: Informationssystem Chemikalien von Bund und Ländern (CHEMi)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von
Umweltbundesamt
Betreff
AW: Rechtsgutachten zur Nutzung von Open Data im Projekt: Informationssystem Chemikalien von Bund und Ländern (CHEMi) [#163514]
Datum
12. August 2019 12:00
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags auf Informationen zum "Rechtsgutachten zur Nutzung von Open Data im Projekt: CHEMi ", der uns über das Internetportal "fragdenstaat.de" erreichte. Ihr Antrag wird derzeit im Haus geprüft. Der Geschäftsgang im Haus wird durch den Bürgerservice koordiniert. Mit freundlichem Gruß
Von
Umweltbundesamt
Betreff
Ihre Anfrage nach IFG und UIG zum Frage Rechtsgutachten zur Nutzung von Open Data im Projekt: Informationssystem Chemikalien von Bund und Ländern (CHEMi) [#163514]
Datum
13. August 2019 17:03
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Semsrott, das Rechtsgutachten zur Nutzung von Open Data im Projekt: Informationssystem Chemikalien von Bund und Ländern (CHEMi) finden Sie auf unserer Webseite Umweltbundesamt.de und ganz speziell hier<https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/362/dokumente/170822_gutachten_uba.pdf> (Themenbereich Chemikalien-Informationen) Es ist frei verfügbar und kann runtergeladen werden. Beste Grüße