🌼 Interesse an Umweltinfos? Wir beraten Aktivist*innen und Initiativen kostenlos bei Anfragen. Zum Klima-Helpdesk

Rechtsgutachten zur Nutzung von Open Data im Projekt: Informationssystem Chemikalien von Bund und Ländern (CHEMi)

Anfrage an: Umweltbundesamt

Das Rechtsgutachten zur Nutzung von Open Data im Projekt: Informationssystem Chemikalien von Bund und Ländern (CHEMi)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. Juni 2018
  • Frist
    31. Juli 2018
  • Ein:e Follower:in
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Rechtsgutach…
An Umweltbundesamt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Rechtsgutachten zur Nutzung von Open Data im Projekt: Informationssystem Chemikalien von Bund und Ländern (CHEMi) [#31324]
Datum
28. Juni 2018 08:45
An
Umweltbundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Rechtsgutachten zur Nutzung von Open Data im Projekt: Informationssystem Chemikalien von Bund und Ländern (CHEMi)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Umweltbundesamt
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags zur Zusendung des "Recht…
Von
Umweltbundesamt
Betreff
AW: Rechtsgutachten zur Nutzung von Open Data im Projekt: Informationssystem Chemikalien von Bund und Ländern (CHEMi) [#31324]
Datum
28. Juni 2018 14:54
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags zur Zusendung des "Rechtsgutachtens zur Nutzung von Open Data im Projekt: Informationssystem Chemikalien von Bund und Ländern", der uns über das Internetportal "fragdenstaat.de" erreichte. Ihr Antrag wird derzeit im Haus geprüft. Der Geschäftsgang im Haus wird durch den Bürgerservice koordiniert. Mit freundlichem Gruß

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Umweltbundesamt
Sehr geehrter Herr Semsrott, das von Ihnen gewünschte Rechtsgutachten: NUTZUNG VON OPEN DATA IM PROJEKT: INFORM…
Von
Umweltbundesamt
Betreff
Bereitstellung: Rechtsgutachten zur Nutzung von Open Data im Projekt: Informationssystem Chemikalien von Bund und Ländern (CHEMi) [#31324]
Datum
29. Juni 2018 13:48
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, das von Ihnen gewünschte Rechtsgutachten: NUTZUNG VON OPEN DATA IM PROJEKT: INFORMATIONSSYSTEM CHEMIKALIEN VON BUND UND LÄNDERN (CHEMINFO), Erscheinungsjahr August 2017 finden Sie auf unserer Homepage unter dem folgenden link : https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/362/dokumente/170822_gutachten_uba.pdf Sie können es kostenfrei downloaden. Sollten Sie dieses Dokument in weiteren Kontexten verwenden, sind die üblichen Zitierregeln anzuwenden. Für Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen,