Rechtsgutachten zur Urananreicherungsanlage Gronau

Das von Ihrem Ministerium in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zu Möglichkeiten der Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau.

Die politische Debatte um die Urananreicherungsanlage ist im Wesentlichen bestimmt von den rechtlichen Möglichkeiten zur Stilllegung. Um eben diese geht es im Dokument, deshalb muss dies zugänglich werden. Ich würde eine Zusendung per Mail bevorzugen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Oktober 2015
  • Frist
    6. November 2015
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir…
An Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk NRW Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Rechtsgutachten zur Urananreicherungsanlage Gronau [#11517]
Datum
3. Oktober 2015 12:44
An
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk NRW
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das von Ihrem Ministerium in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zu Möglichkeiten der Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau. Die politische Debatte um die Urananreicherungsanlage ist im Wesentlichen bestimmt von den rechtlichen Möglichkeiten zur Stilllegung. Um eben diese geht es im Dokument, deshalb muss dies zugänglich werden. Ich würde eine Zusendung per Mail bevorzugen.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Gegebenfalls behalte ich mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk NRW
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Am 6. Oktober ich wieder im Büro. Die Mail wird nicht automa…
Von
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk NRW
Betreff
Automatische Antwort: Rechtsgutachten zur Urananreicherungsanlage Gronau [#11517]
Datum
3. Oktober 2015 12:48
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Am 6. Oktober ich wieder im Büro. Die Mail wird nicht automatisch weitergleitet. Bitte wenden Sie sich an: - Ulrike Coqui: <<E-Mail-Adresse>>, Tel: 0211-61772-432 - Rabea Ottenhues, <<E-Mail-Adresse>>, Tel: 0211-61772-124 - Ivica Stankovic: <<E-Mail-Adresse>>, Tel: 0211-61772-143 Mit Dank und freundlichen Grüßen

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Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk NRW
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne senden wir Ihnen das Rechtsgutachten zur atomrechtliche…
Von
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk NRW
Betreff
AW: Rechtsgutachten zur Urananreicherungsanlage Gronau [#11517]
Datum
8. Oktober 2015 11:48
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne senden wir Ihnen das Rechtsgutachten zur atomrechtlichen Zulässigkeit des Betriebs der Uranreicherungsanlage in Gronau vom 11.4.2013 zu. Mit freundlichen Grüßen